专利摘要:
Eswird ein Kegelringgetriebe, insbesondere für den Front-Quer-Einbau inein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, mit zwei gegensinnig zueinanderauf zwei Wellen angeordneten und umlaufenden Kegeln, einem Primärkegel undeinem Sekundärkegel,mit einem mit beiden Kegeln in Eingriff stehenden, einen der Kegelumgebenden Verstellring, mit einer Anordnung zur Übersetzungsverstellungdes Verstellringes, mit einer Anordnung, die die Abtriebswelle bzw.die Welle des Sekundärkegels miteinem Differenzial des Kraftfahrzeuges verbindet, und mit einemAnfahrelement, das einen der Kegel mit dem Motor des Kraftfahrzeugesverbindet, bei dem die Leistung von der Abtriebswelle (7) bzw. derWelle (7) des Sekundärkegelsauf das Differenzial (9) übereine Zahnradanordnung übertragenwird, so dass kein Kettentrieb benötigt wird.
公开号:DE102004003691A1
申请号:DE102004003691
申请日:2004-01-24
公开日:2005-08-11
发明作者:Christian Müller;Matthias Dipl.-Ing. Reisch
申请人:ZF Friedrichshafen AG;
IPC主号:B60K17-04
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Kegelringgetriebe, insbesonderefür denFront-Quereinbau in ein Kraftfahrzeug, das zwei gegensinnig zueinanderauf zwei Wellen angeordnete und umlaufende Kegel aufweist, einenPrimärkegelund einen Sekundärkegel,nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ausder EP A 878 641 ist ein stufenloses Kegelringgetriebe bekannt,das zwei auf parallelen Achsen mit radialem Abstand voneinanderangeordnete Kegelreibräderaufweist, die zueinander gegensinnig angeordnet sind und gleicheKegelwinkel besitzen. Zwischen den Kegelreibrädern ist ein deren ZwischenraumausfüllenderReibring angeordnet, der eines der beiden Kegelreibräder umgibtund in einem Käfiggehalten ist.
[0003] DerKäfig bestehtdabei aus einem Rahmen, der von zwei Querhäuptern und zwei darin aufgenommenenparallelen Achsen gebildet ist. Auf den Achsen ist eine Verstellbrücke angeordnetmit Führungsrollen,die beidseits des Reibrings angreifen und diesem die notwendigeaxiale Führunggeben. Der Käfigist wiederum um eine lotrechte Drehachse schwenkbar, wobei die Drehachsein der durch die Drehachsen der Reibkegelräder bestimmten Ebene liegt.Wird der Käfigum wenige Winkelgrade verschwenkt, so bewirkt der Reibantrieb eineaxiale Verstellung der Verstellbrücke und damit eine Änderung des Übersetzungsverhältnissesder Kegelreibräder.
[0004] Einderartiges Kegelringgetriebe eignet sich gemäss dieser Veröffentlichunginsbesondere für denEinsatz als Fahrzeuggetriebe in Verbindung mit einer Flüssigkeitskupplungund einem Schaltgetriebe fürden Fahrtrichtungswechsel, und zwar sowohl für den Front- als auch für den Heckantrieb.
[0005] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es, ein Kegelringgetriebe zu schaffen,das einen derart geringen Bauraumbedarf aufweist, dass es nichtnur fürden Frontantrieb, sondern fürden Front-Quer-Einbau in ein Kraftfahrzeug geeignet ist. Zudem solldas erfindungsgemäße Getriebeeinen optimierten Wirkungsgrad aufweisen.
[0006] DieseAufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. WeitereAusgestaltungen und Vorteile gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0007] Demnachwird ein Kegelringgetriebe, insbesondere für den Front-Quer-Einbau in ein Kraftfahrzeugvorgeschlagen, mit zwei gegensinnig zueinander auf zwei Wellen angeordnetenund umlaufenden Kegeln, einem Primärkegel und einem Sekundärkegel,mit einem mit beiden Kegeln in Eingriff stehenden, einen der Kegelumgebenden Verstellring, mit einer Anordnung zur Übersetzungsverstellungdes Verstellringes, mit einer Anordnung, die die Abtriebswelle bzw.die Welle des Sekundärkegelsmit einem Differenzial des Kraftfahrzeuges verbindet und mit einemAnfahrelement, das einen der Kegel mit dem Motor des Kraftfahrzeugesverbindet, bei dem die Leistung von der Abtriebswelle 7 bzw.der Welle 7 des Sekundärkegelsauf das Differential 9 übereine Zahnradanordnung übertragenwird, so dass kein Kettentrieb benötigt wird.
[0008] Hierbeikann die Zahnradanordnung einen Planetenradsatz und/oder ein Vorgelegeenthalten; durch entsprechende Schalteinrichtungen (z.B. lösbare Verbindungeines Elementes von Planetenradsatz und/oder vom Vorgelege mit demGehäuseoder weitere geeignete Maßnahmen)kann ein Rückwärtsgangbzw. eine Drehrichtungsumkehr realisiert werden. Für die Vorwärtsfahrtkönnengeeignete Schaltelemente verwendet werden, wie z.B. Klauenkupplungen,Synchronisierungen oder Lamellenkupplungen.
[0009] ImRahmen einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen,dass die Leistung von der Abtriebswelle bzw. der Welle des Sekundärkegels aufdas Differential übereinen Kettentrieb übertragen wird,wobei dann zwischen dem Kettentrieb und dem Differential in Kraftflussrichtungein Planetenradsatz und/oder ein Vorgelege angeordnet ist.
[0010] DerPlanetenradsatz kann gemäß der Erfindungals Plus- oder Minus-planetenradsatzausgebildet sein. Der Sekundärkegelkann im Rahmen einer Weiterbildung der Erfindung nach dem Einbauin das Kraftfahrzeug unterhalb des Primärkegels und direkt unterhalbdes Primärkegelsoder versetzt zu ihm angeordnet sein; alternativ dazu kann der Primärkegel nachdem Einbau unterhalb des Sekundärkegelsund direkt unterhalb des Sekundärkegelsoder versetzt zu ihm angeordnet sein.
[0011] Hierbeikann der Verstellring den Primärkegeloder den Sekundärkegelumgeben, wobei sich als besonders vorteilhaft erwiesen hat, wennder Verstellring den Kegel umgibt, der nach dem Einbau in das Kraftfahrzeughöher angeordnetist, da sich dadurch der Verstellring nicht im Ölsumpf befindet.
[0012] Fernerist im Rahmen einer vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen, dassdie den Mittelpunkt des durch den Verstellring gebildeten Kreisesdurchsetzende und senkrecht zu der durch den Verstellring aufgespanntenEbene verlaufende Achse unter einem Winkel α zur Achse der Welle der Kegelverläuft kann.
[0013] AlsAnfahrelement kann eine Trockenkupplung oder eine nasse Lamellenkupplungeingesetzt werden, wobei das Anfahrelement mit einem Torsionsdämpfer versehensein kann.
[0014] Umden erforderlichen Bauraum zu reduzieren, kann in dem Inneren desBauraumes, den der Verstellring für seine Übersetzungsverstellung benötigt, einAggregat fürden Motor oder das Kegelringgetriebe angeordnet sein. Hierbei kannes sich um einen Wärmetauscher,einen Stellantrieb fürdie Übersetzungsverstellungoder um ein Betätigungsteilfür dasAnfahrelement handeln.
[0015] DerBauraum kann erfindungsgemäß weiter reduziertwerden, indem diejenigen Bauteile, die für das Schalten des Rückwärtsgangeserforderlich sind, innerhalb des Sekundärkegels angeordnet werden.
[0016] ImFolgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Figuren, welche bevorzugteAusführungsbeispieleeines erfindungsgemäßen Getriebes darstellen,beispielhaft nähererläutert.
[0017] Beidem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes in das Fahrzeug oberhalb des Primärkegels 4 angeordnet;die Zahnradanordnung weist ein Vorgelege 10 auf, das aufder Welle 7 des Sekundärkegels 6 angeordnetist, wobei das Vorgelege 10 über ein Kettenrad 12 undeine Kette 13 mit einem auf der Welle 5 des Primärkegels 4 angeordnetenKettenrad 11 in Verbindung steht, wodurch vorzugsweiseder Rückwärtsgangrealisiert wird. Ferner ist auf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 ein Zahnrad 14 angeordnet,das mit einem Zahnrad 15 des Differentials 9 inEingriff steht. Das Anfahrelement 2 ist nach 1 eineTrockenkupplung, die mit einem Torsionsdämpfer versehen ist.
[0018] Beidem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes in das Kraftfahrzeug oberhalbdes Primärkegels 6 angeordnetund der Verstellring 8 umgibt den Sekundärkegel 6.Die Zahnradanordnung weist einen Planetenradsatz 3 auf,der auf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 angeordnetist und mit einer Anordnung 22 zur Drehrichtungsumkehr versehenist. Vorzugsweise wird zur Drehrichtungsumkehr ein Element des Planetenradsatzesan das Gehäusegekoppelt. Hierbei ist das Sonnenrad des Planetenradsatzes 3 mitder Welle 7 verdrehfest verbunden; der Steg ist mit einemZahnrad 14 verbunden, das mit einem Zahnrad 15 desDifferentials 9 in Eingriff steht. Das Anfahrelement 2 isteine Trockenkupplung, die mit einem Torsionsdämpfer versehen ist.
[0019] Dasin 3 dargestellte Getriebe unterscheidet sich vomGetriebe nach 2 dadurch, dass der Verstellring 8 denSekundärkegel 6 umgibt.
[0020] Beidem in 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes in das Kraftfahrzeug oberhalbdes Primärkegels 4 angeordnet,wobei der Verstellring 8 den Sekundärkegel 6 umgibt. AlsZahnradanordnung ist ein Vorgelege 10 vorgesehen, das aufder Welle 7 des Sekundärkegels 6 angeordnetist. Hierbei steht das Vorgelege 10 für die Vorwärtsfahrt über ein erstes Zahnrad 14 miteinem Zahnrad 15 des Differentials 9 in Eingriffund fürdie Rückwärtsfahrt über einzweites Zahnrad 18 mit einem Zahnrad 21 in Eingriff,das übereine Welle ein Zahnrad 23 antreibt, das mit dem Zahnrad 15 desDifferentials 9 in Eingriff steht. Bei diesem Ausführungsbeispielist als Anfahrelement 2' einenasse Lamellenkupplung vorgesehen, die mit einem Torsionsdämpfer versehen undmit einer elektromechanischen Betätigung verbunden ist.
[0021] Dasin 5 dargestellte Getriebe unterscheidet sich vomGetriebe nach 4 dadurch, dass die den Mittelpunktdes durch den Verstellring 8 gebildeten Kreises durchsetzendeund senkrecht zu der durch den Verstellring 8 aufgespanntenEbene verlaufende Achse A unter einem Winkel α zur Achse der Welle 7 desKegels 6 verläuft.
[0022] In 6 wirein Getriebe gezeigt, bei dem der Sekundärkegel 6 nach demEinbau in das Kraftfahrzeug oberhalb des Primärkegels 4 und seitlich versetztzu ihm angeordnet ist, wobei der Verstellring 8 den Sekundärkegel 6 umgibt.Ferner weist die Zahnradanordnung ein Zahnrad 16 auf, dasauf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 verdrehfestangeordnet ist und mit einem Element eines Planetenradsatzes 3,vorzugsweise mit dem Steg, vorzugsweise über ein Zahnrad 19 inEingriff steht. Ein weiteres Element des Planetenradsatzes 3,vorzugsweise das Sonnenrad, ist mit der Achse des Differentials 9 verdrehfestverbunden. Eine Drehrichtungsumkehr wird bevorzugter Weise versehen über Ankoppelneines Elementes des Planetenradsatzes an das Gehäuse erzielt. Gemäß der Erfindungkann der Verstellring 8 anstelle des Sekundärkegelsden Primärkegelumgeben; diese Konfiguration ist Gegenstand der 7.
[0023] Beidem in 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes in das Kraftfahrzeug vorzugsweiseoberhalb des Primärkegels 4 undseitlich versetzt zu ihm angeordnet, wobei der Verstellring 8 den Sekundärkegel 6 umgibtund die den Mittelpunkt des durch den Verstellring gebildeten Kreisesdurchsetzende und senkrecht zu der durch den Verstellring 8 aufgespanntenEbene verlaufende Achse A unter einem Winkel α zur Achse der Welle 7 desSekundärkegels 6 verläuft. DieZahnradanordnung weist einen Planetenradsatz 3 auf, dessenSonnenrad auf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 verdrehfestangeordnet ist; abtriebsseitig ist vorzugsweise der Steg des Planetenradsatzes 3 miteinem auf der Welle 7 drehbar angeordneten Zahnrad verbunden,das mit einem Zahnrad 15 des Differentials 9 inEingriff steht. Als Anfahrelement 2 ist eine Trockenkupplungvorgesehen, die vorzugsweise mit einem Torsionsdämpfer versehen ist.
[0024] Dasin 9 gezeigte Beispiel unterscheidet sich vom Ausführungsbeispielnach 8 dadurch, dass als Anfahrelement 2' ist eine nasseLamellenkupplung vorgesehen ist.
[0025] In 10 istein erfindungsgemäßes Getriebegezeigt, bei dem der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes in das Kraftfahrzeug oberhalbdes Primärkegels 4 undseitlich versetzt zu ihm angeordnet ist, wobei der Verstellring 8 denSekundärkegel 6 umgibtund die Zahnradanordnung ein Vorgelege 10 aufweist, dasauf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 angeordnetist. Hierbei steht fürdie Vorwärtsfahrtein erstes Zahnrad 14 des Vorgeleges 10 mit einemersten Zahnrad 15 des Differentials 9 in Eingriff;für dieRückwärtsfahrtsteht ein Kettenrad 20 des Vorgeleges 10 über eineKette 13 mit einem Kettenrad 21 des Differentials 9 inEingriff. Als Anfahrelement 2' ist eine nasse Lamellenkupplungvorgesehen, die mit einem Torsionsdämpfer versehen und mit einerelektromechanischen Betätigungverbunden ist.
[0026] Beidem in 11 dargestellten Ausführungsbeispielist der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau des Kegelringgetriebes vorzugsweise oberhalb des Primärkegels 4 undseitlich versetzt zu ihm angeordnet, wobei der Verstellring 8 denSekundärkegel 6 umgibtund zum Übertragender Leistung auf das Differential ein Kettentrieb vorgesehen ist.Hierbei ist auf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 ein Kettenrad 16 angeordnet,das übereine Kette 13 mit einem Kettenrad 17 eines Vorgeleges 10 inVerbindung steht. Das Vorgelege 10 steht für die Vorwärtsfahrt über ein Zahnrad 14 miteinem Zahnrad 15 des Differentials 9 in Eingriff,währendfür dieRückwärtsfahrtein Zahnrad 19 mit einem Zahnrad 23 in Eingriffsteht, das übereine Welle ein Zahnrad 21 antreibt, welches mit dem Zahnrad 15 desDifferentials kämmt.
[0027] BeimGetriebe gemäß 12 istder Sekundärkegel 6 nachdem Einbau in das Kraftfahrzeug vorzugsweise oberhalb des Primärkegels 4 undseit lich versetzt zu ihm angeordnet, wobei der Verstellring 8 denSekundärkegel 6 umgibt.Zur Übertragung derLeistung auf das Differential ist ein Kettenrad 16 vorgesehen,das auf der Welle 7 des Sekundärkegels 6 angeordnetist und das übereine Kette 13 mit einem Kettenrad 17 in Verbindungsteht, welches mit dem Sonnenrad eines Planetenradsatzes 3 verdrehfestverbunden ist. Der Planetenradsatz 3 ist mit einer Anordnung 22 zurDrehrichtungsumkehr versehen, wobei zur Drehrichtungsumkehr vorzugsweisedas Hohlrad an das Gehäuseankoppelbar ist. Ferner ist der Planetenradsatz 3 abtriebsseitigmit einem Zahnrad 14 verbunden, das mit einem Zahnrad 15 desDifferentials 9 in Eingriff steht. Als Anfahrelement 2 ist eineTrockenkupplung vorgesehen, die mit einem Torsionsdämpfer versehenist.
[0028] Beidem in 13 dargestellten Ausführungsbeispielkann der Sekundärkegel 6 nachdem Einbau in das Kraftfahrzeug unterhalb des Primärkegels 4 undseitlich versetzt zu ihm angeordnet sein, wobei der Unterschiedzum Ausführungsbeispiel nach 12 darinbesteht, dass der Verstellring 8 den Primärkegel 4 umgibt.
[0029] Beiallen gezeigten Ausführungsbeispielen, dieeinen Planetenradsatz enthalten, kann dieser als Plus- oder Minus-Radsatzausgebildet sein.
[0030] Selbstverständlich fällt auchjede konstruktive Ausbildung, insbesondere jede räumlicheAnordnung der Komponenten an sich sowie zueinander und soweit technischsinnvoll, unter den Schutzumfang der vorliegenden Ansprüche ohnedie Funktion des Getriebes, wie sie in den Ansprüchen angegeben ist, zu beeinflussen,auch wenn diese Ausbildungen nicht explizit in den Figuren oderin der Beschreibung dargestellt sind. Auch können anstelle der Kegel weitererotationssymmetrische Körpervorgesehen sein.
1 Motor 2,2' Anfahrelement 3 Planetenradsatz 4 Primärkegel 5 Welle 6 Sekundärkegel 7 Welle 8 Verstellring 9 Differenzial 10 Vorgelege 11 Zahnrad,Kettenrad 12 Zahnrad,Kettenrad 13 Kette 14 Zahnrad 15 Zahnrad 16 Zahnrad,Kettenrad 17 Zahnrad,Kettenrad 18 Zahnrad 19 Zahnrad 20 Zahnrad,Kettenrad 21 Zahnrad,Kettenrad 22 Anordnungzur Drehrichtungsumkehr 23 Zahnrad
权利要求:
Claims (23)
[1] Kegelringgetriebe, insbesondere für den Front-Quer-Einbauin ein Kraftfahrzeug, mit zwei gegensinnig zueinander auf zwei Wellenangeordneten und umlaufenden Kegeln, einem Primärkegel und einem Sekundärkegel,mit einem mit beiden Kegeln in Eingriff stehenden, einen der Kegelumgebenden Verstellring, mit einer Anordnung zur Übersetzungsverstellungdes Verstellringes, mit einer Anordnung, die die Abtriebswelle bzw.die Welle des Sekundärkegelsmit einem Differenzial des Kraftfahrzeuges verbindet und mit einemAnfahrelement, das einen der Kegel mit dem Motor des Kraftfahrzeugesverbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung von derAbtriebswelle (7) bzw. der Welle (7) des Sekundärkegelsauf das Differential (9) über eine Zahnradanordnung übertragenwird, so dass kein Kettentrieb benötigt wird.
[2] Kegelringgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass im Kraftfluss zwischen der Welle (7) des Sekundärkegelsund dem Differential (9) ein Vorgelege (10) angeordnetist.
[3] Kegelringgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass im Kraftfluss zwischen der Welle (7) des Sekundärkegelsund dem Differential (9) ein schaltbarer Planetenradsatz(10) angeordnet ist, der als Plus- oder Minusplanetenradsatzausgebildet ist.
[4] Kegelringgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Vorgelege (10) auf der Welle (7) desSekundärkegels(6) angeordnet ist und überein erstes Kettenrad (12) und eine Kette (13)mit einem auf der Welle (5) des Primärkegels (4) angeordnetenKettenrad (11) zum Realisieren des Rückwärtsganges in Verbindung steht,wobei das Vorgele ge (10) über ein zweites Zahnrad (14)mit einem Zahnrad (15) des Differentials (9) inVerbindung steht.
[5] Kegelringgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Vorgelege (10) auf der Welle (7) desSekundärkegels(6) angeordnet ist, dass das Vorgelege (10) für die Vorwärtsfahrt über einerstes Zahnrad (14) mit einem Zahnrad (15) des Differentials(9) in Verbindung steht und dass das Vorgelege (10)für dieRückwärtsfahrt über einzweites Zahnrad (18) mit einem Zahnrad (21), einerWelle und einem auf der Welle angeordneten Zahnrad (23) mitdem Zahnrad (15) des Differentials (9) in Verbindungsteht.
[6] Kegelringgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Vorgelege (10) auf der Welle (7) desSekundärkegels(6) angeordnet ist, dass ein erstes Zahnrad (14)des Vorgeleges (10) für dieVorwärtsfahrtmit einem Zahnrad (15) des Differentials (9) inEingriff steht und dass ein Kettenrad (30) des Vorgeleges(10) fürdie Rückwärtsfahrt über eineKette (13) mit einem Kettenrad (31) des Differentials(9) in Eingriff steht.
[7] Kegelringgetriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Planetenradsatz (3) auf der Welle (7)des Sekundärkegels(6) angeordnet ist, wobei der Planetenradsatz (3) über einZahnrad (14), das mit einem Zahnrad (15) des Differentials(9) in Eingriff steht, mit dem Differential (9)verbunden ist.
[8] Kegelringgetriebe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Sonnenrad des Planetenradsatzes mit der Welle (7)verdrehfest verbunden ist und dass der Steg des Planetenradsatzes(3) den Abtrieb des Planetenradsatzes (3) bildet.
[9] Kegelringgetriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Zahnradanordnung ein Zahnrad (16) aufweist, dasauf der Welle (7) des Sekundärkegels (6) angeordnetist und mit einem Zahnrad eines Planetenradsatzes (3) inEingriff steht, wobei der Planetenradsatz (3) auf der Achsedes Differentials (9) angeordnet ist.
[10] Kegelringgetriebe, insbesondere für den Front-Quer-Einbauin ein Kraftfahrzeug, mit zwei gegensinnig zueinander auf zwei Wellenangeordneten und umlaufenden Kegeln, einem Primärkegel und einem Sekundärkegel,mit einem mit beiden Kegeln in Eingriff stehenden, einen der Kegelumgebenden Verstellring, mit einer Anordnung zur Übersetzungsverstellungdes Verstellringes, mit einer Anordnung, die die Abtriebswelle bzw.die Welle des Sekundärkegelsmit einem Differenzial des Kraftfahrzeuges verbindet und mit einemAnfahrelement, das einen der Kegel mit dem Motor des Kraftfahrzeugesverbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung von der Abtriebswelle(7) bzw. der Welle (7) des Sekundärkegelsauf das Differential (9) über einen Kettentrieb übertragenwird, wobei zwischen dem Kettentrieb und dem Differential in Kraftflussrichtungein Planetenradsatz (3) und/oder ein Vorgelege (10)angeordnet ist.
[11] Kegelringgetriebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass auf der Welle (7) des Sekundärkegels (6) ein Kettenrad(26) angeordnet ist, das über eine Kette (13)mit einem Kettenrad (17) eines Vorgeleges (10)in Verbindung steht, wobei das Vorgelege (10) für Vorwärtsgang über einZahnrad (14) mit einem Zahnrad (15) des Differentials(9) in Eingriff steht und wobei das Vorgelege (10)zur Rückwärtsfahrt über einweiteres Zahnrad (19) mit einem Zahnrad (23) inEingriff steht, das übereine Welle ein Zahnrad (21) antreibt, das mit dem Zahnrad(15) des Differentials (9) in Eingriff steht.
[12] Kegelringgetriebe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass auf der Welle (7) des Sekundärkegels (6) ein Kettenrad(26) angeordnet ist, das über eine Kette (13)mit einem Kettenrad (17) einer Welle in Verbindung steht,auf der ein Planetenradsatz (3), dessen Steg über einZahnrad (14) mit einem Zahnrad (15) des Differentials(9) in Eingriff steht, angeordnet ist, wobei das Sonnenrades Planetenradsatzes (3) verdrehfest mit der Welle verbundenist.
[13] Kegelringgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Sekundärkegel(6) nach dem Einbau in das Kraftfahrzeug unterhalb desPrimärkegels(4) und direkt unterhalb des Primärkegels (4) oder versetztzu ihm angeordnet ist.
[14] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-12,dadurch gekennzeichnet, dass der Primärkegel (4) nach demEinbau in das Kraftfahrzeug unterhalb des Sekundärkegels (6) und direktunterhalb des Sekundärkegels(6) oder versetzt zu ihm angeordnet ist.
[15] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-14,dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellring (8) den Primärkegel (4)umgibt.
[16] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-14,dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellring (8) den Sekundärkegel (6)umgibt.
[17] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-14,dadurch gek ennzeichnet, dass der Verstellring (8) denKegel umgibt, der nach dem Einbau in das Kraftfahrzeug höher angeordnetist.
[18] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-17,dadurch gekennzeichnet, dass die den Mittelpunkt des durch den Verstellring(8) gebildeten Kreises durchsetzende und senkrecht zu derdurch den Verstellring (8) aufgespannten Ebene verlaufende Achse(A) unter einem Winkel (α)zur Achse der Welle (5, 7) der Kegel (4, 6)verläuft.
[19] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-18,dadurch gekennzeichnet, dass das Anfahrelement (2) eineTrockenkupplung oder eine nasse Lamellenkupplung (2') ist.
[20] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-19,dadurch gekennzeichnet, dass das Anfahrelement mit einem Torsionsdämpfer versehenist.
[21] Kegelringgetriebe nach einem der Ansprüche 1-20,dadurch gekennzeichnet, dass in dem Inneren des Bauraumes, den derVerstellring (8) fürseine Übersetzungsverstellungbenötigt,ein Aggregat für denMotor oder das Kegelringgetriebe eingesetzt ist.
[22] Kegelringgetriebe nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet,dass das Aggregat ein Wärmetauscher,ein Stellantrieb fürdie Übersetzungsverstellungdes Ringes (8) oder ein Betätigungsteil für das Anfahrelementist.
[23] Kegelringgetriebe nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass diejenigen Bauteile, die für das Schaltendes Rückwärtsgangeserforderlich sind, innerhalb des Sekundärkegels (6) angeordnetsind.
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引用文献:
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法律状态:
2005-08-11| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
2011-01-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
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