• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Faltliegestuhl, der aus zwei parallelen Stangen besteht, welche aus den aufeinander anbindenden, mittels der U-förmigen Füße beiderseits verbundenen Kurzstangen zusammengestellt sind, wo sich zwischen den Stangen ein Flachgebilde ausbreitet, das jede der parallelen Stangen umhüllt. Einzelne Kurzstangen sind, gleich wie die Füße von den Stangen, gegenseitig abtrennbar.
    公开号:DE102004002597A1
    申请号:DE200410002597
    申请日:2004-01-16
    公开日:2004-08-05
    发明作者:Vladislav Vitak
    申请人:Vladislav Vitak；
    IPC主号:A47C17-82
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft einen Faltliegestuhl nachdem Oberbegriff des Anspruchs 1, der aus zwei parallelen Stangenbesteht.
    [0002] Es gibt verschiedene, aus einem Paarparalleler mittels U-förmigerFüße gegenseitigverbundener Stangen bestehende Faltliegestühle. Zwischen den parallelenStangen breitet sich ein gewöhnlich ausder Leinwand geschafftes Flachgebilde aus. Mit einer derartigenKonstruktion beschäftigtsich das österreichischePatent AT 393609 oderdas deutsche Patent DE 2934605 .In beiden Lösungenbleiben die parallelen Stangen gemeinsam mit den Füßen sowohlbeim Umbau in verschiedenen Lagen als auch beim Zusammenfalten,in dauerhafter wechselseitiger Verbindung. Beide Lösungen dienenlediglich als ein Faltliegestuhl, dessen Zweck die schnelle Entfaltungin die gewünschteLage sowie rasche Nachzusammmenfaltung ist. Eine derartige Konstruktionhat keine andere Funktion.
    [0003] Eine komplexere Ausführung istim amerikanischen Patent US 5,210,888 beschrieben.Dieser Faltliegestuhl ergibt nach dem Entfalten ein Zelt. Gleichwie bei den vorherigen Lösungensind seine einzelnen Teile sowohl im zerlegten als auch im zusammengestelltenZustand dauerhaft verbunden.
    [0004] Schließlich ist im französischenPatent FR 2635449 einFaltliegestuhl offenbart, wo nur das Zuklappen des Unterkopfteilsmit Rücksichtauf die Möglichkeit,solche Faltliegestühlenach Zuklappen aufzustapeln, gelöstwird.
    [0005] Gemeinsamer Nachteil der bekanntenFaltliegestühleist einerseits ihre kleine Lagerfähigkeit im zusammengefaltetenZustand und andererseits vor allem ihre durch vorausgesetzte saisonbedingteAusnutzung gegebene einseitige Nutzung.
    [0006] Die Nachteile des Standes der Technikwerden durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
    [0007] Der erfindungsgemäße Faltliegestuhl besteht auszwei aus aufeinander anknüpfendenKurzstangen zusammengestellten parallelen Stangen. Die parallelenStangen sind beiderseits mittels U-förmiger Füße verbunden. Zwischen denStangen breitet sich ein jede der parallelen Stangen umhüllendes Faltgebildeaus. Die einzelnen Kurzstangen sind auseinander, gleich wie dieFüße von denStangen, trennbar. Die auf solche Art und Weise aufgefasste Lösung desFaltliegestuhls ermöglichtseine Entfaltung auf einzelne Teile.
    [0008] Die Kurzstangen sind kürzer alsdie Breite des Flachgebildes, was die Voraussetzung für Zusammensetzender Kurzstangen und der Füße eines demontiertenFaltliegestuhls in das zusammengeballte Flachgebilde ist, ohne dassdiese Bestandteile aus dem Flachgebilde herausragen.
    [0009] Um die Kurzstangen leicht länglich verschiebensowie aus dem Flachgebilde herausschieben zu können, ist es vorteilhaft, wenndas Flachgebilde die parallelen Stangen lose umhüllt.
    [0010] Falls zwei der Kurzteile mindestensmit zwei zum Einschieben der Füße angepasstenHülsenversehen sind, wird durch ihre Zusammensetzung ein Skelett geschaffen,welches die Gestaltung des Hohlraums in der nachfolgenden Zusammensetzungaus den Bestandteilen des demontierten Faltliegestuhls vorherbestimmt.Zur Bildung einer derartigen Zusammensetzung wird vorausgesetzt,dass die Kurzteile um die Höheder Füße kürzer alsdie Breiten des Flachgebildes sind.
    [0011] Um die Kurzteile, von denen zweimit Hülsen versehensind, definiert unterbringen zu können, ist es vorteilhaft, dasFlachgebilde mit Haltern zu versehen, mittels deren die Kurzteileauf dem Flachgebilde befestigt werden.
    [0012] Die Ränder des Flachgebildes sindmit gemeinsam verbindbaren Elementen versehen, welche die beiderseitigeVerbindung der Flachgebilderänder unddadurch das Absperren des durch Umballen der Zusammenstellung derKurzteile und der Füße mittelsdes Flachgebildes entstandenen Hohlraums sicherstellen. Der Hohlraumkann als Lagerraum verwendet werden. Ist das Flachgebilde mit Manipulationsbügeln und/oderHaltern versehen, entsteht ein dem Ranzen oder dem Tornister ähnlichesGebilde. Ist das Flachgebilde mindestens mit einer Tasche versehen,wird der Lagerraum noch größer.
    [0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindungist in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0014] 1 eineVerbindung von zwei Kurzteilen im Schnitt
    [0015] 2 DetailA nach 1, das die Verbindungdes Fußesmit der Kurzstange im Schnitt zeigt, vergrößert dargestellt
    [0016] 3 DetailB nach 1 vergrößert dargestellt
    [0017] 4 eineperspektivische Ansicht des Beginns der Zusammenstellung des entfaltetenFaltliegestuhls
    [0018] 5 eineTeilumhüllungmit dem Flachgebilde und
    [0019] 6 dieperspektivische Ansicht einer ranzenförmigen Gesamtzusammenstellung
    [0020] Jede der parallelen Stangen 1 bestehtaus den aufeinander anbindenden Kurzstangen 11, 12, 13, 14,die in diesem Fall mittels vier U-förmigen Füßen 2 miteinanderverbunden sind. In die Kurzstangen 11, 12, 13, 14 sinddie Hülsen 4 eingesetzt,welche zum Einschieben der Enden der Füße 2 dienen. EinzelneKurzstangen 11, 12, 13, 14 sindmittels der Zapfen 15 verbindbar. Der Zapfen 15 istin einer der Kurzstangen 11, 12, 13, 14 festeingelagert, während dasherausragende freie Ende zum Einschieben in eine der nachfolgendenKurzstangen 11, 12, 13, 14 unddadurch zum Gesamtzusammenstellen der Stangen 1 dient.Zwischen den Stangen 1 breitet sich das jeder der parallelenStangen 1 lose umfassende Flachgebilde 3 aus.
    [0021] Die Lagerfähigkeit des auf solche Artund Weise gelöstenFaltliegestuhls ist dadurch bedingt, dass die Kurzstangen 11, 12, 13, 14 kürzer alsdie Breite des Flachgebildes 3 sind. Zwei der Kurzstangen 14 sindmit vier Hülsen 4 versehen,in welche die Füße 2 einschiebbarsind. Das Flachgebilde 3 ist mit den Haltern 31, 32 zurBefestigung der Kurzstangen 13, 14 versehen. DieHalter 31, 32 sind auf dem Flachgebilde 3 soverteilt, dass sie die Kurzstangen 13, 14 in Viereckanordungbefestigen können.Um die gegenüberliegendenRänderdes Flachgebildes 3 zu verbinden, sind die Ränder mitverbindbaren Elementen 33 versehen. Ein solches Elementkann z.B. ein Reißverschlusssein, wie es die beispielhafte Aufführung auf der 6 zeigt, jedoch die Schlingen mit Schnallenoder die Druckknöpfegewährendenselben Dienst. Zur Handübertragungoder zur Befestigung einer nicht abgebildeten Decke dienen die Schellen 35 undzum Befestigen auf die Schulter sind die Manipulierungsbügel 34 geeignet.Auf dem Flachgebilde 3 ist eine Tasche 36 untergebracht.Der durch Zusammensetzen der Kurzstangen 11, 12, 13, 14 undder Füße 2 geschaffteLagerraum kann z. B. zur Lagerung der Nahrungsmittel, des gepackten Wassers,des Hygiene- oder Sanitärbedarfsu.ä. dienen.
    [0022] Der erfindungsgemäße Faltliegestuhl wird wiefolgt entfaltet. Nachdem die Füße 2 ausden Stangen 1 herausgezogen wurden, werden die Kurzstangen 13, 14 ausdem Flachgebilde 3 herausgenommen. Die restlichen Kurzstangen 11, 12 werden wechselseitigso getrennt, dass die Kurzstange 12 von der Kurzstange 11 annähernd aufdie Entfernung gleich der Höheder Füße 2 verschobenwird. Die Füße 2 werdenin die Hülsen 4 inden Kurzstangen 14 eingeschoben. Es ist vorteilhaft, wenndie Kurzstangen 13, 14 in die Halter 31, 32 eingeschobenwerden. Die entstandene Zusammenstellung der Kurzstangen 14 miteingeschobenen Füßen 2 wirdmit dem Flachgebilde 3 umhüllt, was folgende 5 zeigt. Die Kurzstangen 11, 12,welche mit dem Flachgebilde 3 umhüllt geblieben sind, werdenzueinander gemeinsam mit den Ränderndes Flachgebildes 3 angenähert, wonach die Ränder desFlachgebildes 3 mittels der gemeinsam verbindbaren Elemente 33,was in diesem Fall ein Reißverschlussist, beiderseits verbunden werden. Der Lagerraum wird gegebenenfalls miteinem nutzbaren Material erfülltund das freie Ende des Flachgebildes 3 wird dann umgekippt,wodurch die Tasche 36 zugänglich wird. Das freie Ende desFlachgebildes 3 wird mittels der Schlösser 37 der Stirnseiteverbunden und der entstandene Ranzen ist zum Übertragen vorbereitet. DerFaltliegestuhl wird durch umgekehrten Fortgang zusammengestellt.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Faltliegestuhl, der aus zwei parallelen Stangen (1)besteht, welche aus den aufeinander anbindenden, mittels der U-förmigen Füße (2)beiderseits verbundenen Kurzstangen (11, 12, 13, 14)zusammengestellt sind, wo sich zwischen den Stangen (1)ein Flachgebilde (3) ausbreitet, das jede der parallelen Stangen(1) umhüllt, dadurchgekennzeichnet, dass einzelne Kurzstangen (11, 12, 13, 14),gleich wie die Füße (2)von den Stangen (1 ), gegenseitig abtrennbar sind.
    [2] Faltliegestuhl nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Kurzstangen (11, 12, 13, 14)kürzerals die Breite des Flachgebildes (3) sind.
    [3] Faltliegestuhl nach dem Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Flachgebilde (3) die parallelenStangen (1) Faltliegestuhl, der aus zwei parallelen Stangen(1) besteht, welche aus lose umhüllt.
    [4] Faltliegestuhl nach de Ansprüch 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass zwei von den Kurzteilen (14)mit mindestens zwei zum Einschieben der Füße (2) angepasstenHülsen(4) versehen sind, wobei ihre Länge kürzer um die Höhe der Füße (2)als die Breite des Flachgebildes (3) ist.
    [5] Faltliegestuhl nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachgebilde (3) mitHaltern (31, 32) zur Befestigung der im Viereckangeordneten Kurzstangen (13,14) versehen ist.
    [6] Faltliegestuhl nach dem Anspruch 4 oder 5, dadurchgekennzeichnet, dass die Ränderdes Flachgebildes (3) mit beiderseits verbindbaren Elementen(33) versehen sind.
    [7] Faltliegestuhl nach dem Anspruch 4, 5 oder 6, dadurchgekennzeichnet, dass das Flachgebilde (3) mit Manipulierungsbügeln (34)und/oder Schellen (35) versehen ist.
    [8] Faltliegestuhl nach dem Anspruch 4, 5, 6 oder 7,dadurch gekennzeichnet, dass das Flachgebilde (3) mindestensmit einer Tasche (36) versehen ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-05| OR8| Request for search as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CZ2003-135||2003-01-16||
    CZ2003135A|CZ294415B6|2003-01-16|2003-01-16|Skládací lehátko|DE202004005670U| DE202004005670U1|2003-01-16|2004-01-16|Faltliegestuhl|
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