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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Kopfstützenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Arretierungsvorrichtung (8), die beweglich ist zwischen einer aktiven Position, in der ein Verschieben der Kopfstütze (5) über eine Position des unteren Anschlags hinaus nach unten verhindert wird, und einer inaktiven Position, in der sich die Kopfstütze über ihre Position des unteren Anschlags hinaus bis in eine eingezogene Position nach unten verschieben lässt. Eine Betätigungsvorrichtung (10) bringt die Arretierungsvorrichtung von ihrer inaktiven in ihre aktive Position, wenn die Kopfstütze in ihre eingezogene Position bewegt wird.
    公开号:DE102004002209A1
    申请号:DE102004002209
    申请日:2004-01-15
    公开日:2004-07-29
    发明作者:Guillaume Huguet；Slavomir Klukowsky；Nicolas Terrand
    申请人:Faurecia Sieges d Automobile SA；
    IPC主号:A47C7-38
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft Kopfstützenvorrichtungenfür Fahrzeugsitzeund Fahrzeugsitze mit solchen Vorrichtungen.
    [0002] Insbesondere betrifft die Erfindungeine Kopfstützenvorrichtungfür einenFahrzeugsitz, die Folgendes aufweist: eine Kopfstütze, dievon mindestens einem Trägergetragen wird, der mit der Rückenlehneeines Fahrzeugs fest verbunden wird.
    [0003] In der FR-A-2 551 810 ist ein Beispiel für eine solcheKopfstützebeschrieben.
    [0004] Kopfstützen dieser Art haben vor allemden Nachteil, den Platzbedarf des Sitzes beim Transport und/oderder Montage im Fahrzeug zu erhöhen, wenndie Kopfstützebeim Transport und/oder der Montage auf der Rückenlehne montiert ist. DererhöhtePlatzbedarf macht den Transport und/oder die Montage des Sitzes komplizierterund teurer und kann sogar mit der Montage des Sitzes in bestimmtenkleinen Fahrzeugen unvereinbar sein.
    [0005] Der Erfindung liegt insbesonderedie Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beheben.
    [0006] Hierzu ist eine Kopfstützenvorrichtungder fraglichen Art erfindungsgemäß dadurchgekennzeichnet, dass sie darüberhinaus eine Arretierungsvorrichtung aufweist, die beweglich ist – zumeinen zwischen einer inaktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtungein Verschieben der Kopfstützenach unten bis in eine eingezogene Position erlaubt, und – zumanderen einer aktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtungein Hochziehen der Kopfstützeausgehend von der eingezogenen Position zumindest bis in eine Positioneines unteren Anschlags erlaubt und verhindert, dass die Kopfstütze über ihrePosition des unteren Anschlags hinaus nach unten verschoben wird,nachdem sie ausgehend von ihrer eingezogenen Position zumindestbis in die Position des unteren Anschlags hochgezogen wurde, unddadurch, dass sie darüberhinaus eine Betätigungsvorrichtungzum Verschieben der Arretierungsvorrichtung von ihrer inaktivenPosition in ihre aktive Position aufweist, wenn die Kopfstütze in ihreeingezogene Position bewegt wird.
    [0007] Mithilfe dieser Vorrichtungen lässt sichdie Kopfstützeanfangs in die eingezogene Position an der Rückenlehne des Sitzes bringen,indem sie mit der Arretierungsvorrichtung anfangs in der inaktiven Stellungan ihrem Trägermontiert wird. Währendder Monta ge der Kopfstützean ihrem Trägerverschiebt die Betätigungsvorrichtungdie Arretierungsvorrichtung in die aktive Position.
    [0008] Die eingezogene Position ermöglicht eine leichtereMontage des Sitzes im Fahrzeug sowie einen einfacheren Transportdes Sitzes.
    [0009] Nach der Montage des Sitzes im Fahrzeug wirddie Kopfstütze über ihrePosition des unteren Anschlags hinaus angehoben und kann dann nicht mehr über diesePosition des unteren Anschlags hinaus abgesenkt werden, da sichdie Arretierungsvorrichtung in aktiver Position befindet. So wirdsichergestellt, dass sich die Kopfstütze stets in einer ausreichendhohen Position befindet, um einem Benutzer des Sitzes wirksamenSchutz zu bieten.
    [0010] Bei bevorzugten Ausführungsartender Erfindung kann eventuell darüberhinaus von der einen und/oder anderen der folgenden AnordnungenGebrauch gemacht werden: – die Vorrichtung umfasst darüber hinauseinen Einstellmechanismus, der ein im Wesentlichen vertikales Verschiebender Kopfstützeneinheitzumindest zwischen einer hohen Position und der Position des unterenAnschlags erlaubt; – dieKopfstützeist übermindestens einen im Wesentlichen vertikalen Stift mit dem Träger verbunden; – derArretierungsmechanismus ist so angeordnet, dass sich der Stift ihmgegenüberzwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebt, wenndie Kopfstützezwischen ihrer eingezogenen Position und ihrer Position des unterenAnschlags verschoben wird, und die Betätigungsvorrichtung interferiertzumindest dann mit dem Stift, wenn die Kopfstütze ihre eingezogene Positionerreicht, und bringt die Arretierungsvorrichtung dann in ihre aktivePosition; – dieArretierungsvorrichtung umfasst mindestens ein erstes Arretierungsorgan,das elastisch zum Stift gedrücktwird, wobei dieses erste Arretierungsorgan elastisch an einer Wandzwischen dem ersten Arretierungsorgan und dem Stift anliegt, wennsich die Arretierungsvorrichtung in inaktiver Position befindet,wobei die Betätigungsvorrichtungmit der Arretierungsvorrichtung verbunden ist und diese vertikalmitnimmt, wenn die Kopfstützein ihre eingezogene Position verschoben wird, bis sich das ersteArretierungsorgan gegenübereinem freien Durchgang befindet, der es dem ersten Arretierungsorganerlaubt, in elastische Anlage am Stift zu gelangen, wobei der Stift eineArretierungskerbe aufweist, die in Übereinstimmung mit dem erstenArretierungsorgan angeordnet ist und in die sich das erste Arretierungsorganeinfügenkann, wenn sich der Stift in seiner zweiten Position und die Arretierungsvorrichtung inaktiver Position befinden, wobei die Arretierungskerbe verhindert,dass der Stift erneut in seine erste Position gleitet, wenn daserste Arretierungsorgan in die Arretierungskerbe eingefügt ist; – dieArretierungsvorrichtung wird vom Träger getragen, der die Wandaufweist, an der der erste Arretierungsarm in der inaktiven Positionder Arretierungsvorrichtung anliegt, und der freie Durchgang istin dieser Wand vorgesehen; – dieBetätigungsvorrichtungumfasst mindestens ein zweites Arretierungsorgan, das elastischzum Stift gedrücktwird und – indie Arretierungskerbe eindringen kann, wenn sich der Stift in einerPosition zwischen seiner zweiten und seiner ersten Position befindet,und – dieArretierungsvorrichtung von ihrer inaktiven Position in ihre aktivePosition mitnehmen kann, wenn sich der Stift von seiner Zwischenpositionin seine erste Position bewegt; – dieArretierungskerbe weist eine Nockenfläche auf, über die das zweite Arretierungsorganaus der Arretierungskerbe herausgleiten kann, wenn sich der Stiftvon seiner ersten in seine zweite Position bewegt; – daserste und zweite Arretierungsorgan sind ein erster und ein zweiterim Wesentlichen horizontaler, paralleler Arm eines elastischen Drahtes; – derTrägerumfasst eine Buchse, in der der Stift gleitet, und der elastischeDraht wird von der Buchse getragen; – derelastische Draht umfasst darüberhinaus einen dritten und einen vierten Arm, die im Wesentlichenhorizontal und im Wesentlichen parallel zum ersten beziehungsweisezweiten Arretierungsarm sind und mit diesen zwei U-förmige Federnbilden, die jeweils die Buchse umschließen, und der Metalldraht umfasstdarüberhinaus ein vertikales Teilstück,das den ersten mit dem zweiten Arretierungsarm verbindet; – dieKopfstützeist zwischen der hohen Position und der Position des unteren Anschlagsam Stift verschiebbar montiert.
    [0011] Darüber hinaus hat die Erfindungeinen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehnezum Gegenstand, die mit einer Kopfstützenvorrich tung wie oben definiertversehen ist, wobei der Trägermit der Rückenlehnefest verbunden ist.
    [0012] Weitere Merkmale und Vorteile derErfindung gehen aus der folgenden Beschreibung einer ihrer Ausführungsartenhervor, die als nicht einschränkendesBeispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird.
    [0013] Die 1 bis 3 sind schematische Ansichten einesSitzes mit einer Kopfstützenach einer erfindungsgemäßen Ausführungsartin eingezogener Position beziehungsweise in der Position des unteren undin der Position des oberen Anschlags.
    [0014] 4 zeigtdie Kopfstützeim Vertikalschnitt bei der anfänglichenMontage an einer ihrer Trägerbuchsen.
    [0015] 5 isteine perspektivische Ansicht der Buchse von 4.
    [0016] 6 isteine perspektivische Detailansicht eines elastischen Drahtes, deran der Buchse von 5 montiertist.
    [0017] 7 isteine Ansicht im Schnitt entlang der Linie VII-VII von 4.
    [0018] Die 8 und 9 sind ähnliche Ansichten wie 4, bei denen die Kopfstütze in dieeingezogene Position abgesenkt beziehungsweise in die Position desunteren Anschlags hochgezogen ist.
    [0019] In den verschiedenen Figuren bezeichnen gleicheBezugszeichen gleiche oder ähnlicheElemente.
    [0020] 1 zeigteinen Sitz 1 eines Kraftfahrzeugs vor seiner Montage imFahrzeug. Dieser Sitz 1 umfasst eine Sitzfläche 2,die beispielsweise übereine Schiene 3 am Boden des Fahrzeugs befestigt wird, wobeidie Schiene eine Längseinstellungder Position der Sitzeinheit ermöglicht.Der Sitz umfasst darüber hinauseine Rückenlehne 4,die von einer Kopfstütze 5 überragtwird. Diese ist überzwei im Wesentlichen vertikale Stifte 6, die beispielsweisejeweils in zwei Trägernwie den mit der Rückenlehne 4 festverbundenen Buchsen 7 montiert sind, mit der Rückenlehne verbunden(wobei in 1 von denStiften 6 nur einer und von den Buchsen 7 nureine zu sehen ist).
    [0021] Die Kopfstütze 5 befindet sichanfangs in einer eingezogenen Position, in der sie in direktem Kontaktmit dem oberen Abschnitt der Rückenlehne 4 steht.In dieser eingezogenen Position ist der Sitz 1 sehr kompaktund lässtsich relativ leicht im Fahrzeug montieren und auch leicht mit ander Rückenlehne montierterKopfstütze 5 transportieren.Eventuell kann die Rückenlehne 4 mitder Kopfstütze 5 ineingezogener Position mit den gleichen Vorteilen getrennt von derSitzfläche 2 transportiertund im Fahrzeug montiert werden.
    [0022] Wie in den 2 und 3 dargestellt,ist erwünscht,dass die Kopfstütze 5 nachMontage des Sitzes 1 am Boden 8 des Fahr zeugszwischen einer Position des unteren Anschlags (2) und einer hohen Position (3) in der Höhe einstellbarist.
    [0023] In der in 2 dargestellten Position des unterenAnschlags ist die Kopfstützehöher alsin der anfänglicheneingezogenen Position und erfindungsgemäß ist eine Arretierungsvorrichtungvorgesehen, die dafürsorgt, dass der Benutzer die Kopfstütze 5, wenn sie ausgehendvon ihrer anfänglicheneingezogenen Position mindestens bis in die Position des unterenAnschlags gezogen wurde, nicht wieder in die eingezogene Positionabsenken kann. Dadurch ist garantiert, dass sich die Kopfstütze 5 stetsin einer ausreichenden Höhebefindet, um füreine angemessene Sicherheit des Benutzers des Sitzes zu sorgen.
    [0024] Die Arretierungsvorrichtung 8 istin den 4 bis 6 gut zu sehen. Bei der erstenMontage der Kopfstütze 5 ander Rückenlehne 4 befindetsie sich anfänglichin einer inaktiven Position, in der sie nicht mit den Bewegungender Kopfstützeinterferiert.
    [0025] In dem in den 4 bis 6 dargestelltenBeispiel ist die Arretierungsvorrichtung 8 eine im WesentlichenU-förmigeFeder, die sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstreckt.Die Arretierungsvorrichtung 8 kann eventuell von einemAbschnitt eines elastischen Metalldrahts 9 gebildet werden,der auch eine Betätigungsvorrichtung 10 einschließen kann,auf deren Nutzen spätereingegangen wird.
    [0026] Die Betätigungsvorrichtung 10 kannebenfalls eine U-förmigeFeder sein, die sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebeneunter der Arretierungsvorrichtung 8 erstreckt.
    [0027] In dem besonderen Beispiel, das inden Figuren dargestellt ist (siehe insbesondere 6), kann der elastische Metalldraht 9 insbesondereein im Wesentlichen vertikales Teilstück 11 aufweisen, dashorizontal von einem ersten und einem zweiten parallelen Arretierungsarm 12, 13 verlängert wird,die zur Arretierungsvorrichtung beziehungsweise zur Betätigungsvorrichtunggehören,wobei der erste und der zweite Arretierungsarm nach einer Kurvevon im Wesentlichen 180 Grad von einem dritten beziehungsweisevierten Arm 14 beziehungsweise 15 verlängert werden,die die Enden des elastischen Metalldrahts 9 bilden.
    [0028] Wie in den 4 und 5 dargestellt,ist der elastische Metalldraht 9 mindestens an einer der Buchsen 7 montiert,die beispielsweise ein Teil aus Kunststoff oder anderem Materialsein kann, das am Gestell 4a der Rückenlehne des Sitzes insbesondere mithilfevon Clips oder Ähnlichembefestigt ist. Diese Buchse 7 weist eine im Wesentlichenvertikale Führungauf, die beispielsweise von einer rohrförmigen Wand 16 gebildetwird, die innen einen Schacht 17 festlegt, in dem der entsprechendeStift 6 der Kopfstützegleiten kann.
    [0029] Die beiden Arretierungsarme 12, 14 des elastischenMetalldrahts werden anfangs elastisch um die rohrförmige Wand 16 herumgeklemmt, wobei der erste Arretierungsarm 12 dann beispielsweisein eine horizontale Nut 18 eingefügt ist, die außerhalb derrohr förmigenWand 16 übereinem horizontalen Schlitz 19 gebildet ist, der in derrohrförmigenWand 16 vorgesehen ist und mit dem Inneren des Schachts 17 inVerbindung steht. Solange der erste Arretierungsarm 12 indie Nut 18 eingefügtist und nicht in den Schlitz 19 eindringt, interferierter somit nicht mit dem Stift 6 der Kopfstütze.
    [0030] Außerdem ist in der in den 4 und 5 dargestellten Ausgangsposition derzweite Arretierungsarm 13 des elastischen Metalldrahts 9 miteinem gewissen vertikalen Spiel in eine bogenförmige Aussparung 20 eingefügt, diein der rohrförmigenWand 16 der Buchse vorgesehen ist und mit dem Inneren desSchachts 17 in Verbindung steht. Da der Arm 15 deselastischen Metalldrahts an der Außenseite der rohrförmigen Wand 16 anliegt,wird der zweite Arretierungsarm 13 elastisch ins Inneredes Schachts 17 gedrückt,sodass er mit einer Arretierungskerbe 21 interferierenkann, die in Übereinstimmungmit dem ersten und zweiten Arretierungsarm 12, 13 seitlich amStift 6 angeordnet ist (4).
    [0031] Diese Arretierungskerbe 21 kannvorteilhafterweise eine obere Arretierungsfläche 22 aufweisen, dieim Wesentlichen zur Längsachsedes Stifts 6 senkrecht verläuft, und eine Nockenfläche 23,die sich ausgehend von der Arretierungsfläche 22 schräg nach untenund radial nach außenerstreckt.
    [0032] Außerdem kann die Kopfstütze 5,wie in den 4 und 7 dargestellt, gegebenenfallsam Stift 6 verschiebbar montiert sein, sodass sie sichzwischen ihrer hohen Position und der Position des unteren Anschlagsverschieben lässt.Hierzu kann die Kopfstütze 5 beispielsweiseeine Führung 24 ausKunststoff oder anderem Material aufweisen, die einen nach untenoffenen vertikalen Schacht festlegt, in dem der Stift 6 gleitet.Zum Einstellen der Position der Kopfstütze 5 gegenüber demStift 6 kann der Stift gegebenenfalls Ausschnitte 25 aufweisen,in die sich beispielsweise ein Arm 26 einer Feder 27 ausMetalldraht einfügt,die an der Führung 24 befestigtist, wobei der Arm 26 von einem Benutzer beispielsweise durchBetätigeneines Drückers 28 voneinem der Ausschnitte 25 der Kopfstütze inaktiv werden kann.
    [0033] Selbstverständlich könnte die vertikale Verschiebungder Kopfstütze 5 gegenüber derRückenlehne 4 zwischender Position des unteren Anschlags und der hohen Position, die inden 2 und 3 zu sehen sind, auch andersrealisiert werden, beispielsweise durch Vorsehen einer Einstellvorrichtungan einer der Buchsen 7 und von Ausschnitten am entsprechendenStift 6 der Kopfstütze,wobei die Arretierungsvorrichtung 8 und die Mitnahmevorrichtungbeziehungsweise die Betätigungsvorrichtung 10 dann nuran der anderen Buchse 7 der Kopfstütze vorgesehen sind. Die betreffendeEinstellvorrichtung kann beispielsweise von der in der FR-A-2 551 810 beschriebenen Artsein.
    [0034] Die soeben beschriebene Vorrichtungfunktioniert wie folgt.
    [0035] Beim anfänglichen Anbringen der Kopfstütze 5 ander Rückenlehne 4,wie in 4 dargestellt, drückt dasabgeschrägteuntere Ende 6a des Stifts 6 den zweiten Arretierungsarm 13 elastischnach außen,währendsich der Stift 6 in Richtung des Pfeils 29 nachunten bewegt, wonach die äußere Seitenwanddes Stifts 6 am zweiten Arm 13 gleitet. Wenn dieKopfstütze 5 inder Näheihrer eingezogenen Position angelangt ist, dringt der zweite Arretierungsarm 13 indie Arretierungskerbe 21 des Stifts 6, sodass dieArretierungsfläche 22 dieserKerbe dann den zweiten Arretierungsarm 13 in die bogenförmige Aussparung 20 bisin die eingezogene Position der Kopfstütze 5 nach unten mitnimmt(8).
    [0036] Bei dieser Bewegung wird die Arretierungsvorrichtung 8 aufgrundder vom Teilstückdes Drahtes 11 zwischen der Mitnahmevorrichtung 10 undder Arretierungsvorrichtung 8 hergestellten Verbindung ebenfallsnach unten geführt.
    [0037] Der erste Arretierungsarm 12 verlässt diehorizontale Nut 18 und fügt sich in den horizontalen Schlitz 22 derrohrförmigenWand 16 der Buchse ein. Da der Arm 14 des elastischenMetalldrahts an der Außenseiteder rohrförmigenWand 16 anliegt, wird der erste Arretierungsarm 12 elastischan die Seitenwand des Stifts 6 gedrückt.
    [0038] Um die Kopfstütze 5 nach der Montagedes Sitzes 1 im Fahrzeug ausgehend von ihrer eingezogenenPosition bis in ihre Position des unteren Anschlags hochzuziehen,wird der Stift 6 von seiner in 8 dargestellten ersten Position in einein 9 erkennbare zweitePosition gebracht.
    [0039] Bei dieser Bewegung wird der zweiteArretierungsarm 13 zunächstelastisch durch einen Rampeneffekt von der Nockenfläche 23 nachaußengedrückt,dann fügtsich der erste Arretierungsarm 12 elastisch in die Arretierungskerbe 21 ein,während dieKopf stütze 5 diePosition des unteren Anschlags erreicht (9). Sobald die Kopfstütze 5 diese Positiondes unteren Anschlags erreicht hat, lässt sie sich nicht mehr absenken,da der erste Arretierungsarm 12 der Arretierungsvorrichtung 8 dannmit der Arretierungsfläche 22 derArretierungskerbe 21 zusammenwirkt und eine solche Bewegungverhindert.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Kopfstützenvorrichtungfür einenFahrzeugsitz mit einer Kopfstütze(5), die von mindestens einem Träger (7) getragen wird,der mit der Rückenlehne desSitzes fest verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dasssie darüberhinaus eine Arretierungsvorrichtung (8) aufweist, die beweglichist – zumeinen zwischen einer inaktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtungein Verschieben der Kopfstütze(5) nach unten bis in eine eingezogene Position erlaubt,und – zumanderen einer aktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtungein Hochziehen der Kopfstütze (5)ausgehend von der eingezogenen Position zumindest bis in eine Positioneines unteren Anschlags erlaubt und verhindert, dass die Kopfstütze (5) über ihrePosition des unteren Anschlags hinaus nach unten verschoben wird,nachdem sie ausgehend von ihrer eingezogenen Position zumindestbis in die Position des unteren Anschlags hochgezogen wurde, unddadurch, dass sie darüberhinaus eine Betätigungsvorrichtung(10) zum Verschieben der Arretierungsvorrichtung (8)von ihrer inaktiven Position in ihre aktive Position aufweist, wenndie Kopfstütze(5) in ihre eingezogene Position bewegt wird.
    [2] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 1, die darüberhinaus einen Einstellmechanismus (25–28) aufweist, derein im We sentlichen vertikales Verschieben der Kopfstützeneinheitzumindest zwischen einer hohen und der Position des unteren Anschlags erlaubt.
    [3] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 1 oder 2, bei der – die Kopfstütze (5) über mindestenseinen im Wesentlichen vertikalen Stift (6) mit dem Träger (7)verbunden ist, – derArretierungsmechanismus (8) so angeordnet ist, dass sichder Stift (6) ihm gegenüberzwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebt, wenndie Kopfstütze(5) zwischen ihrer eingezogenen Position und ihrer Positiondes unteren Anschlags verschoben wird, und bei der die Betätigungsvorrichtung(10) zumindest dann mit dem Stift (6) interferiert,wenn die Kopfstütze(5) ihre eingezogene Position erreicht, und die Arretierungsvorrichtung(8) dann in ihre aktive Position bringt.
    [4] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 3, bei der die Arretierungsvorrichtung (8)mindestens ein erstes Arretierungsorgan (12) umfasst, daselastisch zum Stift (6) gedrückt wird, wobei dieses ersteArretierungsorgan elastisch an einer Wand (16) zwischen demersten Arretierungsorgan (12) und dem Stift (6) anliegt,wenn sich die Arretierungsvorrichtung (8) in inaktiverPosition befindet, wobei die Betätigungsvorrichtung(10) mit der Arretierungsvorrichtung (8) verbundenist und diese vertikal mitnimmt, wenn die Kopfstütze (5) in ihre eingezogenePosition verschoben wird, bis sich das erste Arretierungsorgan (12) gegenüber einemfreien Durchgang (19) befindet, der es dem ersten Arretierungsorganerlaubt, in elastische Anlage am Stift (6) zu gelangen,wobei der Stift eine Arretierungskerbe (21) aufweist, diein Übereinstimmungmit dem ersten Arretierungsorgan (12) angeordnet ist undin die sich das erste Arretierungsorgan einfügen kann, wenn sich der Stift(6) in seiner zweiten Position und die Arretierungsvorrichtung(8) in aktiver Position befinden, wobei die Arretierungskerbe(21) verhindert, dass der Stift (6) erneut inseine erste Position gleitet, wenn das erste Arretierungsorgan (12)in die Arretierungskerbe eingefügt ist.
    [5] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 4, bei der die Arretierungsvorrichtung (8)vom Träger(7) getragen wird, der die Wand (16) aufweist,an der der erste Arretierungsarm (12) in der inaktivenPosition der Arretierungsvorrichtung (8) anliegt, und beider der freie Durchgang (19) in dieser Wand (16)vorgesehen ist.
    [6] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 3 oder 5, bei der die Betätigungsvorrichtung (10)mindestens ein zweites Arretierungsorgan (13) umfasst,das elastisch zum Stift (6) gedrückt wird und – in dieArretierungskerbe (21) eindringen kann, wenn sich der Stift(6) in einer Position zwischen seiner zweiten und seinerersten Position befindet, und – die Arretierungsvorrichtung(8) von ihrer inaktiven Position in ihre aktive Positionmitnehmen kann, wenn sich der Stift (6) von seiner Zwischenpositionin seine erste Position bewegt.
    [7] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 6, bei der die Arretierungskerbe (21) eineNockenfläche (23)aufweist, überdie das zweite Arretierungsorgan (13) aus der Arretierungskerbeherausgleiten kann, wenn sich der Stift (6) von seinerersten in seine zweite Position bewegt.
    [8] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 6 oder 7, bei der das erste und das zweite Arretierungsorgan (12, 13)ein erster und ein zweiter im Wesentlichen horizontaler, parallelerArm eines elastischen Drahtes (9) sind.
    [9] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 8, bei der der Trägereine Buchse (7) umfasst, in der der Stift (6)gleitet, und bei der der elastische Draht (9) von der Buchsegetragen wird.
    [10] Kopfstützenvorrichtungnach Anspruch 9, bei der der elastische Draht (9) darüber hinauseinen dritten und einen vierten Arm (14, 15) umfasst,die im Wesentlichen horizontal und im Wesentlichen parallel zumersten beziehungsweise zweiten Arretierungsarm (12, 13)sind und mit diesen zwei U-förmige Federnbilden, die jeweils die Buchse (7) umschließen, undbei der der Metalldraht darüberhinaus ein vertikales Teilstück(11) umfasst, das den ersten mit dem zweiten Arretierungsarm(12, 13) verbindet.
    [11] Kopfstützenvorrichtungnach einem der Ansprüche3 bis 10, bei der die Kopfstütze(5) zwischen der hohen und der Position des unteren Anschlags amStift (6) verschiebbar montiert ist.
    [12] Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (4), die miteiner Kopfstützenvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist, wobei derTräger(7) mit der Rückenlehne(4) fest verbunden ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-07-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-12-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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