• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Vorrichtung (1), die beim Formen eines Kunststoffrohrs verwendet wird, mit einer Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b), die geschmolzenen Kunststoff zur Herstellung des Rohrs liefert, einem Formwerkzeug (3), das einen inneren Formkanal (4, 9) mit einer ringförmigen Öffnung aufweist, um den geschmolzenen Kunststoff zu einem Formbereich zu transportieren, wo das Rohr geformt wird, einem Strömungsverteiler (25), der stromaufwärts an einem Ende des Formwerkzeuges (3) vorgesehen ist und die ringförmige Öffnung des inneren Formkanals (4, 9) bedeckt, wobei die Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b) beabstandet zu dem Formwerkzeug (3) angeordnet ist, und zwischen der Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b) und dem Strömungsverteiler (25) eine Kunststoffzufuhr (15) angeordnet ist.
    公开号:DE102004002433A1
    申请号:DE102004002433
    申请日:2004-01-08
    公开日:2004-08-12
    发明作者:Manfred Arno Alfred Lupke；Stefan A Lupke
    申请人:Lupke, Manfred Arno Alfred, Thornhill；Lupke, Stefan A., Thornhill；
    IPC主号:B29C47-12
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine Vorrichtung, die einen Extruder und ein Formwerkzeug umfasst,die beim Formen eines Kunststoffrohrs verwendet werden.
    [0002] Eine herkömmlich Formvorrichtung für Kunststoffrohreumfasst einen Extruder, der geschmolzenen Kunststoff direkt in einenoder mehrere innere Kanäledes Formwerkzeugs einspeist, die zu einem Formbereich des Extrudersführen.Der eine oder die mehreren Formkanäle können verwendet werden, um eineinfaches oder ein gerades, gewelltes bzw. geripptes Rohr herzustellen.
    [0003] Die obige Vorrichtung hat den Nachteil,dass der Extruder und das Formwerkzeug relativ zueinander örtlich fixiertsind. Dies erfordert ein relativ großes Formwerkzeug, das teuerist und das lange braucht, um erhitzt zu werden. Platz kann gespartund Wärmevorteilekönnenerzielt werden, indem man den Extruder an einer von dem Formwerkzeugentfernten oder abgelegenen Stelle platziert und dann eine Kunststoffzuführung vomExtruder zum Formwerkzeug verwendet. Gemäß bekanntem Vorgehen werdendiese Vorteile jedoch durch die Tatsache mehr als aufgewogen, dassmit dem vorliegenden Design, das heißt dem Design des Extruders,der relativ zum Formwerkzeug fixiert ist, der Extruder den Kunststoff direktin den Formkanal des Werkzeugs speisen kann.
    [0004] Dementsprechend wird eine Verteilungdes Kunststoffs aus dem Extruder um die Öffnung des Formkanals herumauf eine relativ einfache Weise erreicht. Dies trifft jedoch nichtzu, wenn man mit einem entfernt platzierten Extruder arbeitet, dersich nicht notwendigerweise direkt an die Öffnung des Formkanals anschließt.
    [0005] Dementsprechend ist es unter Verwendung existierenderTechnologien sehr schwierig, einen Nutzen aus den möglichenVorteilen zu ziehen, wenn man einen Extruder von einer Formwerkzeugvorrichtungeiner Rohrformvorrichtung trennt, da es eine solche Trennung sehrschwierig macht, eine gleichmäßige Verteilungdes geschmolzenen Kunststoffs vom Extruder in den Formkanal zu erzeugen.Ohne eine solche gleichmäßige Verteilungwird das resultierende Rohr jedoch mit Inkonsistenzen oder Unzulänglichkeitenin seiner Wand oder seinen Wändenerzeugt.
    [0006] Die vorliegende Erfindung betriffteine Vorrichtung, die beim Formen eines Kunststoffrohrs verwendetwird und Nutzen aus den Vorteilen zieht, die durch ein Trennen einesExtruders von einem Formwerkzeug erzielt werden, ohne unter denNachteilen einer solchen Trennung zu leiden.
    [0007] Erfindungsgemäß wird eine derartige Vorrichtungbereitgestellt, die beim Formen eines Kunststoffrohrs verwendetwird und eine Kunststoffversorgung, die geschmolzenen Kunststoffzur Herstellung des Rohrs liefert, ein Formwerkzeug, das einen innerenFormkanal mit einer ringförmigen Öffnung aufweist,um den geschmolzenen Kunststoff zu einem Formbereich zu transportieren,wo das Rohr geformt wird, und einen Strömungsverteiler aufweist, der stromaufwärts an einemEnde des Formwerkzeuges vorgesehen ist und der die ringförmige Öffnung des innerenFormkanals bedeckt, wobei die Kunststoffversorgung beabstandet zudem Formwerkzeug angeordnet ist, und zwischen der Kunststoffversorgung unddem Strömungsverteilereine Kunststoffzufuhr angeordnet ist, wobei vorzugsweise der Strömungsverteilereinen ersten Kunststoffströmungswegaufweist, der einstellbar ist, um eine gleichmäßige Verteilung des geschmolzenenKunststoffs aus der Kunststoffversorgung um die ringförmig ausgebildete Öffnung desinneren Formkanals herum zu erzeugen.
    [0008] Insbesondere betrifft die vorliegendeErfindung eine Vorrichtung, die beim Formen eines Kunststoffrohrsverwendet wird, bei dem die Vorrichtung eine Kunststoffversorgung,die geschmolze nen Kunststoff liefert, um das Rohr herzustellen,und ein Formwerkzeug vorsieht, das beabstandet zu der Kunststoffversorgungangeordnet ist.
    [0009] Das Formwerkzeug weist einen inneren Formkanalauf, um geschmolzenen Kunststoff zu einem Formbereich zu transportieren,wo das Rohr geformt wird. Es weist des Weiteren ein stromaufwärts gelegenesEnde auf, das mit einem Strömungsverteilerversehen ist. Der Formkanal weist eine ringförmig ausgebildete Öffnung auf,die durch den Strömungsverteileran dem stromaufwärtsgelegenen Ende des Formwerkzeugs bedeckt wird.
    [0010] Die Vorrichtung umfasst des Weitereneine Kunststoffzuführungvon der Kunststoffversorgung zum Strömungsverteiler. Der Strömungsverteilerist dann einstellbar ausgebildet, um eine gleichmäßige Verteilungdes geschmolzenen Kunststoffs zu erzeugen, den er von der Kunststoffversorgungum die ringförmigausgebildete Öffnungdes Formkanals herum erhält.
    [0011] Gemäß einem Aspekt der Erfindungweist das Formwerkzeug mehrere Kanäle auf, und der Strömungsverteilerweist mehrere Auslässeauf, die fürjeden der Formkanäleeinstellbar sind.
    [0012] Gemäß einem weiteren Aspekt derErfindung verwendet die Vorrichtung einen einzigen Extruder, derdie mehreren Strömungsauslässe des Strömungsverteilersspeist. Gemäß einemnoch weiteren Aspekt der Erfindung verwendet die Vorrichtung mehrereExtruder, von denen jeder einen individuellen Strömungsauslassder Strömungsauslässe desStrömungsverteilersspeist.
    [0013] Gemäß einem noch weiteren Aspektder Erfindung verwendet die Vorrichtung Mehrfachextruder, die zumBeispiel verwendet werden können,um verschiedene Typen von Kunststoffmaterialien zu extrudieren.Jeder der Extruder speist jeden der Strömungsauslässe des Strömungsverteilers. Bei diesem Aspektder Erfindung umfasst die Vorrichtung des Weiteren Ventilmittel,um wahlweise jeden der Extruder zum Strömungsverteiler hin zu öffnen undzu schließen,so dass man wählenkann, welcher der Extruder beim Herstellen des Rohrs verwenden wird.
    [0014] Es wird eine Vorrichtung offenbart,die beim Formen eines Kunststoffrohrs verwendet wird, mit einerKunststoffversorgung, die geschmolzenen Kunststoff zur Herstellungdes Rohrs liefert, einem Formwerkzeug, das einen inneren Formkanalmit einer ringförmigen Öffnung aufweist,um den geschmolzenen Kunststoff zu einem Formbereich zu transportieren,wo das Rohr geformt wird, einem Strömungsverteiler, der stromaufwärts an einemEnde des Formwerkzeuges vorgesehen ist und die ringförmige Öffnung desinneren Formkanals bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffversorgungbeabstandet zu dem Formwerkzeug angeordnet ist, und zwischen derKunststoffversorgung und dem Strömungsverteilereine Kunststoffzufuhr angeordnet ist.
    [0015] Unter einer „Kunststoffströmung" wird im Rahmen dervorliegenden Erfindung auch ein Fluss von Kunststoff verstanden,der in einem Extruder erzeugt, übereine Zuführungdem Formwerkzeug zugeführtund zu diesem ggf. aufgeteilt wird.
    [0016] Es versteht sich, dass die vorstehendgenannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nurin der jeweiligen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationenoder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegendenErfindung zu verlassen.
    [0017] Weitere Merkmale und Vorteile derErfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugterAusführungsbeispieleunter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:
    [0018] 1,2 und 3 jeweils schematische Ansichten einerVorrichtung, die beim Formen eines Kunststoffrohrs gemäß verschiedenerAusführungsformen dervorliegenden Erfindung verwendet wird;
    [0019] 4 eineVorderansicht des Kunststoffströmungsverteilers,der bei jeder der Ausführungsformender 1, 2 und 3 verwendetwird;
    [0020] 5 einenvon der Seite her gesehenen Querschnitt durch den Strömungsverteilerder 4;
    [0021] 6 einevon hinten gesehene Schnittansicht durch den Strömungsverteiler der 4;
    [0022] 7 eineVorderansicht des Strömungsverteilersder 4; und
    [0023] 8 und 9 eine Seiten- bzw. Rückansicht desStrömungsverteilersder 4.
    [0024] 1 zeigteine Formvorrichtung, die allgemein mit 1 bezeichnet istund bei einem Rohrformverfahren verwendet wird, um ein Kunststoffrohrzu bilden. Die Vorrichtung 1 weist einen Extru der 2 auf,der ein Formwerkzeug speist, das allgemein mit 3 bezeichnetist. Dieses Formwerkzeug erhält,wie später detailliertbeschrieben werden wird, geschmolzenen Kunststoff vom Extruder undliefert ihn an einen Formbereich (nicht gezeigt), in dem das Kunststoffrohrgebildet wird. Typischerweise besteht dieser Formbereich aus einerVielzahl beweglicher Formblöcke,die profilierte Flächenzum Formen des Rohrs aufweisen. Innerhalb des Formbereichs befindetsich ein Kühldorn,gegen den die Innenflächedes Rohrs geformt wird.
    [0025] Bei der gezeigten Ausführungsformumfasst das Formwerkzeug 3 einen ersten und einen zweiten Formkanal 4 bzw. 9.Der Formkanal 4 hat einen Kanalauslass 5 und derFormkanal 9 hat einen Kanalauslass 11. Diese zweiKanäle,die sich längszur Formvorrichtung erstrecken, weisen eine ringähnliche Konfiguration auf,wobei der Kanal 9 außenum den Kanal 4 herum angeordnet ist. Jeder der Kanäle weisteine ringförmiggebildete Öffnungbeim stromaufwärtsgelegenen Ende des Formwerkzeugs 3 auf, die durch einenKunststoffströmungsverteilerbedeckt wird, der allgemein mit 25 bezeichnet ist. DieserKunststoffströmungsverteiler 25 hatdie Form einer Scheibe bzw. Platte, die ebenfalls später detailliertbeschrieben wird.
    [0026] Wie man in 1 der Zeichnungen erkennt, ist der Extruder 2 entferntvon oder mit Abstand zu dem Formwerkzeug 3 angeordnet.Dies bietet eine Anzahl von Vorteilen. Erstens ist das Formwerkzeug 3 selbstwesentlich kürzerhinsichtlich der Längeals ein herkömmlichesFormwerkzeug, das einen eigenen Extruder verwendet. Das Formwerkzeug 3 weist z.B.die Hälfteder Längeoder weniger als bei einem herkömmlichenFormwerkzeug auf. Mit dieser Anordnung erhält man wesentliche Einsparungenbezüglich deseigentlichen Formwerkzeugs. Des Weiteren kann das Formwerkzeug 3 vieleinfacher und schneller erhitzt werden als ein herkömmlichesFormwerkzeug.
    [0027] Zusätzlich erfordert die beabstandeteAnordnung des Extruders 2 relativ zu dem Formwerkzeug 3 nichtan einem einzigen Ort den großenPlatz, der von einem Formwerkzeug mit einem eigenen Extruder benötigt würde. ImGegenteil, das Formwerkzeug selbst kann mit relativ geringem Platzbedarfan einem Ort platziert werden, und der Extruder kann an einem anderenOrt platziert werden.
    [0028] Gemäß der vorliegenden Erfindungerstreckt sich eine Kunststoffzuführung, die allgemein mit 15 bezeichnetist, von dem Extruder 2 zu dem Strömungsverteiler 25.Um dies zu bewerkstelligen, weist die Produktzuführung eine individuelle Leitung 17 auf,die direkt aus dem Extruder 2 einspeist. Die Leitung 17 führt schließlich zuZweigzuführleitungen 21 und 23,wobei ein Verbindungszweig 20 zwischen den Zweigen 21 und 23 angeordnetist. Ein Mess- und Dosiergerät,das allgemein mit 19 bezeichnet ist, wird bei der Öffnung desZweigs 20 vorgesehen, wo sich diese Verbindung von derZweigleitung 21 zu der Zweigleitung 23 erstreckt.
    [0029] Die Scheibenkonstruktion des Strömungsverteilers 25 weisteinen ersten Scheibenabschnitt 27 mit Auslässen 29 auf,die an die Öffnungdes Formkanals 9 anschließen. Die Zweigleitung 21 istmit dem Strömungsverteiler 25 verbunden,um so durch die Auslässe 29 desScheibenabschnitts 27 in den Formkanal 9 zu speisen.
    [0030] Die Scheibenkonstruktion des Strömungsverteilers 25 umfasstdes Weiteren einen Scheibenabschnitt 31 mit Auslässen 33,die an die Öffnung desFormkanals 4 bei dem stromaufwärts gelegenen Ende des Formwerkzeugs 3 anschließen. DieZweigleitung 23 ist mit dem Scheibenabschnitt 31 verbunden,um so durch die Strömungsverteilerauslässe 33 inden Formkanal 4 zu speisen.
    [0031] Lediglich im Wege eines Beispielszeigt 4 die rückwärtige Oberfläche desStrömungsverteilers 25.Hier ist zu sehen, dass die Auslässeaus den zwei Scheibenabschnitten nicht örtlich begrenzt um die Öffnungender zwei Formkanäleherum verteilt angeordnet sind. Dies wird durch die durchgezogenenStrömungswegmarkierungender 4 hervorgehoben.Weitere Merkmale des Strömungsverteilers 25 werdenmit Bezug auf die 5 bis 9 der Zeichnungen später beschrieben.
    [0032] Zurückkehrend zu 1 fließt der Kunststoff aus dem Extruder 2 entlangder Leitung 17 bis zu dem Mess- und Dosiergerät 19.Dieses Gerät 19,das fürStrömungsverteilungszweckeverstellbar ist, stellt die Menge geschmolzenen Kunststoffs ein,die entlang der Leitung 21 und entlang der Verbindungsleitung 20 zurLeitung 23 fließt.Die Leitung 21, die durch den Strömungsverteiler 25 hindurchspeist, wird verwendet, um Kunststoff zum Formkanal 9 zu transportieren,der in den Formtunnel durch den Kanalauslass 11 beim Formeneines Teils der Rohrwand speist, während die Leitung 23 Kunststoffdurch den Strömungsverteiler 25 hindurchin den Kanal 4 und aus dem Auslass 5 beim Bildeneines weiteren Teils der Rohrwand speist.
    [0033] 2 zeigteine weitere Ausführungsform derErfindung, bei der die Vorrichtung zwei Extruder 2a und 2b anstattdem einzel nen Extruder 2 verwendet, der in 1 gezeigt ist. Diese Anordnung verwendetdas gleiche Formwerkzeug 3 und den gleichen Strömungsverteiler 25.Sie verwendet zusätzlichdie gleichen Zweig- bzw. Zuführleitungen 21 und 23.
    [0034] Der Unterschied zwischen den Ausführungsformengemäß 1 und 2 ist, dass sich in 2 individuelle Leitungen 17a und 17b vonden zwei Extrudern 2a und 2b erstrecken. Die Leitung 17a speistdirekt die Zweigleitung 21, die wiederum direkt den Formkanal 9 speist.Die Leitung 17b speist direkt die Zweigleitung 23,die dann den Formkanal 4 speist. Es gibt keinen Verbindungskanalzwischen den Zweigen 21 und 23. Gemäß dieserAusführungsformwird ein Teil der Rohrwand aus dem Kunststoff eines der Extrudergebildet, und ein anderer Teil der Rohrwand wird aus dem Kunststoffdes anderen Extruders gebildet.
    [0035] Ein weiteres Merkmal der vorliegendenErfindung, das bei beiden Ausführungsformender 1 und 2 verwendet wird, ist dasBereitstellen von Kugelanschlüssen 18 inbeiden Versorgungsleitungen. Diese Kugelanschlüsse halten ohne Rücksichtauf die Stellung, in der sie sich befinden, das Kunststoffzuführungssystemin einem geschlossenen Zustand, wodurch verschiedene Anordnungender Extruder relativ zum Formwerkzeug möglich sind.
    [0036] 3 zeigteine weitere Ausführungsform derErfindung, wobei nochmals das gleiche Formwerkzeug 3 verwendetwird, das mit einem Strömungsverteiler 25 beimstromaufwärtigenEnde des Formwerkzeugs 3 ausgerüstet ist. Die Funktion und derSitz des Strömungsverteilers 25 relativzum Formwerkzeug 3 sind identisch zu Funktion und Sitz, wiesie unter Bezug auf 1 und 2 der Zeichnungen beschriebenwurden.
    [0037] Bei dieser besonderen Ausführungsformumfasst die Vorrichtung Extruder 2c und 2d. DieseExtruder könnenverwendet werden, um verschiedene Typen von Kunststoffmaterialienzu dem Formwerkzeug zu extrudieren. Sie können auch verwendet werden,um den gleichen Materialtyp zu extrudieren. Des weiteren können siegleichzeitig miteinander verwendet werden, oder sie können unabhängig voneinanderverwendet werden.
    [0038] Man erkennt, dass der Extruder 2c miteiner Leitung 17c aus diesem Extruder speist. Der Extruder 2d speistaus einer Leitung 17d. Ein Ventil 41 befindetsich in der Leitung 17c, und ein Ventil 43 befindetsich in der Leitung 17d.
    [0039] Zweigleitungen 21 und 23 speisenin den Strömungsverteiler 25 aufdie gleiche Weise, wie in 1 und 2 der Zeichnungen gezeigt.Ein Verbindungszweig 22 verbindet die stromaufwärtigen Endender Zweige 21 und 23. Ein Ventil 45 befindetsich im Verbindungszweig 22.
    [0040] Durch Schließen des Ventils 45 imVerbindungszweig 22 und durch Öffnen der Ventile 41 und 43 arbeitetdie Vorrichtung der 3 aufdie gleiche Weise, wie die Vorrichtung, die in 2 gezeigt ist, das heißt die Leitung 17c speistden Strömungsverteilerentlang des Zweigs 21. Die Leitung 17d speist denStrömungsverteilerentlang des Zweigs 23. Kein Kunststoff kann über denVerbindungszweig 22 fließen. Dementsprechend wird derKunststoff aus dem Extruder 2c verwendet, um den Teil derRohrwand herzustellen, der aus dem Formkanal 9 ausströmt, während derExtruder 2d verwendet wird, um den Teil der Rohrwand herzustellen,der aus dem Formkanal 4 ausströmt.
    [0041] Um das Rohr vollständig ausdem Kunststoff des Extruders 2c herzustellen, sind dieVentile 41 und 45 geöffnet. Das Ventil 43 istgeschlossen. Bei dieser Konfiguration wird der Kunststoff entlangder Leitung 17c durch das Ventil 41 hindurch undentlang der Zweigleitung 21 fließen. Der Kunststoff wird zusätzlich entlangder Zweigleitung 22 durch das Ventil 45 hindurchund entlang der Zweigleitung 23 fließen. Der Kunststoff kann nichtdurch das geschlossene Ventil 43 hindurchfließen.
    [0042] Falls es gewünscht ist, das Rohr vollständig ausdem Kunststoff des Extruders 2d herzustellen, sind dieVentile 43 und 45 geöffnet und das Ventil 41 istgeschlossen. Unter diesen Bedingungen fließt der Kunststoff aus dem Extruder 2d entlangder Leitung 17d durch das Ventil 43 hindurch unddie Zweigleitung 21 hinunter. Der Kunststoff fließt zusätzlich entlangder Zweigleitung 22, wo es durch das geschlossene Ventil 41 indie Zweigleitung 21 abgelenkt wird.
    [0043] Man kann der obigen Beschreibungentnehmen, dass zwar vieles vom Aufbau einer jeden individuellenAusführungsformkonsistent von einer Ausführungsformzur anderen ist, die Vorrichtung selbst aber extrem anpassbar ist,um einen einzelnen Extruder, Mehrfachextruder und mehrere Extruderzu verwenden, die unterschiedliche Typen oder Arten von Kunststoffmaterialienextrudieren. Bei jeder dieser Ausführungsformen sind das Formwerkzeugsowie der Strömungsverteilergleich, der beim stromaufwärtigenEnde des Formwerkzeugs verwendet wird.
    [0044] Eines der Schlüsselmerkmale der vorliegendenErfindung ist die Tatsache, dass der Strömungsverteiler und insbesonderedie zwei Scheibenabschnitte 27 und 31 an verschiedenenStellen um jeden der Scheibenabschnitte herum einstellbar sind, umdie effizienteste Strömungdes Kunststoffs zum Formwerkzeug zu erreichen. Anhand der 3 und 4 der Zeichnungen kann man erkennen,dass der Strömungsverteiler 25 zahlreicheverschiedene Einstellelemente 51 und 53 umfasst,die entweder angezogen oder gelockert werden können, um die Strömung zuden Auslässender zwei Scheibenabschnitte relativ zu den Formkanalöffnungeneinzustellen. Man beachte, dass die Einstellung der Scheibenabschnitteunabhängigvoneinander durchgeführtwird.
    [0045] Zum Beispiel wird die Strömung desKunststoffs von jedem der Extruder zum Strömungsverteiler an der Stelleam stärkstensein, wo der Kunststoff in den Strömungsverteiler eintritt. Jedochmuss der Kunststoff gleichmäßig verteiltwerden oder vollständigum die ringähnliche Öffnung jedesFormkanals der Formkanäleherum aufgeteilt werden. Deshalb müssen die Einstellmittel dazueingerichtet sein, die Kunststoffströmung an oder in der Nähe der Stellezu verringern, wo der Kunststoff in den Strömungsverteiler eintritt undder Kunststoff dazu zu veranlassen, gleichmäßiger zu den schwächeren Strömungsbereichenbei der Kanalöffnungzu fließen,die sich entfernter zur Kunststoffquelle befindet. Das Vorsehen mehrererEinstellpunkte um den Rand der zwei Scheibenabschnitte des Strömungsverteilersherum ermöglichtdie erforderlichen Einstellungen bei jedem der Scheibenabschnitte,um so eine konsistente Wandstärkeum das Rohr herum vorzusehen, das unter Verwendung der Vorrichtungerzeugt wird.
    [0046] Weitere spezifische Details bezüglich des Strömungsverteilerssind in den 5 bis 9 der Zeichnungen gezeigt. 5 zeigt zum Beispiel klar, dassdie zwei Scheibenabschnitte 27 und 31 des Strömungsverteilerseinstückigmiteinander ausgebildet sind. Die Zweigleitung 21 speistdurch den Scheibenabschnitt 27 entlang von Kanälen 22 ein,die bei den Öffnungen 29 zurstromabwärtigenSeite der Verteilerscheibe auslassen. Wie in 5 zu sehen, durchdringen die Kanäle sowohlden Scheibenabschnitt 27 als auch den Scheibenabschnitt 31.Einstellschrauben 53 werden verwendet, um die Kanäle 22 zu öffnen undzu schließenund so eine Kunststoffströmungsverteilungzur inneren Rohrwand durch die Scheibenauslassöffnungen 29 zu steuern.
    [0047] Der Kunststoffströmungszweig 23 speist durchKanäle 24 direktin den Scheibenabschnitt 31 unter Umgehung des Scheibenabschnitts 27 ein.Die Kanäle 24 lassenbei den Öffnungen 33 aus,die den Kunststoff zur Bildung der Rohraußenwand zuführen. Einstellschrauben 51 sindin den Strömungskanälen 24 vorgesehen,um eine Kunststoffverteilung um den Verteiler herum für die Rohraußenwandeinzustellen. Man beachte, dass, selbst wenn die Einstellelemente 51 denScheibenabschnitt 27 zum Scheibenabschnitt 31 durchdringen,die Einstellung dieser Elemente die Strömung des Kunststoffs durchdie Kanäle 22 nicht beeinflusst.
    [0048] 8 und 9 zeigen, dass auf die Einstellelemente 51 und 53 leichtvon der Rückseiteder Strömungsverteilungsscheibezugegriffen werden kann.
    [0049] Obwohl verschiedene bevorzugte Ausführungsformender vorliegenden Erfindung detailliert beschrieben wurden, ist esfür denFachmann klar, dass Variationen durchgeführt werden könnten, ohne vomSchutzbereich der Erfindung, wie sie durch die angefügten Ansprüche definiertist, abzuweichen.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Vorrichtung (1), die beim Formen einesKunststoffrohrs verwendet wird, mit einer Kunststoffversorgung(2; 2a, 2b), die geschmolzenen Kunststoffzur Herstellung des Rohrs liefert, einem Formwerkzeug (3),das einen inneren Formkanal (4, 9) mit einer ringförmigen Öffnung aufweist,um den geschmolzenen Kunststoff zu einem Formbereich zu transportieren,wo das Rohr geformt wird, einem Strömungsverteiler (25),der stromaufwärtsan einem Ende des Formwerkzeuges (3) vorgesehen ist unddie ringförmige Öffnung desinneren Formkanals (4, 9) bedeckt, wobei dieKunststoffversorgung (2; 2a, 2b) beabstandetzu dem Formwerkzeug (3) angeordnet ist, und zwischender Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b)und dem Strömungsverteiler(25) eine Kunststoffzufuhr (15) angeordnet ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Strömungsverteiler(25) einen ersten Kunststoffströmungsweg (22) aufweist, dereinstellbar ist, um eine gleichmäßige Verteilung desgeschmolzenen Kunststoffs aus der Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b)um die ringförmigausgebildete Öffnungdes inneren Formkanals (4, 9) herum zu erzeugen.
    [3] Vorrichtung gemäß Anspruch1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (3) einenzweiten Formkanal (9, 4) umfasst, der eine ringförmig ausgebildete Öffnung,die außenum die Öffnungdes ersten Formkanals (4, 9) angeordnet ist, aufweistund der auch durch den Strömungsverteiler (25)bedeckt ist, wobei der Strömungsverteiler(25) einen zweiten Kunststoffströmungsweg (24) aufweist,der einstellbar ist, um eine gleichmäßige Verteilung des geschmolzenenKunststoffs aus der Kunststoffversorgung (2; 2a, 2b)um die Öffnungdes zweiten Formkanals (9, 4) herum zu erzeugen.
    [4] Vorrichtung gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsverteiler (25)eine Scheibe aufweist, die am stromaufwärts gelegenen Ende des Formwerkzeugs(3) gesichert ist, wobei die Scheibe einen ersten Scheibenabschnitt(27), der durch den ersten Kunststoffströmungsweg(22) die Öffnungdes ersten Formkanals (4, 9) speist, und einenzweiten Scheibenabschnitt (31) umfasst, der in den zweitenKunststoffströmungsweg(24) in Richtung der Öffnungdes zweiten Formkanals (9, 4) speist, wobei sowohlder erste als auch der zweite Kunststoffströmungsweg (22, 24)einstellbar und unabhängigvoneinander einstellbar sind.
    [5] Vorrichtung gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffversorgung (2)einen einzigen Extruder (2) aufweist und die Kunststoffzuführung (15)eine einzige Leitung (17) vom Extruder (2) zueinem ersten und einem zweiten Versorgungszweig (21, 23)der Kunststoffversorgung (2) aufweist, wobei der ersteVersorgungszweig (21) in den ersten Kunststoffströmungsweg(22) des Strömungsverteilers(25) um die Öffnungdes ersten Formkanals (4) herum speist und der zweite Versorgungszweig(23) in den zweiten Kunststoffströmungsweg (24) desStrömungsverteilers(25) um die Öffnungdes zweiten Formkanals (9) herum speist.
    [6] Vorrichtung gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffversorgung (2a, 2b)einen ersten (2a) und einen zweiten Extruder (2b)aufweist, wobei die Kunststoffzuführung (15) eine ersteLeitung (17a) von dem ersten Extruder (2a) zudem ersten Kunststoffströmungsweg(22) des Strömungsverteilers(25) um die Öffnungdes ersten Formkanals (4) herum und eine zweite Leitung(17b) von dem zweiten Extruder (2b) zu dem zweiten Kunststoffströmungsweg(24) des Strömungsverteilers(25) um die Öffnungdes zweiten Formkanals (9) herum aufweist.
    [7] Vorrichtung gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffversorgung (2a, 2b)einen ersten (2a) und zweiten Extruder (2b) aufweist,wobei die Kunststoffzuführung(15) eine erste Leitung (17a) von dem ersten Extruder(2a) und eine zweite Leitung (17b) von dem zweitenExtruder (2b) aufweist, wobei ein erster Versorgungszweig(21) den ersten Kunststoffströmungsweg (22) desStrömungsverteilers(25) um die Öffnungdes ersten Formkanals (4) herum speist und ein zweiterVersorgungszweig (23) den zweiten Kunststoffströmungsweg(24) um die Öffnungdes zweiten Formkanals (9) herum speist, und einen Verbindungszweig(20) zwischen dem ersten (21) und dem zweitenVersorgungszweig (23) aufweist, wobei sowohl die erste (17a)als auch die zweite Leitung (17b) von dem ersten (2a)und dem zweiten Extruder (2b) den Verbindungszweig (20)der Kunststoffzuführung(15) speist und die Kunststoffversorgung (2a, 2b)Strömungseinstellmittel(41, 43) umfasst, um wahlweise die erste (17a)und die zweite Leitung (17b) relativ zum Verbindungszweig(20) zu öffnenund zu schließen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CA2794366C|2019-06-04|Apparatus for the continuous production of a twin wall pipe with an integral socket
    US4403934A|1983-09-13|Coextrusion die
    EP1115550B1|2003-04-16|Vorrichtung zur herstellung von kunststoffrohren
    AU2005259613B2|2009-07-02|Method of continuously producing a twin-wall pipe with a socket, twin-wall pipe and apparatus for implementing the method and for producing the twin-wall pipe
    US4492551A|1985-01-08|Apparatus for the production of plastic pipes with transverse grooves
    AU706281B2|1999-06-10|Extrusion die for dough
    US5223276A|1993-06-29|Multilayer coextrusion apparatus
    RU2175288C2|2001-10-27|Способ управления совместной экструзией пластмасс при помощи дроссельного клапана с целью их формования и устройство для осуществления этого способа
    US3942723A|1976-03-09|Twin chambered gas distribution system for melt blown microfiber production
    SU741790A4|1980-06-15|Экструзионна головка дл изготовлени двухслойных полимерных труб
    EP0665780B1|1997-04-02|Temperierbares werkzeug bzw. temperierbare form zur herstellung von kunststofformteilen und verfahren zur herstellung solcher werkzeuge bzw. formen
    EP0995579B1|2003-03-19|Verfahren zur fortlaufenden Herstellung eines Verbundrohres mit einer Rohr-Muffe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
    EP2047963B1|2010-12-08|Vorrichtung zum Folienstrangpressen
    US8105064B2|2012-01-31|Multilayered film/sheet molding die
    US7500842B2|2009-03-10|Catheter molding apparatus
    US3756758A|1973-09-04|Extrusion die for plastic film
    CN1318158C|2007-05-30|制造用于材料成形的工具的方法及用该方法获得的工具
    CA1199766A|1986-01-28|Method and apparatus for the formation of profiledthermoplastic film
    JP2864160B2|1999-03-03|管状部材の成形方法、及びその装置
    TWI261023B|2006-09-01|Apparatus and method for forming blown multi-layer film
    JPH0759378B2|1995-06-28|２層継目なしプラスチツク・チユ−ブを製造する装置に使用される押出加工金型
    US4280801A|1981-07-28|Crosshead
    US3923438A|1975-12-02|Apparatus for making variegated soap base
    CN102802912B|2017-06-16|用于挤出管状产品的模具工具
    MX9606353A|1997-07-31|APPARATUS AND METHOD FOR MAKING EXTRUDED MODELING, MULTIPLE COMPLEX.
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CN1251854C|2006-04-19|
    KR101014258B1|2011-02-16|
    AT497873T|2011-02-15|
    CN2728745Y|2005-09-28|
    PL377654A1|2006-02-06|
    NO20053764L|2005-08-08|
    RU2338644C2|2008-11-20|
    JP4607601B2|2011-01-05|
    EP1587663A1|2005-10-26|
    US20060051443A1|2006-03-09|
    JP2006513059A|2006-04-20|
    US7264457B2|2007-09-04|
    EP1587663B1|2011-02-09|
    MXPA05007457A|2005-10-18|
    NZ541729A|2007-01-26|
    RU2005121919A|2006-02-27|
    DE202004000634U1|2004-04-08|
    AU2003287836A1|2004-08-10|
    KR20050092039A|2005-09-16|
    AU2003287836B2|2009-01-15|
    CN1517198A|2004-08-04|
    WO2004062884A1|2004-07-29|
    PL209542B1|2011-09-30|
    PT1587663E|2011-04-08|
    DE60336020D1|2011-03-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-12-21| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-12-30| R082| Change of representative|Representative=s name: WUESTHOFF & WUESTHOFF, PATENTANWAELTE PARTG MB, DE Representative=s name: WUESTHOFF & WUESTHOFF PATENT- UND RECHTSANWAEL, DE Representative=s name: WUESTHOFF & WUESTHOFF PATENT- UND RECHTSANWAELTE, |
    2012-09-17| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2013-01-24| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20121020 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]