• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einer gegenüber einem sitzfesten Bauteil (5) neigungsverstellbaren Rückenlehne (4), die nach Entriegelung einer Neigungsverstelleinrichtung zwischen einer Gebrauchsstellung, teilweise vorgeklappten Easy-Entry-Position und weiter vorgeklappten Cargo-Position klappbar ist, DOLLAR A einer oberen und unteren Handhabe (6, 36) zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung, wobei DOLLAR A an der Rückenlehne ein durch die obere Handhabe (6) zwischen einer Arretierstellung und einer Mitnahmestellung verstellbares Arretiermittel (12, 15) vorgesehen ist, das in der Gebrauchsstellung, Easy-Entry-Position und Cargo-Position arretierbar ist, DOLLAR A ein durch das mit der Rückenlehne (4) vorklappende Arretiermittel mitnehmbarer Schwenkhebel (20) angelenkt ist, DOLLAR A die Rückenlehne (4) nach Entrastung des Arretiermittels aus der Easy-Entry-Position wahlweise in die Cargo-Position oder Gebrauchsstellung klappbar ist, und DOLLAR A von der Gebrauchsstellung ausgehend ein Anschlag des Schwenkhebels (20) eine Vorklappbewegung der Rückenlehne (4) auf die Easy-Entry-Position begrenzt und ein weiteres Vorklappen der Rückenlehne (4) in die Cargo-Position erst nach Verrastung und Entrastung des Arretiermittels (12, 15) in der Easy-Entry-Position durchführbar ist.
    公开号:DE102004002144A1
    申请号:DE200410002144
    申请日:2004-01-15
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Bernd Deptolla
    申请人:Faurecia Autositze GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch1.
    [0002] Einderartiger Fahrzeugsitz ist aus der WO 99/38723 bekannt und kanninsbesondere in der zweiten Reihe eines Fahrzeuges mit drei Sitzreihen angeordnetsein. Der Fahrzeugsitz der WO 99/38723 ist zwischen einer Gebrauchsstellung,in der die Rückenlehneinnerhalb eines Komfortbereichs neigungsverstellbar ist, einer Easy-Entry-Positionmit teilweise vorgeklappter Rückenlehneund in Längsrichtungverstelltem Fahrzeugsitz sowie einer vollständig vorgeklappten Cargo-Positionverstellbar. Zum Lösender Neigungsverstelleinrichtung sind ein erster Bowdenzug und einzweiter Bowdenzug vorgesehen, wobei jeder Bowdenzug jeweils über eine ander Rückenlehnevorgesehene Handhabe betätigbarist. Der erste Bowdenzug dient hierbei der Neigungsverstellung derRückenlehnebei besetztem Fahrzeugsitz. Der zweite Bowdenzug dient der Herbeiführung derEasy-Entry-Position, wobei bei Betätigung der zweiten Handhabeein Lösehebelgeschwenkt wird, der die Neigungsverstelleinrichtung freigibt, sodass der Benutzer die Rückenlehneteilweise vorklappen und den Fahrzeugsitz in Längsrichtung nach vorne schiebenkann, um die Easy-Entry-Positionzu erreichen. Weitere in eine derartige „Easy-Entry-Position" überführbare Kraftfahrzeugsitzesind in DE 198 82413 T1 , DE42 01 829 A1 und DE44 26 05742 beschrieben.
    [0003] Einederartige Verstellung des Fahrzeugsitzes in die Easy-Entry-Position erfordertjeweils das Vorschieben des Fahrzeugsitzes, was bei kleineren dreireihigenFahrzeugen zum Teil aus Platzgründen nichtvorgesehen ist. Weiterhin muss bei einem Teil der Easy-Entry-Verstellungender Benutzer die Rückenlehnenach Lösender Neigungsverstelleinrichtung gezielt um lediglich einen Teilwinkelvorklappen, um nicht ungewollt die Cargo-Position der Rückenlehnezu erreichen. Eine derartige genaue Winkeleinstellung ist bei schnellemVorklappen des Fahrzeugsitzes nur schwierig einzustellen und daherbenutzerunfreundlich. Bei der Anbringung von zwei im oberen Bereichder Rückenlehnedirekt nebeneinander vorgesehenen Bedienhebel, wie es in der WO 99/38723gezeigt ist, ist dem Benutzer zunächst die Zuordnung der Hebelnicht direkt ersichtlich, so dass er in benutzerunfreundlicher Weisezunächstdurch Ausprobieren den fürdie jeweilige Verstellung geeigneten Hebel ermitteln muss.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen,der eine Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung der Rückenlehne durcheine obere und eine untere Handhabe ermöglicht und ein Vorklappen derRückenlehnein die Easy-Entry-Positionund die Cargo-Position sicher und benutzerfreundlich gewährleistet.
    [0005] DieseAufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. DieUnteransprüchebeschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
    [0006] Erfindungsgemäß kann derBenutzer somit auf dem Fahrzeugsitz sitzend die Neigungsverstelleinrichtung über eineuntere Handhabe betätigen, umin der Gebrauchsstellung die Lehnenneigung innerhalb der Komfortbereichseinzustellen. Dies kann z.B. durch Zurückdrücken der Rückenlehne gegen eine Federvorspannungerfolgen. Ein Vorklappen der Rückenlehne über dieGebrauchsstellung hinaus in die Easy-Entry-Position wird benutzerfreundlichgestaltet, indem eine Entrastung über die oberer Handhabe erfolgtund die Vorklappbewegung der Rückenlehnedurch einen Anschlag in der Easy-Entry-Stellung begrenzt ist. DerBenutzer kann somit die über dieobere Handhabe entrastete Rückenlehnedirekt nach vorne klappen oder auch werfen, ohne eine zu weite Vorklappbewegungin die Cargo-Position befürchtenzu müssen.Dennoch ist fürden Benutzer auch eine Vorklappbewegung der Rückenlehne in die Cargo-Positionmöglich,indem er die Rückenlehne zunächst inder Easy-Entry-Stellung verrastet und nachfolgend wieder entrastet.Der erfindungsgemäße Mechanismusist hierbei mit relativ geringem Aufwand und geringen Kosten herstellbar.
    [0007] DieEntriegelung der Neigungsverstelleinrichtung für die Komforteinstellung inder Gebrauchsstellung ist durch Betätigung eines Lösehebelsmöglich,der z.B. wahlweise übereinen Mitnehmermechanismus der unteren Handhabe oder über dieobere Handhabe und ein Seil betätigtwird.
    [0008] DieEntrastung der Rückenlehnezur Verstellung in die Easy-Entry-Positionund Cargo-Position erfolgt überein Arretiermittel, das vorteilhafterweise eine gegen eine Federvorspannungschwenkbare Arretierlasche mit einem Arretierbolzen ist, der inRastungen eines sitzfesten Bauteils, z.B. eines Adapters der Neigungsverstelleinrichtung,einrastet. Hierbei sind Rastungen für die Easy-Entry-Position undCargo-Position z.B. durch Einkerbungen bzw. Vertiefungen der Außenkonturdes Adapters ausgebildet; die Gebrauchsstellung ist als entsprechendeRastung ausgebildet, die auch als Absatz der Außenkontur ausgebildet seinkann, da eine Klappbewegung nach hinten nicht möglich ist. Die Betätigung derArretierlasche erfolgt überein weiteres Seil; grundsätzlich kanndie Betätigungdes Lösehebelsund der Arretierlasche auch durch ein einziges Seil erfolgen.
    [0009] Dieerfindungsgemäße Begrenzungder Vorklappbewegung der entrasteten Rückenlehne von der Gebrauchsstellungin die Easy-Entry-Position wirddurch einen zusätzlichin der Lehnenschwenkachse angelenkten Schwenkhebel sicher gestellt,der innerhalb eines durch Anschlägedefinierten Schwenkbereichs verschwenkbar ist. Das Arretiermitteldrücktin seiner entrasteten Mitnahmestellung den Schwenkhebel bzw. eineKröpfungdes Schwenkhebels in Schwenkrichtung nach unten. Bei der Vorklappbewegungder Rückenlehnemit entrastetem Arretiermittel begrenzt der Schwenkhebel zunächst dieVorklappbewegung, so dass die Easy-Entry-Position erreicht wird. Bei nachfolgendemVerrasten des Arretiermittels in der Easy-Entry-Position wird derSchwenkweg des Schwenkhebels wiederum freigegeben, so dass dieserunter Entspannung seiner Federvorspannung zurückschwenken kann und hierdurchein nachfolgende Verstellung des Arretiermittels nach dessen Entrastungwahlweise in die untere Cargo-Position oder zurück in die Gebrauchsstellung ermöglicht.Bei Rückführung inder Gebrauchsstellung kann das Arretiermittel z.B. über einegeeignete Kurve an der Außenkonturder Kröpfungdes Schwenkhebels gleiten.
    [0010] DieErfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsformerläutert.Es zeigen:
    [0011] 1 eineSeitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit einerRückenlehnein einer vordersten Gebrauchsstellung;
    [0012] 2a eineAusschnittsvergrößerung aus 1 mitden verschiedenen Stellungen der Arretierlasche;
    [0013] 2b eineperspektivische Ansicht von hinten oben nach vorne unten der Anordnungaus 2a in Arretierstellung der Arretierlasche;
    [0014] 2c eineder 2b entsprechende Darstellung in Mitnahmestellungdes Arretiermittels;
    [0015] 3a eineSeitenansicht der Anordnung zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtungbei verriegelter Neigungsverstellung;
    [0016] 3b eineder 3a entsprechende Darstellung bei Entriegelungder Neigungsverstelleinrichtung überden unteren Bedienhebel;
    [0017] 3c eineder 3a entsprechende Darstellung bei Entriegelungder Neigungsverstelleinrichtung überden oberen Bedienhebel;
    [0018] 4 bis 6 eineVerstellung des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchsstellung in dieEasy-Entry-Position überden oberen Bedienhebel:
    [0019] 4 eineder 1 entsprechende Darstellung des Fahrzeugsitzesin Gebrauchsstellung bei Entriegelung über den oberen Bedienhebel;
    [0020] 5 eine 4 entsprechendeDarstellung bei in die Easy-Entry-Position vorgeklappter Rückenlehneund gezogenem oberen Bedienhebel;
    [0021] 6 eine 5 entsprechendeDarstellung in verriegelter Easy-Entry-Stellung;
    [0022] 7 bis 9 eineVerstellung des Fahrzeugsitzes von der Easy-Entry-Position der 6 in dieCargo-Position:
    [0023] 7 dieEntriegelung der Easy-Entry-Position über den oberen Bedienhebel;
    [0024] 8 dieCargo-Position vor der Verrastung;
    [0025] 9 denin der Cargo-Position verrasteten Fahrzeugsitz;
    [0026] 7, 10, 1 dieVerstellung des Fahrzeugsitzes von der Easy-Entry-Position der 6 zurück in dieGebrauchsstellung der 1:
    [0027] 10 einebei der Rückklappbewegung vonder Easy-Entry-Positionin die Gebrauchsstellung erreichte Zwischenstellung.
    [0028] EinFahrzeugsitz 1 weist einen Sitzrahmen 2, ein Sitzteil 3 undeine Rückenlehne 4 sowienicht gezeigte Kopfstützenauf. Die Rückenlehne 4 istin einer Lehnenschwenkachse A an einem Adapter 5 als sitzfestesBauteil schwenk- und klappbar. Der Adapter 5 kann wahlweisean dem Sitzteil 3 oder dem Sitzrahmen 2 befestigtsein.
    [0029] Ander Rückenlehne 4 istals obere Handhabe ein oberer Bedienhebel 6 vorgesehen,der zwischen einem unteren Anschlag 7 und einem oberen Anschlag 8 umeine Hebelschwenkachse 9 verschwenkbar ist. Der obere Bedienhebel 6 dientdem Lösender Verrastung der Rückenlehne 4 ausder Gebrauchsstellung der 1, Easy-Entry-Positionder 6 und Cargo-Position der 9. Hierzuist an der Rückenlehne 4 eineArretierlasche 12 in einer Laschenschwenkachse 13 angelenkt,die von einer Zugfeder 14 derartig vorgespannt ist, dasssie mit ihrem vorderen Ende, an dem einen Arretierbolzen 15 inAxialrichtung seitlich absteht, nach unten gedrückt wird. Die Arretierlasche 12 kannvon dem oberen Bedienhebel 6 über ein Seil 18 gegendie Wirkung der Zugfeder 14 nach oben verschwenkt werden.
    [0030] Wieinsbesondere aus den 2a bis 2c ersichtlichist, ist an dem Adapter 5 in der Lehnenschwenkachse A einSchwenkhebel 20 angelenkt. Der Schwenkhebel 20 weisteine bogenförmige Kulisse 21 auf,in der ein adapterfester Bolzen 22 zwischen einem eineobere Schwenkstellung definierenden unteren Anschlag 23 undeinem eine untere Schwenkstellung definierenden oberen Anschlag 24 läuft unddurch eine Zugfeder 26 in die in 2a gezeigteobere Stellung gezogen wird. Der Schwenkhebel 20 ist anseinem oberen bzw. radial äußeren Endegekröpft,wobei seine Kröpfung 28 – wie insbesondereaus den 2b , 2c ersichtlichist – in radialerRichtung übereiner Außenkontur 29 desAdapters 5 läuft.In dem Adapter 5 sind ein Absatz 30 für die Gebrauchsstellungund weiterhin eine Easy-Entry-Rastung 32 für die Easy-Entry-Positionund eine Cargo-Rastung 34 für die Cargo- Position als radiale Vertiefungen ausgebildet,in denen der Arretierbolzen 15 in den entsprechenden Stellungeneinrasten kann.
    [0031] DerArretierbolzen 15 liegt bei gezogenem oberem Bedienhebel 6 oberhalbdes Adapters 5 und kann an diesem bei Vorklappen der Rückenlehne 4 entlanggeschwenkt werden. Hierbei nimmt der Arretierbolzen 15 dievor ihm liegende Kröpfung 28 und somitden gesamten Schwenkhebel 20 mit.
    [0032] Die 3a bis 3c zeigenin einer Seitenansicht von (in Fahrtrichtung) rechts die Entriegelungder Neigungsverstelleinrichtung. Als Neigungsverstelleinrichtungsind zwischen der Rückenlehne 4 unddem Adapter 5 beidseitig als solche bekannte, hier nichtweiter beschriebene, mittels eines Übertragungsrohrs verbundeneRastversteller vorgesehen. Die Entriegelung kann hierbei wahlweise über den oberenBedienhebel 6 oder übereinen unteren Bedienhebel 36 erfolgen. Gemäß 3a istder untere Bedienhebel 36 in einer Hebelschwenkachse 37 z.B. amAdapter 5 angelenkt und wird von einer Zugfeder 38 nachunten gegen einen unteren Anschlag 39 gezogen. Ein Lösehebel 42 istum die Lehnenschwenkachse A schwenkbar und löst hierbei eine z.B. über Klembackengebildete Verriegelung der Neigungsverstelleinrichtung. An dem äußeren Endedes Lösehebels 42 istein Lösehebelbolzen 44 vorgesehen, derbei Betätigungdes unteren Bedienhebels 36 von einem Vorsprung 46 desunteren Bedienhebels 36 mitgenommen wird.
    [0033] Beieiner Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung über denunteren Bedienhebel 36 wird dieser gemäß 3b nachoben gegen die Wirkung der Zugfeder 38 gezogen, so dassder Vorsprung 46 den Lösehebelbolzen 44 nach(in Fahrtrichtung) hinten schwenkt, hierdurch den Lösehebel 42 umdie Lehnenschwenkachse A schwenkt und die Verriegelung der Neigungsverstelleinrichtung löst. An dem Lösehebel 42 greiftweiterhin ein zweites Seil 48 (bzw. Bowdenzugseele) an;das zweite Seil 48 ist übereine Umlenkrolle 50 und eine Bowdenzughülle 52 geführt undwird – wiedas erste Seil 18 – vondem oberen Bedienhebel 6 betätigt. Bei Entriegelung über denunteren Bedienhebel 36 hängt das zweite Seil 48 lediglichschlaff durch, ohne dass der obere Bedienhebel 6 beeinflusstwird.
    [0034] Beieiner Entriegelung überden oberen Bedienhebel 6 wird das zweite Seil 48 gezogenund schwenkt hierdurch den Lösehebel 42 nachhinten, so dass die Verriegelung der Neigungsverstelleinrichtunggelöstwird, wie aus 3c ersichtlich ist. Der untereBedienhebel 36 wird hierdurch nicht beeinflusst. Das zweiteSeil 48 kann vorteilhafterweise direkt an dem Lösehebelbolzen 44 angebundensein.
    [0035] Die 1 und 4 bis 6 zeigeneine Verstellung der Rückenlehne 4 vonder Gebrauchsstellung der 1 in eineEasy-Entry-Positionder 6. Von 1 ausgehend wird zunächst derobere Bedienhebel 6 gezogen, so dass gemäß 4 die Arretierlasche 12 soweitangehoben ist, dass sie die Außenkontur 29 desAdapters 5 passieren kann. Nachfolgend wird die Rückenlehne 4 mitder Arretierlasche 12 nach vorne geklappt, bis die Easy-Entry-Position der 5 erreichtist. Bei dieser Klappbewegung nimmt der Arretierbolzen 15 derArretierlasche 12 die Kröpfung 28 des Schwenkhebels 20 mit. Inder Neigungsstellung der 5 gelangt der adapterfeste Begrenzungsbolzen 22 gegenden oberen Anschlag 24 der Kulisse 21, so dassdie weitere Vorschwenkbewegung des Schwenkhebels 20 blockiert undsomit entsprechend auch der Arretierlasche 12 und der Rückenlehne 4 blockiertist. Bei der Vorklappbewegung von 4 nach 5 mussder obere Bedienhebel 6 nicht notwendigerweise durchgängig gezogensein, da der Arretierbolzen 15 auf der Außenkontur 29 desAdapters 5 gleiten kann.
    [0036] Wirdin 5 der obere Bedienhebel 6 losgelassen,so wird gemäß 6 dieArretierlasche 12 durch die Zugfeder 14 verschwenkt,wobei der Arretierbolzen 15 in die Easy-Entry-Rastung 32 gelangt, ausder er ohne Betätigungdes oberen Bedienhebels 6 nicht wieder herausgelangt. Dader Arretierbolzen 15 nunmehr nach innen weggeschwenktist, kann die Kröpfung 28 denArretierbolzen 15 passieren, so dass der Schwenkhebel 20 durchdie Wirkung der Zugfeder 26 bis zu dem unteren Anschlag 23 geschwenktwird.
    [0037] Vonder Easy-Entry-Position der 6 ausgehendkann die Rückenlehne 4 nachfolgendwahlweise gemäß 7, 8, 9 ineine untere Cargo-Position vorgeklappt oder gemäß 7, 10, 1 zurück in dieGebrauchslage der 1 geklappt werden.
    [0038] BeimVorklappen in die Cargo-Position wird zunächst gemäß 7 der obereBedienhebel 6 betätigt,so dass er überdas Seil 18 wiederum die Arretierlasche 12 schwenktund den Arretierbolzen 15 aus der Easy-Entry-Rastung 32 zieht.Hierbei unterscheidet sich die Position der 7 von derjenigen der 5 dahingehend,dass der Schwenkhebel 20 – durch die zwischenzeitigeVerrastung gemäß 6 – nunmehrmitsamt seiner Kröpfung 28 andem Arretierbolzen 15 vorbeigeschwenkt ist und somit derweitere Schwenkweg der Rückenlehne 4 nachunten frei ist. Der Benutzer kann somit die Rückenlehne 4 nicht direktvon der Gebrauchsstellung der 1 in die Cargo-Stellungder 8, 9 vorklappen, sondern muss dieRückenlehne 4 zwischenzeitlichin die Easy-Entry-Stellung der 6 verrasten.
    [0039] BeiVorklappen der Rückenlehne 4 wirddie im Wesentlichen horizontale Cargo-Position der 8 erreicht;auch bei diesem Vorklappvorgang ist es nicht unbedingt erforderlich,dass der obere Bedienhebel 6 durchgängig gezogen ist, da der Arretierbolzen 15 aufder Außenkontur 29 desAdapters 5 gleitet. Durch Loslassen des oberen Bedienhebels 6 wirddie Arretierlasche 12 durch die Zugfeder 14 gezogen,so dass der Arretierbolzen 15 in die Cargo-Rastung 34 gelangtund diese Cargo-Position gemäß 9 verrastet.Eine Rückstellungaus der Cargo-Position der 9 ist wiederumnur nach Betätigungdes oberen Bedienhebels 6 möglich.
    [0040] Beider Verstellung der Rückenlehnevon der Easy-Entry-Positionder 6 zurückin die Gebrauchsstellung der 1 wird wiederumgemäß 7 derobere Bedienhebel 6 gezogen, so dass der Arretierbolzen 15 ausder Easy-Entry-Verrastung 32 gelangt. Nachfolgend wirddie Rückenlehne 4 nach hintengeklappt. Hierbei gleitet der Arretierbolzen 15 auf derdie Außenkonturder Kröpfung 28 darstellendenKurve 54, die in dieser Schwenkrichtung langsam ansteigt.Gemäß 10 fällt hierbeidas erste Seil 18 schlaff ab, was für die Funktionalität jedoch ohneBedeutung ist. Wird die Rückenlehne 4 von 10 ausweiter nach hinten geklappt, gelangt der Arretierbolzen 15 über dashintere Ende der Kurve 54 und fällt wiederum in den Absatz 30 derAußenkontur desAdapters 5 unter Entspannung der Zugfeder 14.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Fahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne(4), die übereine Neigungsverstelleinrichtung gegenüber einem sitzfesten Bauteil (5)in ihrer Lehnenschwenkachse (A) neigungsverstellbar ist und nachEntriegelung der Neigungsverstelleinrichtung zwischen einer Gebrauchsstellung, einerteilweise vorgeklappten Easy-Entry-Position und einer weiter vorgeklapptenCargo-Position klappbar ist, einer ersten Handhabe (6)zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung über einZugmittel (48), und einer zweiten Handhabe (36)zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung, dadurchgekennzeichnet, dass die erste Handhabe (6) eineobere Handhabe (6) und die zweite Handhabe (36)eine untere Handhabe (36) ist, an der Rückenlehne(4) ein Arretiermittel (12, 15) vorgesehenist, das durch die obere Handhabe (6) zwischen einer Arretierstellungund einer Mitnahmestellung verstellbar ist und in der Gebrauchsstellung,der Easy-Entry-Position und der Cargo-Position arretierbar ist, inder Lehnenschwenkachse (A) ein innerhalb eines Schwenkbereichs schwenkbarerSchwenkhebel (20) angelenkt ist, der Schwenkhebel(20) durch das mit der Rückenlehne (4) vorklappendeArretiermittel (12) in dessen Mitnahmestellung mitnehmbarist, die Rückenlehne(4) nach Entrastung aus der Gebrauchsstellung in die Easy-Entry-Positionvorklappbar ist und in der Easy-Entry-Position über das Arretiermittel (12, 15)verrastbar ist, die Rückenlehne(4) nach Entrastung des Arretiermittels (12, 15)aus der Easy-Entry-Position wahlweise in die Cargo-Position oder dieGebrauchsstellung klappbar ist, und von der Gebrauchsstellungausgehend der Schwenkhebel (20) nach Entriegelung des Arretiermittels(12, 15) eine Vorklappbewegung der Rückenlehne(4) auf die Easy-Entry-Positionbegrenzt und ein weiteres Vorklappen der Rückenlehne (4) vonder Easy-Entry-Position in die Cargo-Position erst nach Verrastungund Entrastung des Arretiermittels (12, 15) in derEasy-Entry-Position durchführbarist.
    [2] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Arretiermittel (12) eine in die Arretierstellungfedervorgespannte, schwenkbare Arretierlasche (12) miteinem Rastvorsprung (15), z.B. Arretierbolzen (15)ist, der in Rastungen (30, 32, 34) dessitzfesten Bauteils (5) einrastet.
    [3] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (20) in eine obere Stellung vorgespanntund von dem Arretiermittel (12) gegen die Federvorspannungschwenkbar ist.
    [4] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) in axialer Richtunggekröpftist, seine Kröpfung(28) oberhalb eines sitzfesten Bauteils (5) freischwenkt und das Arretiermittel (12, 15) in seinerMitnahmestellung im Schwenkweg der Kröpfung (28) liegt.
    [5] Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (20) bei Vorklappen der Rückenlehne(4) bis zu seinem oberen Anschlag (24) in dieEasy-Entry-Rastungvorgeschwenkt wird, und bei nachfolgendem Einrasten des Arretiermittels(12, 15) in der Easy-Entry-Rastung (32)der Schwenkweg der Kröpfung(28) freigegeben wird und der Schwenkhebel (20)in seine federvorgespannte obere Stellung schwenkt.
    [6] Fahrzeugsitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Außenkonturder Kröpfung (28)eine Kurve (54) aufweist, die eine Rückführung des Arretiermittels (12, 15)von der Easy-Entry-Position in die Gebrauchsstellung nach Entrastendes Arretiermittels (12, 15) zulässt.
    [7] Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Kurve (54) von unten nach oben langsam zunimmtund in ihrem oberen Bereich stark abfällt und bei Zurückklappender Rückenlehne (4)von der Easy-Entry-Positionin die Gebrauchsstellung das Arretiermittel (12, 15)bei seiner Gleitbewegung auf der Kurve (54) der Kröpfung (28)gegen seine Federvorspannung anhoben wird.
    [8] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Neigungsverstelleinrichtung durch einenin der Lehnenschwenkachse (A) angelenkten Lösehebel (42) entriegelbarist, der wahlweise überdie obere Handhabe (6) und das Seil (48) oderdie untere Handhabe (36) betätigbar ist.
    [9] Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die untere Handhabe (36) ein gegen eine Federvorspannungschwenkbarer unterer Bedienhebel (36) mit einem Mitnehmervorsprung (46)ist, wobei der Mitnehmervorsprung (46) bei Betätigung desunteren Bedienhebels (36) einen Lösehebelbolzen (44)mitnimmt.
    [10] Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die obere Handhabe (6) ein gegen eineFedervorspannung schwenkbarer oberer Bedienhebel (6) ist,der über einSeil (18) das Arretiermittel (12) verstellt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004002144B4|2010-10-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-18| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: FAURECIA AUTOSITZE GMBH, 31655 STADTHAGEN, DE |
    2011-04-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410002144|DE102004002144B4|2004-01-15|2004-01-15|Fahrzeugsitz|DE200410002144| DE102004002144B4|2004-01-15|2004-01-15|Fahrzeugsitz|
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