• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung (2) für ein Fahrzeug(1) mit einer Lichtquelle (3), einer Lichtscheibe (4), die in Richtungder Lichtemission der Lichtquelle (3) angeordnet ist, und einem Lichtleiter(5), der im Bereich der Lichtemission der Lichtquelle (3) angeordnetist und der in diesem Bereich eine Lichteinkoppelfläche (6)umfasst, auf die von der Lichtquelle (3) emittiertes Licht (8) fällt. Dieerfindungsgemäße Leuchtenanordnung(2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5) Auskoppelflächen (9)umfasst, durch welche Licht (10) bezüglich der Fahrtrichtung desFahrzeugs (1) seitlich abstrahlbar ist.
    公开号:DE102004003577A1
    申请号:DE102004003577
    申请日:2004-01-23
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Michael Müller；Michael Werner
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60Q1-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung für ein Fahrzeugmit einer Lichtquelle, einer Lichtscheibe, die in Richtung der Lichtemissionder Lichtquelle angeordnet ist, und einem Lichtleiter, der im Bereichder Lichtemission der Lichtquelle angeordnet ist und der in diesemBereich eine Lichteinkoppelflächeumfasst, auf die von der Lichtquelle emittiertes Licht fällt.
    [0002] Beider Neugestaltung von Fahrzeugen ergibt sich das Problem, dass ausaerodynamischen und gestalterischen Gründen der Bauraum, welcher für Leuchtenanordnungenbereitgestellt wird, sehr begrenzt ist. Dies muss bei der Gestaltungder Leuchten, die im Fahrzeug an der Vorder- und Rückseitesowie in den Seitenbereichen vorgesehen sind, berücksichtigtwerden.
    [0003] Esist bekannt Lichtleiter fürdie Beleuchtung von Fahrzeugen einzusetzen. In diesem Zusammenhangwird beispielsweise auf folgende Druckschriften verwiesen: DE 197 40 315 C1 , DE 198 03 987 A1 , DE 197 53 832 A1 , DE 100 36 347 A1 .
    [0004] Esist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Leuchtenanordnungder Eingangs genannten Art bereitzustellen, durch die verschiedene lichttechnischeFunktionen fürdas Fahrzeug bereitgestellt werden können und die gleichzeitig ansehr begrenzte Bauraumverhältnissefür dieAufnahme der Leuchtenanordnung im Fahrzeug angepasst werden kann.
    [0005] DieseAufgabe wird durch eine Leuchtenanordnung mit den Merkmalen desAnspruchs 1 gelöst. VorteilhafteAus- und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0006] Dieerfindungsgemäße Leuchtenanordnung istdadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter Auskoppelflächen umfasst,durch welche Licht bezüglich derFahrtrichtung des Fahrzeug seitlich abstrahlbar ist. Dabei stelltdas von dem Lichtleiter abgestrahlte Licht ein Seitenlicht („sidemarkerlight" für US-Fahrzeuge)bereit. Durch die Leuchtenanordnung wird das von einer Lichtquellefür eineherkömmliche Lichtfunktionan der Vorderseite oder am Heck des Fahrzeugs für das Seitenlicht ausgenutzt.Dabei ist es nicht er forderlich, eine weitere Lichtquelle für das Seitenlichtvorzusehen. Ferner ist der Bauraum, welcher für das Seitenlicht nötig ist,auf Grund der Verwendung des Lichtleiters sehr gering.
    [0007] DieLichtscheibe erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen senkrechtzur Fahrtrichtung. Der Lichtleiter erstreckt sich zumindest abschnittsweise imWesentlichen parallel zur Fahrtrichtung. Vorzugsweise schließt der Lichtleiterdirekt an die Lichtscheibe an und krümmt sich zur Seite des Fahrzeugs.Dabei besitzt der Lichtleiter vorzugsweise im Wesentlichen die Formeines Torus.
    [0008] Dasdurch die Lichtscheibe durchtretende Licht kann beispielsweise einAbblendlicht oder ein Schlusslicht bereitstellen. Die erfindungsgemäße Leuchtenanordnungstellt somit eine Kombination eines Abblendlichts mit einem Seitenlichtbzw. eines Schlusslichts mit einem Seitenlicht bereit.
    [0009] 1 zeigtschematisch einen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Leuchtenanordnung,
    [0010] 2 zeigtschematisch eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Leuchtenanordnung,
    [0011] 3 zeigtein Fahrzeug mit einem Ausführungsbeispielder erfindungsgemäßen Leuchtenanordnungvon hinten,
    [0012] 4 zeigtein Fahrzeug mit einem Ausführungsbeispielder erfindungsgemäßen Leuchtenanordnungvon der Seite, und
    [0013] 5 zeigteinen Schnitt durch ein Ausführungsbeispielder erfindungsgemäßen Leuchtenanordnungim Bereich des Seitenlichts.
    [0014] DieLeuchtenanordnung 2 weist eine an sich bekannte Leuchtefür dieVorderseite oder das Heck eines Fahrzeugs auf. Es kann sich beispielsweiseum einen Scheinwerfer fürdas Abblendlicht oder ein Schlusslicht handeln. Hierfür umfasstdie Leuchte eine Lichtquelle 3, einen Reflektor 11 undeine Lichtscheibe 4, die in Richtung der Lichtemissionder Lichtquelle angeordnet ist. Des Weiteren können Linsen zwischen der Lichtquelle 3 undder Lichtscheibe 4 angeordnet sein, um z.B. einen Projektionsscheinwerferbereitzustellen. Das von der Lichtquelle 3 durch die Lichtscheibe 4 emittierteLicht 7 stellt auf herkömmlicheWeise eine erste Lichtfunktion, wie z.B. das Abblendlicht oder dasSchlusslicht, bereit.
    [0015] Direktangrenzend an die Lichtscheibe 4 ist ein Lichtleiter 5 angeordnet.Dieser Lichtleiter 5 weist im Bereich der Lichtemissionder Lichtquelle 3 eine Lichteinkoppelfläche 6 auf. Ein vonder Lichtquelle 3 emittierter Lichtstrahl 8 trifftsomit direkt oder indirekt übereine Reflektion am Reflektor 11 auf die Lichteinkoppelfläche 6 undwird hier in den Lichtleiter 5 eingekoppelt. Das in denLichtleiter 5 eingekoppelte Licht wird an den Grenzflächen desLichtleiters 5 reflektiert und breitet sich so innerhalbdes Lichtleiters 5 aus. An den Lichtauskoppelflächen 9 desLichtleiters 5 wird dabei jeweils ein Teil des Lichts ausgekoppeltund bezüglichder Fahrtrichtung des Fahrzeugs 1, in das die Leuchtenanordnung 2 eingebautist, seitlich abgestrahlt. Bei dem in 1 gezeigtenAusführungsbeispielist der Lichtleiter hierfürso ausgebildet, dass die Auskoppelflächen 9 nur in einemBereich ausgebildet sind, bei dem Licht für eine seitlich in Richtungder Pfeile 10 abgestrahlt wird. Die Innenwandungen desLichtleiters sind z. B. verspiegelt, so dass kein Licht nach Innenabgestrahlt wird.
    [0016] Wieam besten aus 2 ersichtlich, weist der Lichtleiter 5 indem gezeigten Ausführungsbeispielim Wesentlichen die Form eines sich in Längslichtung erstreckenden Torusauf. Er bildet einen Schlauch mit im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt,der ein Rechteck mit abgerundeten Ecken umschließt. Selbstverständlich sindjedoch auch andere Formen fürden Lichtleiter denkbar.
    [0017] Die 3 und 4 zeigen,wie die Leuchtenanordnung 2 im Heck eines Fahrzeugs 1 eingebautist. Im Heck des Fahrzeugs befinden sich außen zwei Schlusslichter. Andie Lichtscheiben 4 dieser Schlusslichter schließt sichder Lichtleiter 5 an, der sich parallel zu Längsachsedes Fahrzeugs auf die beiden Seiten des Fahrzeugs 1 erstreckt.Hier kann er ein Seitenlicht fürdas Fahrzeug 1 bereitstellen.
    [0018] In 5 istein weiteres Ausführungsbeispiel derLeuchtenanordnung 2 gezeigt. Dieses Ausführungsbeispielunterscheidet sich von dem mit Bezug zu 1 erläutertenAusführungsbeispieldadurch, dass sich der Lichtleiter 5 in ein Gehäuse 12 erstreckt,das von einer an der Seite des Fahrzeugs 1 angeordnetenLichtscheibe 13 abgeschlossen ist. Der Lichtleiter 5 strahltin diesem Fall Licht in alle Richtungen ab. Ein Teil des abgestrahltenLichts 10 wird direkt durch die Lichtscheibe 13 abgestrahlt,ein anderer Teil 14 wird zunächst an der Gehäuseinnenwandreflektiert und danach durch die Lichtscheibe 13 abgestrahlt.Bei diesem Ausführungsbeispiel grenztdie Lichtscheibe 13 des Seitenlichts direkt an die Lichtscheibe 4 an.Das Ende des Lichtleiters 5 mit der Lichteinkoppelfläche 6 istzwischen der Lichtquelle 3 und den Lichtscheiben 4 und 13 angeordnet.
    1 Fahrzeug 2 Leuchtenanordnung 3 Lichtquelle 4 Lichtscheibe 5 Lichtleiter 6 Lichteinkoppelfläche 7 Lichtstrahlen,die nach hinten bzw. vorne abgestrahlt werden 8 Lichtstrahl,der auf die Lichteinkoppelfläche desLichtleiters trifft 9 Lichtauskoppelflächen desLichtleiters 10 Lichtstrahlen,die seitlich abgestrahlt werden 11 Reflektor 12 Gehäuse für das Seitenlicht 13 Lichtscheibefür dasSeitenlicht 14 Lichtstrahlen,die an dem Gehäuse12 reflektiert werden und die seitlich abge strahltwerden
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Leuchtenanordnung (2) für ein Fahrzeug(1) mit einer Lichtquelle (3), einer Lichtscheibe(4), die in Richtung der Lichtemission der Lichtquelle(3) angeordnet ist, und einem Lichtleiter (5),der im Bereich der Lichtemission der Lichtquelle (3) angeordnetist und der in diesem Bereich eine Lichteinkoppelfläche (6)umfasst, auf die von der Lichtquelle (3) emittiertes Licht(8) fällt, dadurchgekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5) Auskoppelflächen (9)umfasst, durch welche Licht (10) bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs(1) seitlich abstrahlbar ist.
    [2] Leuchtenanordnung (2) nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass das von dem Lichtleiter (5) abgestrahlteLicht (10) ein Seitenlicht bereitstellt.
    [3] Leuchtenanordnung (2) nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lichtscheibe (4)im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung und der Lichtleiter(5) sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen parallelzur Fahrtrichtung erstreckt.
    [4] Leuchtenanordnung (2) nach einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5) im Wesentlichendie Form eines Torus besitzt.
    [5] Leuchtenanordnung (2) nach einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Lichtscheibe (4)durchtretende Licht (7) ein Abblendlicht bereitstellt.
    [6] Leuchtenanordnung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Lichtscheibe (4)durchtretende Licht (7) ein Schlusslicht bereitstellt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004003577B4|2013-01-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-15| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2011-02-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-07-20| R016| Response to examination communication|
    2012-09-18| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-07-25| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130418 |
    2017-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004003577A|DE102004003577B4|2004-01-23|2004-01-23|Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug|DE102004003577A| DE102004003577B4|2004-01-23|2004-01-23|Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug|
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