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    • 专利摘要:
    Ein Arretierungsmechanismus (3) beinhaltet eine entweder auf einem Basisteil (1) oder einem beweglichen Teil (2) vorgesehene Nocke (7), welche eine Kipprille (31) um einen grob herzförmigen Bericht (32) herum, ein schwenkbar auf dem jeweils anderen des Basisteils (1) und des beweglichen Teils (2) vorgesehenes Kippteil (9), welches einen Stift (9a) zum Verfolgen der Kipprille (31) aufweist, und ein Hilfsmittel, welches an einer Seite, an der die Nocke (7) angeordnet ist, vorgesehen ist, zum Kontaktieren des Kippteils (9) und sich davon Trennen aufweist, um eine unnotwendige Bewegung des Kippteils (9), während der Stift (9a) die Kipprille (31) verfolgt, einzuschränken. Bei dem Arretierungsmechanismus (3) wird das bewegliche Teil (2), wenn es entgegen einer Kraft von Druck ausübenden Mitteln (5) gedrückt wird, durch die Kipprille (31) und den Stift (9a) in einer ersten Position arretiert. Wird das bewegliche Teil (2) erneut gedrückt, so wird es gelöst und aus der ersten Position in eine zweite Position verschoben.
    公开号:DE102004003165A1
    申请号:DE200410003165
    申请日:2004-01-21
    公开日:2004-07-29
    发明作者:Mitsuru Utsunomiya Kogami
    申请人:Nifco Inc；
    IPC主号:B60R7-06
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteinen Arretierungsmechanismus zum Arretieren eines beweglichen Teilsbezüglicheines Basisteils gegen einen darauf ausgeübten Druck. Der Arretierungsmechanismusist ein so genannter Push-Push-Arretierungsmechanismus(auch Push-Lock und Push-Open-Arretierungsmechanismusgenannt), bei welchem das bewegliche Teil durch einen ersten Drückvorgangarretiert wird und durch den nächstenDrückvorgang losgelöst wird.Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ebenfalls eine Vorrichtungzum Öffnenund Schließeneines beweglichen Teils mit dem Arretierungsmechanismus.
    [0002] Das japanische Patent 3,126,992 offenbart einenArretierungsmechanismus, welcher eine entweder auf einem beweglichenTeil oder auf einem Basisteil vorgesehene Schlagfeder und eine aufdem jeweils anderen des beweglichen Teils und des Basisteils vorgeseheneEinklinkungsvorrichtung beinhaltet. Die Einklinkungsvorrichtungbeinhaltet ein Einklinkungsteil mit einer Kipprille, ein Federteil,und einen Stift. 8(a)–8(c) zeigen eine weitereStruktur, welche eine entweder auf dem beweglichen Teil oder demBasisteil bereitgestellte Nocke beinhaltet und eine Kipprille aufweist,sowie ein Kippteil, welches auf dem jeweils anderen des beweglichenTeils und des Basisteils beweglich bereitgestellt ist und einen Stiftzum Verfolgen der Kipprille aufweist. Der letztere Mechanismus istaufgrund einer kleineren Anzahl von Komponenten und eines geringerenSchaltgeräuschesdem ersteren überlegen.
    [0003] Die japanische Patentveröffentlichung(Kokai) Nr. 11-245733 offenbart einen in 8(a) gezeigten Arretierungsmechanismus.Bei dem Arretierungsmechanismus dreht sich ein bewegliches Teil (Kasten)in einer vertikalen Richtung relativ zu einem Basisteil (Behälter aneiner Deckenseite einer Kraftfahrzeugfahrgastzelle). Ein oberesEnde eines Kippteils 60 ist auf dem Basisteil durch eineAchse 62 gehaltert und ein Stift 61 ragt an einemunteren Ende des Kippteils 60 heraus. Eine Nocke 50 istauf dem beweglichen Teil vorgesehen, und eine Kipprille 51 ist umeinen grob herzförmigenherausragenden Abschnitt 52 herum geformt. Die Kipprille 51 beinhaltet eineFührungsrille 51a,welche sich von einer oberen Seite zu einer unteren rechten Seiteerstreckt, eine Führungsrille 51b undeine Führungsrille 51d,welche unterhalb der Führungsrille 51a angeordnetsind, eine Eingriffrille 51c, welche an einer oberen Seite zwischenden Führungsrillen 51b und 51d angeordnetist, und eine Rücklaufrille 51e,welche sich von der Führungsrille 51d zueiner oberen Seite erstreckt.
    [0004] Wenn das bewegliche Teil gedrückt wird,so dass es sich mit der Nocke 50 gegen einen darauf ausgeübten Druckin Richtung des Basisteils dreht, bewegt sich der Stift 61 vonder Führungsrille 51a zu derFührungsrille 51b.Wenn das bewegliche Teil gelöstwird, bewegt sich der Stift 61 von der Führungsrille 51b zuder Eingriffrille 51c. Wenn das bewegliche Teil erneutgedrücktund gelöstwird, bewegt sich der Stift 61 von der Eingriffrille 51c zuder Führungsrille 51d undtritt in die Rücklaufrille 51e ein.Folglich wird das bewegliche Teil durch die ausgeübte Kraftund sein eigenes Gewicht in eine von dem Basisteil fortweisendeRichtung verschoben. Bei dem Arretierungsmechanismus befindet sichdas Kippteil 60 in einem abgefederten Zustand und bewegtsich nach rechts und nach links um die Achse 62 herum,so dass der Stift 61 keiner übermäßigen Last ausgesetzt ist.
    [0005] Die japanische Patentveröffentlichung(Kokai) Nr. 07-215117 offenbart einen in 8(b) gezeigten Arretierungsmechanismus.Bei dem Arretierungsmechanismus wird ein bewegliches Teil (innererBehälterwie z.B. ein Aschenbecher) relativ zu dem Basisteil (äußerer aneiner Platte einer Kraftfahrzeugzelle angebrachter Behälter) gedreht.Ein Kippteil (Hauptarretierungsteil) 65 beinhaltet einenersten elastischen Abschnitt 67, welcher auf dem Basisteil durcheine Achse 66 an einem unteren Ende unterstützt ist,einen zweiten elastischen Abschnitt 68, welcher sich zubeiden Seiten oberhalb des elastischen Abschnitts 67 erstreckt,und einen Stift 69, welcher an einem oberen Ende herausragt.Eine Nocke 55 ist auf dem beweglichen Teil bereitgestelltund beinhaltet eine Kipprille 56 um einen grob herzförmigen herausragendenAbschnitt 57 herum. Die Kipprille 56 beinhalteteine Führungsrillezur Einführung,eine Führungsrillezum Eingriff, eine Führungsrillezum Lösen,eine Eingriffrille und eine Rücklaufrille(Referenzzeichen nicht gezeigt). Das bewegliche Teil wird durcheinen dem bei dem in 8(a) gezeigtenArretierungsmechanismus verwendeten ähnlichen Vorgang arretiertund gelöst.Bei dem Arretierungsmechanismus wird der erste elastische Abschnitt 67 unterDruck gesetzt, so dass der Stift 69 gegen eine Steigungder Eingriffrille gedrücktwird, bzw. der zweite elastische Abschnitt 68 wird unterDruck gesetzt, so dass der Stift 69 durch das Kippteil 65 gegeneine Steigung der Rücklaufrillegedrücktwird. Daher ist es möglich,den Arretierungsmechanismus in einem stabilen Eingriffzustand zuhalten und eine übermäßige Bewegungdes Kippteils 65 zu verhindern.
    [0006] Bei den oben beschriebenen Arretierungsmechanismensind die Kippteile 60 und 65 auf dem Basisteilvorgesehen und die Nocken und 55 auf dem beweglichen Teilvorgesehen. Es ist ebenfalls möglich,die Kippteile und die Nocken in umgekehrter Weise vorzusehen. Abhängig vonden Formen und Größen desBasisteils und des beweglichen Teils wird der Arretierungsmechanismuskompliziert, wenn das Kippteil an dem Basisteil vorgesehen ist.In einigen Fällenist es einfacher, den Arretierungsmechanismus zu vereinfachen, wenndie Nocke auf dem Basisteil vorgesehen ist.
    [0007] Wenn das Kippteil an dem beweglichenTeil vorgesehen ist, bestehen bei den herkömmlichen Arretierungsmechanismenjedoch die folgenden Probleme. Zunächst ist es nötig, dasKippteil beweglich zu unterstützen,um eine gleichmäßige Bewegung desStifts sicherzustellen. In Betracht seines eigenen Gewichts istes nötig,das Kippteil an einer bestimmten Position bezüglich des beweglichen Teilsanzuordnen.
    [0008] 8(c) isteine schematische Ansicht einer modifizierten Version des in 8(a) gezeigten Arretierungsmechanismus,bei welchem die Nocke 50 auf dem Basisteil vorgesehen istund das Kippteil 60 auf dem beweglichen Teil vorgesehenist. Das Kippteil 60 dreht sich zusammen mit dem beweglichenTeil um die Achse 62 herum. Wenn der Stift 61 sichvon der Führungsrille 51b zuder Eingriffrille 51c bewegt, tritt das Kippteil 60 daherdurch die Führungsrille 51b aufgrunddes Gewichts des Kippteils 60, d.h. eine nach unten gerichteteKraft, erneut in die Führungsrille 51a ein,wodurch eine ordnungsgemäße Funktionverhindert wird. Im Fall der in 8(b) gezeigten Strukturwird das Kippteil 65 aufgrund der elastischen Abschnitte 67 und 68 verkompliziert.Es ist weiterhin schwierig, einen Kontaktabschnitt auf dem beweglichenTeil bereit zustellen, um die elastischen Abschnitte 67 und 68 aufzunehmen,wodurch ein Freiraum zur Installation begrenzt wird.
    [0009] Angesichts der oben beschriebenenProbleme besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin,einen Arretierungsmechanismus mit einer einfachen Anordnung undeinem minimalen Installationsraum, auch wenn ein Kippteil auf einembeweglichen Teil vorgesehen ist, bereitzustellen, wobei eine Fehlfunktioneines Stiftes verhindert und eine Gestaltung flexibilisiert wird.
    [0010] Weitere Aufgaben und Vorteile derErfindung werden aus der folgenden Beschreibung der Erfindung ersichtlichsein.
    [0011] Die oben genannte Aufgabe wird durcheinen Arretierungsmechanismus gemäß Anspruch 1 gelöst. DieabhängigenAnsprüchedefinieren bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.
    [0012] Erfindungsgemäß beinhaltet ein Arretierungsmechanismuseine Nocke, welche entweder auf einem Basisteil oder einem beweglichenTeil vorgesehen ist und eine Kipprille um einen grob herzförmigen herausragendenAbschnitt herum beinhaltet, ein Kippteil, welches beweglich aufdem jeweils anderen des Basisteils und des beweglichen Teils vorgesehenist und einen Stift zum Verfolgen der Kipprille beinhaltet, undHilfsmittel, welche auf einer Seite vorgesehen sind, wo die Nockeangeordnet ist, zum Kontaktieren des Kippteils und sich davon Trennen, umeine unnötigeBewegung des Kippteils, während derStift die Kipprille verfolgt, einzuschränken. Wenn das bewegliche Teilgegen eine Kraft von Druck ausübendenMitteln gedrücktwird, wird bei dem Arretierungsmechanismus das bewegliche Teil durchdie Kipprille und den Stift an der ersten Position arretiert. Wenndas bewegliche Teil erneut gedrückt wird,wird das bewegliche Teil gelöstund von der ersten Position in die zweite Position verschoben.
    [0013] Wenn der Stift begleitet durch eineKippbewegung des Kippteils die Kipprille verfolgt, kontaktiert dasHilfsmittel einen Teil des Kippteils und trennt sich davon, um dasKippteil zu steuern, so dass es sich ordnungsgemäß bewegt. Zum Beispiel kanndie Nocke annäherndseitlich bezüglichdes Basisteils angeordnet sein. Wenn der Stift sich aus der Führungsrillein die Eingriffrille bewegt, oder aus der Führungsrille in die Rücklaufrille,bewegt sich der Stift in diesem Fall aufgrund einer nach unten gerichtetenKraft des Kippteils nach unten, wodurch eine Fehlfunktion verursachtwird. Es ist möglich,einfach und zuverlässigdie Fehlfunktion zu verhindern, wenn das Hilfsmittel das Kippteilkontaktiert, um die Bewegung des Kippteils aufgrund seines eigenenGewichts einzuschränken.
    [0014] Gemäß der vorliegenden Erfindungist das Hilfsmittel ein von dem Kippteil unabhängiges Teil und auf derselbenSeite wie die Nocke vorgesehen. Daher hat das Hilfsmittel eine einfacheStruktur und ist flexibel hinsichtlich eines Installationsraums.Auch ist das Hilfsmittel leicht anzubringen und schränkt die Bewegungdes Kippteils nicht übermäßig ein,da das Hilfsmittel kontaktiert und sich davon trennt. Es ist weiterhinmöglich,ein Verschiebegeräuschaufgrund der Kontaktkraft und der Reibungskraft des Stifts bezüglich derKipprille zu vermindern.
    [0015] Das Hilfsmittel kann aus einem Federteilbestehen, so dass das Hilfsmittel unkompliziert ist und keinen großen Installationsraumerfordert. Es ist möglich,graduell eine erforderliche Kontaktkraft oder eine Steuerungskraftauf das Kippteil durch die Elastizität des Federteils auszuüben, sodass eine hervorragende Stiftfunktion erreicht wird. Das Federteil kanndas Kippteil mit einer maximalen Kraft kontaktieren, welche größer istals die nach unten gerichtete auf das Kippteil ausgeübte Kraft,wodurch auf sichere Weise die Einflüsse der oben beschriebenenFehlfunktion eliminiert werden.
    [0016] Gemäß der vorliegenden Erfindungkann der Arretierungsmechanismus bei einer Vorrichtung zum Öffnen undSchließeneingesetzt werden. Das bewegliche Teil verschiebt sich zwischeneiner geschlossenen Position zum Schließen einer Öffnung des Basisteils und eineroffenen Position zum Öffnen der Öffnung desBasisteils. Die Vorrichtung zum Öffnenund Schließenbeinhaltet den Arretierungsmechanismus und Druck ausübende Mittelzum Drückendes beweglichen Teils in eine Richtung hin zu der offenen Position.Der Arretierungsmechanismus beinhaltet die Nocke, welche auf entwederdem Basisteil oder dem beweglichen Teil vorgesehen ist und die Kipprilleum den grob herzförmigenherausragenden Bereich herum beinhaltet, und das Kippteil, welchesbeweglich auf dem jeweils anderen des Basisteils und des beweglichenTeils vorgesehen ist und den Stift zum Verfolgen der Kipprille beinhaltet.
    [0017] Wenn das bewegliche Teil gegen eineKraft der Druck ausübendenMittel gedrücktwird, wird gemäß der vorliegendenErfindung das bewegliche Teil durch die Kipprille und den Stiftin der geschlossenen Position arretiert. Wenn das bewegliche Teilerneut gedrücktwird, wird das bewegliche Teil gelöst und von der geschlossenenPosition in die offene Position verschoben. Die Nocke, welche dieKipprille annäherndseitlich aufweist, ist an einer Seitenwand des Basisteils vorgesehen.Das Hilfsmittel ist ebenfalls an der Seitenwand des Basisteils vorgesehen,um das Kippteil zu kontaktieren und sich davon zu trennen, so dassdie falsche Bewegung des Kippteils eingeschränkt wird.
    [0018] Die Vorrichtung zum Öffnen undSchließen hatbei der vorliegenden Erfindung aufgrund des Hilfsmittels Vorteile.Gleichzeitig sind die Nocke und das Hilfsmittel auf der Seitenwanddes Basisteils mit ausreichend Freiraum zur Anordnung der Nockeund des Hilfsmittels vorgesehen, wodurch eine Gestaltung flexibilisiertwird und die Vorrichtung klein wird. Das bewegliche Teil kann sichmittels eines an der Seitenwand des Basisteils unterstützten Armsdrehen. Das bewegliche Teil kann weiterhin eine Platte beinhalten,welche unterhalb des Arms angeordnet ist und sich entlang der Führungsrilledes Basisteils bewegt. Das bewegliche Teil ist mit der Platte verbunden.Demzufolge ist es möglich,das bewegliche Teil gleichmäßig undohne Klappern zu bewegen. Ebenfalls ist es möglich, das bewegliche Teilin die Nähe desBasisteils zu bewegen, wodurch ein Ausmaß des Herausragens des beweglichenTeils beim Verschieben minimiert wird.
    [0019] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben.
    [0020] 1(a) und 1(b) sind schematische Ansichteneiner Vorrichtung, bei welcher ein erfindungsgemäßer Arretierungsmechanismuseingesetzt ist, wobei 1(a) einbewegliches Teil der Vorrichtung in einer offenen Position und 1(b) das bewegliche Teilder Vorrichtung in einer geschlossenen Position zeigt;
    [0021] 2(a) und 2(b) sind Ansichten der in 1(a) und 1(b) gezeigten Vorrichtung in der geschlossenenPosition, wobei 2(a) eineDraufsicht und 2(b) eineVorderansicht davon ist;
    [0022] 3(a) und 3(b) sind Ansichten der rechten Seiteder Vorrichtung, wobei 3(a) dasbewegliche Teil der Vorrichtung in der geschlossenen Position und 3(b) das bewegliche Teilder Vorrichtung in der offenen Position zeigt;
    [0023] 4(a) und 4(b) sind Ansichten der linken Seiteder Vorrichtung, wobei 4(a) dasbewegliche Teil der Vorrichtung in der geschlossenen Position und 4(b) das bewegliche Teilder Vorrichtung in der offenen Position zeigt;
    [0024] 5(a) und 5(b) sind Ansichten der linken Seiteder Vorrichtung, welche eine Funktion von wesentlichen Teilen desbeweglichen Teils und des Arretierungsmechanismus darstellen;
    [0025] 6(a)–6(c) sind strukturelle Explosionsansichten,welche die Vorrichtung entsprechend 3(a) und 3(b) zeigen;
    [0026] 7(a)–7(c) sind strukturelle Explosionsansichten,welche die Vorrichtung entsprechend 4(a) und 4(b) darstellen; und
    [0027] 8(a)–8(c) sind Ansichten, welcheherkömmlicheArretierungsmechanismen darstellen.
    [0028] 1(a)–7(c) zeigen einen Arretierungsmechanismusgemäß einemAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung und eine Vorrichtung zum Öffnen undSchließeneines beweglichen Teils, welches den Arretierungsmechanismus beinhaltet.
    [0029] 1(a) und 1(b) sind schematische Ansichteneiner Vorrichtung, in welcher ein erfindungsgemäßer Arretierungsmechanismuseingesetzt ist, wobei 1(a) einbewegliches Teil der Vorrichtung in einer offenen Position (diezweite Position) und 1(b) dasbewegliche Teil der Vorrichtung in einer geschlossenen Position(die erste Position) zeigt. 2(a) und 2(b) sind Ansichten der in 1(a) und 1(b) gezeigten Vorrichtung in der geschlossenenPosition, wobei 2(a) eineDraufsicht und 2(b) eineVorderansicht davon ist. 3(a) und 3(b) sind Ansichten der rechtenSeite der Vorrichtung, wobei 3(a) dasbewegliche Teil der Vorrichtung in der geschlossenen Position und 3(b) das bewegliche Teilder Vorrichtung in der offenen Position zeigt. 4(a) und 4(b) sindAnsichten der linken Seite der Vorrichtung, wobei 4(a) das bewegliche Teil der Vorrichtungin der geschlossenen Position und 4(b) dasbewegliche Teil der Vorrichtung in der offenen Position zeigt. 5(a) und 5(b) sind Ansichten der linken Seiteder Vorrichtung, welche eine Funktion von wesentlichen Teilen desbeweglichen Teils und des Arretierungsmechanismus darstellen. 6(a)–6(c) sindexplodierte Strukturansichten, welche die Vorrichtung entsprechend 3(a) und 3(b) zeigen. 7(a)–7(c) sind explodierte Strukturansichten,welche die Vorrichtung entsprechend 4(a) und 4(b) darstellen.
    [0030] Zunächst werden detailliert Struktur,Zusammenbau und grundlegende Funktionen der Vorrichtung, welcheden Arretierungsmechanismus beinhaltet, und dann die Funktion vonwesentlichen Teilen beschrieben.
    [0031] Gemäß einem Ausführungsbeispielweist ein Basisteil 1 eine Öffnung auf, und ein beweglichesTeil 2 öffnetund schließtdie Öffnung.Ein erfindungsgemäßer Arretierungsmechanismus 3 odereine Vorrichtung zum Öffnenund Schließenmit dem Arretierungsmechanismus arretiert und löst das bewegliche Teil 2.Der Arretierungsmechanismus ist ein so genannter Push-Push-Arretierungsmechanismusund die gesamte Vorrichtung ist an einem mit Beulen versehenen Ort,wie z.B. einer Mittelkonsole C in einer Kraftfahrzeugzelle installiert.Die Vorrichtung zum Öffnenund Schließenverschiebt das bewegliche Teil 2 zwischen einer geschlossenenPosition und einer offenen Position bezüglich des Basisteils 1.
    [0032] Die Vorrichtung zum Öffnen undSchließen beinhaltetDruck ausübendeMittel 5, den Arretierungsmechanismus 3, Arme 4A und 4B,welche zwischen dem Basisteil 1 und dem beweglichen Teil 2 angeordnetsind, einen G-Sensor 6 zum sicheren Arretieren des Arretierungsmechanismus 3,so dass dieser ordnungsgemäß gelöst wird,wenn das Basisteil 1 einem starken Stoß ausgesetzt ist, und Dämpfungsmittel 35 zumBremsen einer Drehung des beweglichen Teils 2. Der Kippmechanismus 3 beinhaltet eineNocke 7, ein Federteil 8 als an dem Basisteil 1 vorgesehenesHilfsmittel und ein Kippteil 9, welches an dem beweglichenTeil 2 vorgesehen ist. Das Basisteil 1, das beweglicheTeil 2, die Arme 4A und 4B und das Kippteil 9 sindaus einem Harz hergestellt, obwohl das Material nicht auf das Harzbeschränkt ist.
    [0033] Das Basisteil 1 ist durchvordere und hintere Wände 11, 12 undSeitenwände 13, 14 definiertund weist einen als Aschenbecher verwendeten vertieften Abschnitt 10a undein Einsetzloch 10b zur Installation eines Anzünders auf.Die vorderen und hinteren Wände 11 und 12 beinhaltenAnbringungsabschnitte zur Installation 11a, 12a,einen Positionierungsabschnitt und stehende Wände 11b, 12b,welche nach oben ragen. Die Seitenwände 13 und 14 weisenaußeran einem Teil an einer oberen Seite Flansche 13a und 14a umderen Außenbereicheherum auf.
    [0034] Die Seitenwände 13 und 14 sindweiterhin an äußeren Endflächen davonmit grob C-förmigenFührungsrillen 15a zurFührungdes beweglichen Teils 2, nabenartigen Halterungsabschnitten 15b zurHalterung der Arme 4A und 4B, Auskragungen 15c alsoffene Positionsstopper, bogenförmigenZahnabschnitten 15d, welche mit Drehgetrieben 36 derDämpfungsmittel 35 inEingriff gebracht sind (siehe 2(a), 2(b)), und Auskragungen 15e,um mit Enden 5a der Druck ausübenden Mittel 5 inEingriff gebracht zu werden, versehen. Weiterhin ist die Seitenwand 13 ander äußeren Endfläche davonan einer vorderen unteren Seite mit einer Auskragung für einenStopper 16a, welcher in der offenen Position des beweglichenTeils 2 gegen den Arm 4A anstößt, einem Anbringungsabschnitt 16b für den G-Sensor 6, einerstehenden Platte 16c, welche in der Nähe des Anbringungsabschnitts 16b herausragt,und einer kleinen Auskragung 16d (siehe 6(a)–6(c)) versehen.
    [0035] Die Seitenwand 14 ist ander äußeren Endfläche davonmit der Nocke 7, welche seitlich an einer unteren Seiteangeordnet ist, und Halterungsabschnitten 17a und 17b,welche hinter der Nocke 7 zum Halten des Federteils 8 angeordnetsind, versehen. Der Halterungsabschnitt 17a ist in einerNabe mit einem Loch, welches oberhalb der Nocke 7 angeordnetist, ausgebildet und dient als Anbringungsabschnitt zur Anbringungeiner Abdeckung 19. Der Halterungsabschnitt 17b istin einem unterhalb der Nocke 7 angeordneten Schlitzlochausgebildet. Die Abdeckung 19 ist an Anbringungsabschnitten 18a und 18b sowiean dem Halterungsabschnitt 17a befestigt (siehe 4(a), 4(b) und 7(a)–7(c)). Die Abdeckung 19 istnur in 4(a) dargestellt.
    [0036] Der Arretierungsmechanismus 3 beinhaltet dieNocke 7, das Federteil 8 und das Kippteil 9.Die Nocke 7 weist eine Kipprille 31 um einen herausragendenAbschnitt 32 auf. Der herausragende Abschnitt 32 isteine grob herzförmigeErhebung und weist eine Vertiefung innerhalb der Erhebung auf. Die Kipp rille 31 isteine Rille zwischen einer durchgehenden Wand, welche an der äußeren Endfläche derSeitenwand 14 ausgebildet ist, und einer Rille, welche zwischender durchgehenden Wand und dem herausragenden Abschnitt 32 ausgebildetist.
    [0037] Genauer gesagt beinhaltet die Kipprille 31, wiein 7(a) gezeigt, eineFührungsrille 31a zum Einführen, welchesich in einer Richtung von rechts nach links unterhalb des herausragendenAbschnitts 32 erstreckt, eine Führungsrille 31b zumEingriff und eine Führungsrille 31d zumLösen,welche hinter der Führungsrille 31a (linkeSeite in der Figur) angeordnet ist und sich nach oben und untenteilt, eine Eingriffrille 31c, welche zwischen den Führungsrillen 31b und 31d aneiner Seite des herausragenden Abschnitts 32 angeordnetist, eine Rücklaufrille 31e, welchesich annäherndhorizontal von der Führungsrille 31d erstreckt,und eine Rückzugsrille 31f,welche an einer Vorderseite der Führungsrille 31a undder Rücklaufrille 31e (rechteSeite in der Figur) angeordnet ist.
    [0038] Bei dem Federteil 8 handeltes sich um eine Torsionsfeder, welche an einer oberen Seite einen Windungsabschnitt 8a beinhaltet.Ein unteres Ende 8c des Federteils 8 wird in einLoch des Halterungsabschnitts 17b mit Spiel bezüglich derSeitenwand 14 eingesetzt. Der Federabschnitt 8a wirdunterstützt, sodass er in die Nabenumgebung des Halterungsabschnitts 17a eingepasstist. Ein oberes Ende 8b des Federteils 8 befindetsich im Eingriff mit einer entsprechenden an einer oberen Seitedes Halterungsabschnitts 17a bereitgestellten Rippe, sodass das Federteil 8 fixiert wird, wenn die Abdeckung 19 angebrachtist.
    [0039] Wenn das Federteil 8 angebrachtist, liegt ein Teil des Federteils zwischen dem Windungsabschnitt 8a unddem unteren Ende 8c gegenüber einem Bereich zwischender Führungsrille 31a undder Führungsrille 31d derKipprille 31. Außerdemist das Federteil 8 in einem angewinkelten Zustand angeordnet,so dass das Federteil 8 sich nach oben hin entlang desTeils des Federteils zwischen dem Windungsabschnitt 8a unddem unteren Ende 8c der Kipprille 31 annähert. Gemäß dem Ausführungsbeispielhandelt es sich bei dem Federteil 8 um eine Linearfeder,es kann jedoch auch eine Plattenfeder verwendet werden.
    [0040] Die Druck ausübenden Mittel 5 werdenvorläufigan den Seitenwänden 13 und 14 angebracht undder G-Sensor 6 ist an der Seitenwand 13 angebracht.Bei den Druck ausübendenMitteln 5 handelt es sich jeweils um eine Torsionsfeder,bei welcher ein mittlerer Teil eines Windungsabschnitts 5c aneinem Außenbereichdes nabenförmigenBefestigungsabschnitts 15b befestigt ist und ein Ende 5a sichim Eingriff mit der Auskragung 15e befindet, so dass die DruckausübendenMittel 5 vorläufigangebracht sind (siehe 6(a)).
    [0041] Der G-Sensor 6 beinhalteteinen Anbringungsabschnitt 6a, welcher sich ungefähr in derMitte davon befindet und innen eine Klammer bildet, und einen Kontaktabschnitt 6b sowieeinen Belastungsabschnitt 6c, welche zu beiden Seiten desAnbringungsabschnitts 6a vorgesehen sind. Bei dem G-Sensor 6 istder Anbringungsabschnitt 6a drehbar an dem Anbringungsabschnitt 16b derSeitenwand 13 gehaltert und eine Feder S übt Druckauf den G-Sensor 6 aus. Die Feder S wird an einem Außenbereichdes Anbringungsabschnitts 16a gehalten, wobei ein Endeder Feder S sich im Eingriff mit einer kleinen Auskragung 16d befindetund das andere Ende davon sich im Eingriff mit dem Belastungsabschnitt 6c befindet,so dass die Feder S auf den G-Sensor 6 Druck hinsichtlicheiner entgegen den Uhrzeigersinn gerichteten Drehung um den Anbringungsabschnitt 6a herumausübt.Der Belastungsabschnitt 6c stößt mit der Druck ausübenden Kraftgegen eine stehende Platte 16c, um den G-Sensor 6 zu halten(siehe 3(a)).
    [0042] Bei dem beweglichen Teil 2 kannes sich um einen Deckel, eine Türoder Abdeckung handeln, und es beinhaltet einen Abschnitt 20,welcher eine obere Seite des Basisteils 1 abdeckt und Platten 21 und 22, welchesich ausgehend von beiden Seiten des Abschnitts 20 nachunten erstrecken und an einer Außenseite der Seitenwände 13 und 14 desBasisteils 1 angeordnet sind. Eine kleine Auskragung 20a zum Ansetzeneines Fingers ist an einer vorderen äußeren Endfläche des Abschnitts 20 vorgesehen.Die Platten 21 und 22 beinhalten symmetrischeRänder 23,welche an vorderen oberen und unteren Kanten der Platten 21 und 22 herausragen,Stufen 24a, welche an hinteren oberen Seiten der Platten 21 und 22 vorgesehensind, herausragende Abschnitte 24b, welche in Richtungvon unteren Innenseiten der Platten 21 und 22 herausragenund in die Führungsrillen 15a desBasisteils 1 passen, und kleine herausragende Platten 25 miteinem an der vorderen oberen Seite der Platten 21 und 22 angeordnetenund in die Ränder 23 integriertenaxialen Loch 25a zum Aufrechterhalten einer Lücke zwischenden entsprechenden Platten 21 bzw. 22.
    [0043] Ein Halterungsabschnitt 26 miteinem axialen Loch 27 ist auf der Platte 22 aneiner unteren Seite davon ausgebildet und in den Rand 23 integriert, umeine Lückezwischen der Platte 22 und dem Halteabschnitt 26 aufrechtzuerhalten(siehe 7(b)). Das Kippteil 9,welches einen Teil des Arretierungsmechanismus 3 bildet,wird an dem Halteabschnitt 26 gehalten.
    [0044] Das Kippteil 9 ist in Formeiner länglichen Platteausgestaltet und beinhaltet einen Stift 9a, welcher aneiner der Nocke 7 des Basisteils 1 gegenüberliegendenSeite kurz vor einer Kante herausragt, ein an einem Basisende 9b vorgesehenesaxi ales Loch (nicht gezeigt) und einen vertieften Abschnitt 9c miteiner an einer Kante vorgesehenen vorderen Öffnung. Bei dem Kippteil 9 istdessen Basisende zwischen dem Halterungsabschnitt 26 unddem gegenüberliegendenTeil der Platte 22 bezüglichder Platte 22 des beweglichen Teils 2 angeordnet.Das Kippteil 9 ist durch eine Achse 28, z.B. einendurch das axiale Loch 27 eingesetzten Arretierungsstift,beweglich gehaltert. Das bewegliche Teil ist bezüglich des Basisteils 1 drehbardurch die Arme 4A und 4B gehaltert.
    [0045] Jeder der Arme 4A und 4B bestehtaus einer unregelmäßig geformtendünnenPlatte und beinhaltet einen Verbindungsabschnitt 42 miteinem axialen Loch 42a, welcher an einer oberen Seiteneckeals dünnePlatte vorgesehen und in einer Lückezwischen einer herausragenden Platte 25 und der entsprechendenPlatte 21 oder 22 angeordnet ist, einen dichtunterhalb des Verbindungsabschnitts 42 vorgesehenen vertieftenAbschnitt 43 füreine Blattfeder, eine dem jeweiligen Anbringungsabschnitt 15b des Basisteils 1 entsprechendeVertiefung 44, ein mittig durch die Vertiefung 44 geführtes Anbringungsloch 44a,einen Anbringungsabschnitt 45 für die Dämpfungsmittel und einen vertieftenAbschnitt 46, welcher sich im Eingriff mit einem entsprechendenEnde 5b der Druck ausübendenMittel 5 befindet. Der Arm 4A ist außerdem miteinem Steuerungsabschnitt 47 versehen, welcher an einervorderen unteren Seite davon angeordnet ist und in der offenen Positiondes beweglichen Teils 2 die Auskragung 16a desBasisteils 1 kontaktiert, und einer herausragenden Platte 48,welche in der offenen Position des beweglichen Teils 2 aneiner oberen Seite des Steuerungsabschnitts 47 in der Nähe des Kontaktabschnitts 6b des G-Sensors 6 angeordnetist, versehen (siehe 3(a), 3(b), 6(c)).
    [0046] Die Dämpfungsmittel 35 sindan den Anbringungsabschnitten 45 angebracht und die Blattfedern 49 sindan den vertieften Abschnitten 43 angebracht. Die Dämpfungsmittel 35 beinhaltenin Gehäusenenthaltene Drehgetriebe 36 (siehe 2(a)). Wenn die Dämpfungsmittel 35 andem Anbringungsabschnitt 45 installiert ist, ragt das Drehgetriebe 36 inein Inneres des Arms und befindet sich im Eingriff mit dem entsprechendenZahnabschnitt 15d. Der Dämpfungsmechanismus bestehtaus einem bekannten Öldämpfer, beiwelchem das Drehgetriebe 36 durch den Widerstand des Betriebsöls in demGehäusegedämpftwird, es könnenjedoch auch andere Arten verwendet werden. Die Blattfeder 49 beinhalteteinen grob U-förmigenBasisabschnitt. Wenn der Basisabschnitt in dem vertieften Abschnitt 43 ineinem eingeengten Zustand installiert wird, ragt eine Kante der Blattfeder 49 unterhalbdes vertieften Abschnitts 43 nach unten.
    [0047] Die Arme 4A und 4B werden,nachdem die Arme 4A und 4B mit den entsprechendenPlatten 21 und 22 des beweglichen Teils 2 verbundenworden sind, mit dem beweglichen Teil 2 an dem Basisteil 1 angebracht.Zunächstwird jeder der Verbindungsabschnitte 42 in die kleine herausragendePlatte 25 eingesetzt und die Achse 29, z.B. einArretierungsstift, wird durch die axialen Löcher 25a und 42a inein jeweils auf den Platten 21 und 22 vorgesehenesLoch gedrückt,so dass die Arme 4A und 4B beweglich mit den Seitenwänden 13 und 14 desbeweglichen Teils 2 verbunden sind. In diesem Fall istdie Blattfeder 49 des Arms 4A derart angeordnet,dass eine Kante der Blattfeder 49 ein inneres unteres Endedes Randes 23 kontaktiert. Die Blattfeder 49 desArms 4B ist derart angeordnet, dass eine Kante der Blattfeder 49 das Basisende 9b desKippteils 9 kontaktiert, welches zwischen dem Halterungsabschnitt 26 unddem von der Innenseite des Randes 23 aus gegenüberliegendenTeil der Platte 22 angeordnet ist. Jede der Blattfedern 49 dämpft einKlappern zwischen den Armen 4A und 4B und denPlatten 21 und 22.
    [0048] Als Nächstes wird jeder der Arme 4A und 4B anden Seitenwänden 13 und 14 positioniertund eine Schraube 37 wird mit dem Anbringungsabschnitt 15b derjeweiligen entsprechenden Seitenwand 13 und 14 durchdas Anbringungsloch 44a in Eingriff gebracht, so dass dasbewegliche Teil 2 an dem Basisteil 1 angebrachtist. Die Enden 5a der Druck ausübenden Mittel 5 werdenvon den Auskragungen 15e abgenommen, und die anderen Enden 5b davonwerden an den vertieften Abschnitten 46 der Arme 4A und 4B eingehakt,währenddie Arme 4A und 4B angebracht werden. Die Enden 5a werdendann mit den Auskragungen 15e in Eingriff gebracht, während die DruckausübendeKraft erhöhtwird. Als Nächstes wirddie Abdeckung 19 angebracht. Die Abdeckung 19 verhindert,dass sich das Federteil 8 loslöst.
    [0049] Im zusammengebauten Zustand drehtsich das bewegliche Teil 2 mit der Kraft der Druck ausübenden Mittel 5 umdie Schrauben 37 der Arme 4A und 4B automatischvon der in 3(a) und 4(a) dargestellten verschlossenenPosition in die in 3(b) und 4(b) dargestellte offenePosition. Wenn das bewegliche Teil 2 geschlossen wird,bewegt sich das bewegliche Teil 2 gegen die Kraft der DruckausübendenMittel 5 in Richtung der geschlossenen Position. Wenn sichdas bewegliche Teil 2 bewegt, sind die Platten 21 und 22 bezüglich derArme 4A und 4B drehbar durch die Achsen 29 gehaltert,und jeder der herausragenden Abschnitte 24b der Plattenbewegt sich entlang der jeweiligen Führungsrille 15a. Wenn dasbewegliche Teil 2 zwischen den Positionen verschoben wird,bewegt sich das bewegliche Teil 2 demzufolge nahe an demBasisteil 1, wodurch ein Ausmaß von Herausragen oder Ausdehnungdes beweglichen Teils 2 minimiert wird.
    [0050] Weiterhin befinden sich die Drehgetriebe 36 derDämpfungsmittel 35 imEingriff mit den Zahnabschnitten 15d an den Seitenwänden 13 und 14.Demzufolge wird, wenn sich das bewegliche Teil 2 bewegt,eine Drehgeschwindigkeit durch die Dämpfungsmittel 35 gedämpft unddas bewegliche Teil 2 dreht sich immer mit einer konstantenGeschwindigkeit von der verschlossenen Position in die offene Position.Das bewegliche Teil 2 wird unter Druck gesetzt und drehtsich in Richtung der offenen Position, bis beide Stufen 24a aufdie entsprechenden Auskragungen 15c des Basisteils auftreffen.In der offenen Position bewegt sich das bewegliche Teil 2 aneine vertiefte Stelle, wie z.B. die Mittelkonsole C, so dass dasbewegliche Teil kein Hindernis darstellt und ein gutes Erscheinungsbilderhalten wird.
    [0051] Als Nächstes wird die Funktion desArretierungsmechanismus 3 beschrieben. Wenn das beweglicheTeil 2 in der offenen Position ist, befindet sich der Stift 9a desKippteils 9 in der Rückzugrille 31f derKipprille 31 der Nocke 7. Das bewegliche Teil 2 wirdgedrückt,so dass es sich gegen die Kraft der Druck ausübenden Mittel 5 ausder offenen Position in Richtung der geschlossenen Position bewegt.Bei diesem Vorgang ändertdas Kippteil 9 allmählichseine Position aus einem in 4(b) dargestelltensteil angewinkelten Zustand in einen in 5(a) und 5(b) dargestelltenhorizontalen Zustand. Der Stift 9a bewegt sich aus derRückzugrille 31f indie Führungsrille 31a unddie Führungsrille 31b.
    [0052] Wenn der Stift 9a kurz vorder Führungsrille 31b angelangtist, kontaktiert die Kante des vertieften Abschnitts 9c elastischden entsprechenden Abschnitt des Federteils 8 und das Kippteil 9 erfährt eine Gegenkraftoder eine Druck ausübendeKraft (hiernach als Kontaktkraft bezeichnet) durch das Federteil 8.Die Kontaktkraft steigt graduell an, bis der Stift 9a dieFührungsrille 31b erreicht,so dass das Kippteil 9 sich nicht aufgrund seines eigenenGewichtes nach unten bewegt.
    [0053] Wenn das Kippteil 9 gelöst wird,versucht sich das bewegliche Teil 2 durch die Kraft derDruck ausübendenMittel 5 in Richtung der offenen Position zu drehen. DerStift 9a tritt aus der Führungsrille 31b indie Eingriffrille 31c ein und das bewegliche Teil 2 wirdarretiert. Aufgrund des Eingriffs wird das bewegliche Teil 2 inder geschlossenen Position gehalten.
    [0054] Bei diesem Ausführungsbeispiel drückt das Federteil 8 dasKippteil 9 mit der maximalen Kontaktkraft, welche größer istals die nach unten gerichtete Kraft, welche auf den Schwerpunktdes Kippteils 9 ausgeübtwird (Kraft, welche versucht, das Kippteil 9 durch seineigenes Gewicht um die Achsen 28 herum zu drehen). Demzufolgeist es möglich,eine Fehlfunktion aufgrund des Gewichts des Kippteils 9 zu verhindern.In dem Fall, dass die Nocke 7 an dem Basisteil 1 mitder Kipprille 31 seitlich angeordnet vorgesehen ist, drückt außerdem dasFederteil 8 mit der maximalen Kontaktkraft auf das Kippteil 9,kurz bevor der Stift 9a die Eingriffrille 31c derKipprille 31 erreicht, wo das bewegliche Teil 2 inder geschlossenen Position gegen die Kraft der Druck ausübenden Mittel 5 arretiertwird. Daher ist es möglich,eine Last auf den Stift 9a zu reduzieren, wodurch einegleichmäßige Stiftfunktionerreicht wird.
    [0055] Wenn das bewegliche Teil 2 indie offene Position verschoben werden soll, wird das bewegliche Teil 2 erneutgedrücktund die drückendeKraft gelöst, sodass der Stift 9a aus der Eingriffrille 31c indie Führungsrille 31d eintrittund aus der Führungsrille 31d durchdie Rücklaufrille 31e indie Rückzugrille 31f zurückkehrt.Folglich dreht sich das bewegliche Teil 2 durch die DruckausübendenMittel 5 automatisch, so dass es sich in die offene Positionverschiebt. Bei dem Vorgang, dass der Stift 9a durch die Eingriffrille 31c dieFührungsrille 31d erreicht,kontaktiert bei dieser Struktur die Kante des vertieften Abschnitts 9c desKippteils 9 elastisch den entsprechenden Abschnitt desFederteils 8 und erfährtdie Kontaktkraft des Federteils 8. Die Kontaktkraft wird gelöst, wennder Stift 9a sich aus der Führungsrille 31d indie Rücklaufrille 31e bewegt.
    [0056] Wenn aufgrund eines Autounfalls durcheinen Fahrzeugkörperein Stoß aufdas Basisteil 1 ausgeübtwird, kann der Arretierungsmechanismus 3 den Eingriff ineiner Fehlfunktion lösen.In dem Fall, dass der Eingriff nicht ordnungsgemäß gelöst wird, dreht sich das beweglicheTeil 2 automatisch in die offene Position, wodurch eineGefahr hervorgerufen wird. Bei der erfindungsgemäßen Struktur dreht sich, wenndas bewegliche Teil 2 aufgrund eines Autounfalls einergroßenLast ausgesetzt ist, währendes sich in der geschlossenen Position befindet, der G-Sensor 6 imUhrzeigersinn gegen die Kraft der Feder S. Dementsprechend bewegtsich der Kontaktabschnitt 6b von einer durch die durchgezogeneLinie in 3(a) dargestelltenPosition in eine durch die gestrichelte Linie dargestellte Positionund trifft auf die herausragende Platte 48 auf, wodurchdie Bewegung des Arms 4A eingeschränkt wird. Daher ist das beweglicheTeil 2 in der geschlossenen Position arretiert, wodurchverhindert wird, dass der Arretierungsmechanismus 3 nichtordnungsgemäß gelöst wird.
    [0057] Die oben beschriebenen Ausführungsbeispielebegrenzen nicht den Umfang der vorliegenden Erfindung. Gemäß der Erfindung istes ausreichend, dass das bewegliche Teil 2 sich durch dieKraft der Druck ausübendenMittel 5 zwischen der ersten Position, wo das beweglicheTeil 2 gegen die Kraft der Druck ausübenden Mittel 5 bezüglich desBasisteils 1 arretiert ist, und der zweiten Position verschiebt. Während dieerste Position die geschlossene Position ist, kann die zweite Positioneine halboffene Position sein.
    [0058] Wie oben beschrieben, ist es gemäß der vorliegendenErfindung bei dem Arretierungsmechanismus und der Vorrichtung zum Öffnen undSchließen desbeweglichen Teils möglich,die oben genannten Einflüsse,welche zu einer Fehlfunktion beitragen, durch das dem einfache Hilfsmittelzuverlässigzu vermeiden. Außerdemist das Hilfsmittel an dem Ort vorgesehen, wo die Nocke angeordnetist, wodurch der Anordnungsplatz flexibel gestaltet wird. Es istdaher möglich,sogar wenn das Kippteil auf dem beweglichen Teil angeordnet ist,die zu der Fehlfunktion des Stifts beitragenden Einflüsse zu vermeiden,ohne den Mechanismus zu verkomplizieren oder den Anordnungsplatzeinzuschränken,wodurch eine flexible Gestaltung ermöglicht wird und die Anwendbarkeit erweitertwird.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Arretierungsmechanismus zum Arretieren einesbeweglichen Teils (2) bezüglich eines Basisteils (1),umfassend: eine Nocke (7), welche entweder auf demBasisteil (1) oder dem beweglichen Teil (2) vorgesehenist und einen ungefährherzförmigenherausragenden Abschnitt (32) und eine Kipprille (31),welche um den herausragenden Abschnitt (32) herum ausgebildet ist,aufweist und ein Kippteil (9), welches auf dem jeweilsanderen des Basisteils (1) und des beweglichen Teils (2)beweglich vorgesehen ist, und einen Stift (9a) zum Verfolgender Kipprille (31) aufweist, wobei ein Hilfsmittel(8) auf entweder dem Basisteil (1) oder dem beweglichenTeil (2) vorgesehen ist, wobei das Hilfsmittel (8)das Kippteil (9) kontaktiert, während der Stift (9a)die Kipprille (31) verfolgt, so dass das Hilfsmittel (8)dem Kippteil ermöglicht,sich ordnungsgemäß zu bewegen.
    [2] Arretierungsmechanismus gemäß Anspruch 1, darüber hinausumfassend Druck ausübendeMittel (5) zum Ausübenvon Druck auf das bewegliche Teil (2) bezüglich desBasisteils (1), so dass das bewegliche Teil (2)in einer ersten Position angehalten wird, indem der Stift (9a)und der herausragende Abschnitt durch Drücken des beweglichen Teils(2) gegen eine Kraft der Druck ausübenden Mittel (5)in Eingriff gebracht werden, und der Eingriff gelöst wird,indem das bewegliche Teil (2) erneut gedrückt wird,um dem beweglichen Teil (2) zu ermöglichen, sich in eine zweitePosition zu bewegen.
    [3] Arretierungsmechanismus gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeidas Hilfsmittel (8) ein Federteil ist.
    [4] Arretierungsmechanismus gemäß Anspruch 3, wobei das Federteil(8) in der Näheder Nocke (7) angeordnet ist und eine Spitze des Kippteils(9) kontaktiert, wenn das Kippteil (9) in dieNähe desherausragenden Abschnitts (32) bewegt wird, wobei das Federteil(8) das Kippteil (9) von einer Seite des herausragendenAbschnitts (32) in Richtung der anderen Seite des herausragendenAbschnitts (32) drückt.
    [5] Arretierungsmechanismus gemäß Anspruch 3 oder 4, wobeidas Federteil (8) das Kippteil (9) mit einer Kraftkontaktiert, welche größer istals eine auf das Kippteil (9) ausgeübte nach unten gerichtete Kraft.
    [6] Arretierungsmechanismus gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1–5, wobeidie Nocke (7) derart angeordnet ist, dass sie einem Abschnittdes Federteils (8) lateral gegenüberliegt, so dass das Federteil(8) das Kippteil (9) nach oben drückt.
    [7] Vorrichtung zum Öffnenund Schließen,umfassend einen Arretierungsmechanismus nach Anspruch 2 und einemder Ansprüche1–6, dasbewegliche Teil (2) und das Basisteil (1), wobeidas bewegliche Teil (2) zwischen der ersten Position, inwelcher das bewegliche Teil (2) eine Öffnung des Basisteils (1)schließt,und der zweiten Position, in welcher die Öffnung offen ist, verschobenwird, und wobei die Nocke (7) derart angeordnet ist, dasssie einem Abschnitt des Federteils (8) lateral gegenüberliegt.
    [8] Vorrichtung zum Öffnenund Schließendes beweglichen Teils (2) gemäß Anspruch 7, darüber hinausumfassend Arme (4A, 4B), welche drehbar an Seitenwänden (13, 14)des Basisteils (1) angebracht sind, wobei das beweglicheTeil (2) drehbar an den Armen (4A, 4B)angebracht ist und eine sich davon nach unten erstreckende Platteaufweist und sich entlang von in den Seitenwänden (13, 14)ausgebildeten Rillen bewegt, wobei die Platte schwenkbar mit demKippteil (9) verbunden ist.
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