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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Vorrichtung dient zur Beatmung und ist als eine mit einem Atemgasschlauch verbindbaren Atemmaske ausgebildet. Die Atemmaske weist eine Schlauchkupplung für den Atemgasschlauch auf, die über ein Gelenk beweglich mit einem Grundkörper der Atemmaske verbunden ist. Das Gelenk ist kugelgelenkartig ausgebildet und weist ein kugelsegmentartiges Innenteil sowie eine Außenschale zur Führung des Innenteiles auf. Die Außenschale ist aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Schalensegmenten ausgebildet.
    公开号:DE102004002125A1
    申请号:DE102004002125
    申请日:2004-01-14
    公开日:2005-08-04
    发明作者:Martin Eifler；Gerd Schulz
    申请人:Loewenstein Medical Technology GmbH and Co KG；
    IPC主号:A61M16-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beatmung, die als eine miteinem Atemgasschlauch verbindbare Atemmaske ausgebildet ist unddie eine Schlauchkupplung fürden Atemgasschlauch aufweist, die über ein Gelenk beweglich miteinem Grundkörperder Atemmaske verbunden ist.
    [0002] DerartigeAtemmasken könnensowohl als Nasalmasken als auch als Vollgesichtsmasken ausgebildetsein. Typischerweise wird ein beweglicher Schlauchanschluß verwendet,der im Bereich des Grundkörpersder Maske drehbar angeordnet ist.
    [0003] Diegemäß dem Standder Technik bekannten Gelenke zur Realisierung des beweglichen Schlauchanschlusseskönnennoch nicht alle Anforderungen im vollen Umfang zufriedenstellenderfüllen,die insbesondere bei einer Anwendung durch tech nisch weniger begabtePatienten gestellt werden. Die Gelenke müssen zum einen eine hohe Beweglichkeitbereitstellen, um die Einleitung von Kräften über den Atemgasschlauch indie Atemmaske möglichstzu minimieren und hierdurch einen großen Benutzungskomfort zu unterstützen. Darüber hinaus müssen eingeringes Baugewicht und eine hohe Zuverlässigkeit bei einer Vielzahlvon unterschiedlichen Anwendungsrandbedingungen gewährleistetwerden.
    [0004] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitendgenannten Art derart zu konstruieren, daß eine hohe Funktionalität bei gleichzeitighoher Zuverlässigkeit,einfacher Montage sowie hoher mechanischer Stabilität bereitgestellt wird.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,daß dasGelenk kugelgelenkartig ausgebildet ist und ein kugelsegmentartigesInnenteil sowie eine Außenschalezur Führungdes Innenteiles aufweist und daß dieAußenschaleaus mindestens zwei miteinander verbindbaren Schalensegmenten ausgebildetist.
    [0006] Eineweitere erfindungsgemäße Lösung der Aufgabebesteht darin, daß dasGelenk kugelgelenkartig ausgebildet ist und ein kugelsegmentartiges Innenteilsowie eine Außenschalezur Führungdes Innenteiles aufweist und daß dieAußenschaleaus mindestens einem Schalensegment ausgebildet ist, das in einemMontagezustand elastisch verformbare Führungselemente aufweist, diein einem Arbeitszustand von einem Fixierring stabilisiert sind.
    [0007] Durchdie kugelgelenkartige Ausbildung wird eine hohe Drehbeweglichkeitbei gleichzeitig großer mechanischerStabilitätbereitgestellt. Durch die Aufteilung der Außenschale in mindestens zweimiteinander verbindbare Schalensegmente ist es in einfacher Weisemöglich,das kugelsegmentartige Innenteil zu montieren. Gleichzeitig kanneine ausreichend großeaußenseitige Überdeckungdes Innenteiles durch die Außenschalebereitgestellt werden, so daß einungewolltes Trennen der Gelenkteile voneinander ausgeschlossen ist.Insbesondere wird verhindert, daß bei einer KraftbelastungTeile des Gelenkes in die Maske hineingedrückt werden. Dies ist insbesonderefür Vollgesichtsmaskenvon erheblicher Bedeutung.
    [0008] Einemechanisch stabile Ausführungsform wirddadurch unterstützt,daß daserste Schalensegment am Grundkörperbefestigt ist.
    [0009] ZurGewährleistungeiner einfachen Montierbarkeit ist vorgesehen, daß das Innenteilals Teil der Schlauchkupplung ausgebildet ist.
    [0010] Eineeinfache Handhabung wird dadurch unterstützt, daß das zweite Schalensegmentringartig ausgebildet ist.
    [0011] EinZusammenbau mit wenigen Handgriffen kann dadurch erreicht werden,daß dieSchalensegmente durch mindestens eine Schnappverbindung miteinandergekoppelt sind.
    [0012] Eineweitere Erhöhungder mechanischen Stabilitätkann dadurch erfolgen, daß daszweite Schalensegment im Bereich eines Sicherungselementes angeordnetist.
    [0013] Eineverbesserte Führungdes Innenteiles kann dadurch erreicht werden, daß das zweite Schalensegmenteinen das Innenteil beaufschlagenden Führungssteg aufweist.
    [0014] Eineweitere Befestigungsvariante besteht darin, daß das Sicherungselement mitdem ersten Schalensegment verklemmt ist.
    [0015] Ebenfallsist es möglich,daß dasSicherungselement mit dem ersten Schalensegment verrastet ist.
    [0016] Darüber hinausist daran gedacht, daß das Sicherungselementmit dem ersten Schalensegment verschraubt ist.
    [0017] Einehohe Drehbeweglichkeit des Gelenkes wird dadurch unterstützt, daß die Außenschalemindestens bereichsweise kugelsegmentartig ausgebildet ist.
    [0018] EineKombination einer hohen Beweglichkeit bei gleichzeitig hoher mechanischerStabilitätkann dadurch erreicht werden, daß das erste Schalensegmenteine Linienberührungzum Innenteil aufweist.
    [0019] Eineeinfache Geometrie der Bauteile wird dadurch unterstützt, daß das Sicherungselementals ein geschlossener Ring ausgebildet ist.
    [0020] ZurErleichterung einer Entformbarkeit von spritzgußtechnisch hergestellten Bauteilenwird vorgeschlagen, daß dasSicherungselement als ein aufklappbarer Ring ausgebildet ist.
    [0021] Eineweitere Konstruktionsvariante besteht darin, daß das Sicherungselement miteiner Innenverzahnung versehen ist.
    [0022] Eine örtlicheEntkopplung unterschiedlicher Funktionen kann dadurch erreicht werden,daß das Gelenkaußerhalbder Atem maske zwischen dem Grundkörper und dem Atemgasschlauchangeordnet ist.
    [0023] Einegute Zugänglichkeitder eingesetzten Bauteile kann dadurch erreicht werden, daß das Sicherungselementbezogen auf einen Maskeninnenraum außenseitig angeordnet ist.
    [0024] Gemäß einergestalterisch besonders ansprechenden Ausführungsform ist vorgesehen,daß dasSicherungselement bezogen auf einen Maskeninnenraum innenseitigangeordnet ist.
    [0025] Einetoleranzarme Führungdes Innenteiles bei gleichzeitig einfacher Montierbarkeit sowiehoher mechanischer Stabilitätwird dadurch erreicht, daß dasSicherungselement mit seiner Innenverzahnung eine Verzahnung desersten Schalensegmentes mindestens bereichsweise umschließt.
    [0026] Einerelativ großeFührungsfläche für das Innenteilkann dadurch bereitgestellt werden, daß beide Schalensegmente zurFührungdes Innenteiles ausgebildet sind.
    [0027] Absätze durchFertigungstoleranzen im Bereich der Führungsfläche für das Innenteil können dadurchvermieden werden, daß nurdas erste Schalensegment zur Führungdes Innenteiles ausgebildet ist und daß das zweite Schalensegmentzur mechanischen Stabilisierung des zweiten Schalensegmentes ausgebildetist.
    [0028] Inden Zeichnungen sind Ausführungsbeispieleder Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0029] 1 Eineperspektivische Darstellung eines Beamtungsgerätes mit Verbindungsschlauchzu einer Beatmungsmaske,
    [0030] 2 eineperspektivische Darstellung einer Atemmaske mit Kugelgelenk,
    [0031] 3 einVertikalschnitt gemäß Schnittlinie III-IIIin 2,
    [0032] 4 eineExplosionsdarstellung der Bauteile gemäß 3,
    [0033] 5 einegegenüber 3 abgewandelte Ausführungsformmit verkleinerter Führungsfläche im Bereichdes Befestigungsringes,
    [0034] 6 eineperspektivische Darstellung eines einteiligen auseinanderklappbarenBefestigungsringes,
    [0035] 7 eineDraufsicht gemäß Blickrichtung VIIauf den Befestigungsring gemäß 6,
    [0036] 8 eineweitere Abwandlung zur Ausführungsformgemäß 3,bei der der Sicherungsring innenseitig im Bereich der Atemmaskeangeordnet ist,
    [0037] 9 eineAbwandlung zur Ausführungsformgemäß 8,bei der eine Verzahnung zur Bereitstellung einer Verrastung vorgesehenist,
    [0038] 10 eineperspektivische Darstellung des Sicherungsringes gemäß 9 und
    [0039] 11 eineperspektivische Darstellung gemäß BlickrichtungXI in 9 mit abgenommenem Sicherungsring.
    [0040] 1 zeigtden grundsätzlichenAufbau einer Vorrichtung zur Beatmung. Im Bereich eines Gerätegehäuses (1)mit Bedienfeld (2) sowie Anzeige (3) ist in einemGeräteinnenraumeine Atemgaspumpe angeordnet. Übereine Kopplung (4) wird ein Atemgasschlauch (5)angeschlossen. Entlang des Atemgasschlauches (5) kann einzusätzlicherDruckmeßschlauch(6) verlaufen, der übereinen Druckeingangsstutzen (7) mit dem Gerätegehäuse (1)verbindbar ist. zur Ermöglichungeiner Datenübertragungweist das Gerätegehäuse (1)eine Schnittstelle (8) auf.
    [0041] ImBereich einer dem Gerätegehäuse (1)abgewandten Ausdehnung des Atemgasschlauches (5) ist einAusatmungselement (9) angeordnet. Ebenfalls kann ein Ausatemventilverwendet werden.
    [0042] 1 zeigtdarüberhinaus eine Atemmaske (10), die als Nasalmaske ausgebildetist. Eine Fixierung im Bereich eines Kopfes eines Patienten kann über eineKopfhaube (11) erfolgen. Im Bereich ihrer dem Atemgasschlauch(5) zugewandten Ausdehnung weist die Atemmaske (10)eine Schlauchkupplung (12) auf.
    [0043] Aus 2 istder Aufbau der Atemmaske (10) im Detail zu erkennen. DieSchlauchkupplung (12) fürden nicht dargestellten Atemgasschlauch (5) ist mit einemGrundkörper(13) der Atemmaske (10) über ein Gelenk (14)verbunden, das kugelgelenkartig ausgebildet ist. Beim dargestelltenAusführungsbeispielbesteht das Gelenk (14) aus einem mit der Schlauchkupplung(12) verbundenen Innenteil (15) sowie einer mitdem Grundkörper(13) verbundenen Außenschale(16). Das Innenteil (15) ist wenigstens bereichsweisekugelsegmentartig ausgebildet und die Außenschale (16) erstreckt sichentlang wenigstens eines Teiles der kugelsegmentartigen Oberfläche desInnenteiles (15).
    [0044] AmGrundkörper(13) sind seitliche Befestigungsstege (17, 18)zur Verbindung mit der in 2 nichtdargestellten Kopfhaube (11) sowie ein Mittelsteg (19)abgebildet, der ebenfalls zur Verbindung mit der Kopfhaube (11)dient und darüberhinaus eine Rastung (20) zur Positionierung einer nichtdargestellten Stirnstützeaufweist.
    [0045] DerVertikalschnitt in 3 veranschaulicht, daß die Außenschale(16) aus einem ersten Schalensegment (21) sowieeinem zweiten Schalensegment (22) ausgebildet ist. Daserste Schalensegment (21) ist am Grundkörper (13) angeformtund erstreckt sich wenigstens bereichsweise in einen Maskeninnenraum(23) hinein. Das zweite Schalensegment (22) istals Teil eines Sicherungselementes (24) ausgebildet, dasbeim dargestellten Ausführungsbeispielals ein Sicherungsring realisiert ist.
    [0046] DasSicherungselement (24) besitzt ein Fixierprofil (25),das in ein Gegenprofil (26) des Grundkörpers (13) eingreift.Gemäß dem Ausführungsbeispielin 3 ist das Fixierprofil (25) als ein vorstehenderRand ausgebildet, der entsprechend einer Schnappverbindung das Gegenprofil(26) hintergreift. Beim Ausführungsbeispiel gemäß 3 bestehtdas Sicherungselement (24) im wesentlichen aus einem amInnenteil (15) anliegenden Führungssteg (27), einemim wesentlichen senkrecht zum Führungssteg(27) verlaufenden Radialsteg (28) sowie einemQuersteg (29), der das Fixierprofil (25) trägt. DerFührungssteg(27) ist als Kugelflächeder Halbschale ausgebildet.
    [0047] 4 veranschaulichtin einer Explosionsdarstellung die Geometrie der Einzelteile gemäß 3.Eine Montage kann beispielsweise derart erfolgen, daß zunächst dasSicherungselement (24) überdie Schlauchkupplung (12) geschoben und anschließend dasInnenteil (15) in das erste Schalensegment (21)hineingeschoben wird. Anschließend erfolgtein Einrasten des Fixierprofils (25) in das Gegenprofil(26), so daß dasSicherungselement (24) am Grundkörper (13) gehaltenist. In diesem zusammengebauten Zustand ist das Innenteil (15)sowohl drehbeweglich als auch belastungsfähig von den Schalensegmenten(21, 22) geführt.
    [0048] Beider Ausführungsformgemäß 5 ist dasSicherungselement (24) ohne den Führungssteg (27) ausgebildetund das zweite Schalensegment (22) ist im Bereich der demInnenteil (15) zugewandten inneren Begrenzung des Radialsteges(28) angeordnet. Durch diese geometrische Gestaltung wird eineeinfachere Herstellung des Sicherungselementes (24) unterstützt. Daszweite Schalensegment (22) stellt eine relativ zum Kugelsegmentseparate Berührungsfläche bereit,die näherungsweiseals eine Linienberührungrealisiert ist. Die Linienberührungkann in jeder der beiden Halbschalen oder auch in beiden Halbschalenrealisiert werden.
    [0049] Gemäß den Darstellungenin den 6 und 7 ist das Sicherungselement(24) als ein aufklappbarer Ring ausgebildet. Das Sicherungselement(24) besteht aus zwei Ringhälften (30, 31)die überein Filmscharnier (32) miteinander verbunden sind. Im Bereichihrer dem Filmscharnier (32) abgewandten Begrenzungen weisendie Ringhälften(30, 31) Verbindungsstege (33, 34)auf, die derart mit einer Ausnehmung (35) sowie einem Zapfen(36) versehen sind, daß beieinem Zusammenklappen der Ringhälften(30, 31) der Zapfen (36) in die Ausnehmung(35) einrastet und hierdurch ein geschlosse ner Ring ausgebildetwird. Die konstruktive Realisierung des Sicherungselementes (24)ist in 6 in einer perspektivischen Darstellung und in 7 ineiner Draufsicht veranschaulicht.
    [0050] Beider Ausführungsformgemäß 8 ist dasSicherungselement (24) mit dem zweiten Schalensegment (22)bezüglichdes Maskeninnenraumes (23) innenseitig angeordnet und dasmit dem Grundkörper(13) verbundene Schalensegment (21) ist im Bereichder der Schlauchkupplung (13) zugewandten Ausdehnung desGelenkes (14) positioniert. Auch bei dieser Ausführungsformkann sich das Sicherungselement (24) im wesentlichen ringförmig erstrecken undgreift mit einem Fixierprofil (25) in ein Gegenprofil (26)des Grundkörpers(13) ein.
    [0051] DieAusführungsformin 9 zeigt eine zu den bisherigen Ausführungsformengrundsätzlichunterschiedliche Konstruktion. Der wesentliche Teil der Außenschale(16) wird hierbei vom ersten Schalensegment (21)ausgebildet, das am Grundkörper(13) angefonmt ist. Das erste Schalensegment (21)stellt einen einteiligen Sitz fürdas Innenteil (15) bereit und ist in einem Montagezustandelastisch verformbar. Nach einem Aufsetzen eines Fixierringes (39)liegt keine funktionelle elastische Verformbarkeit mehr vor. DerFixierring (39) stellt lediglich ein relativ gering dimensionierteszweites Schalensegment (22) bereit, das im wesentlichenein Hineindrückendes Innenteiles (15) in den Maskeninnenraum (23)hinein durch eine mechanische Stabilisierung des Lagersitzes verhindertund selbst nicht das Innenteil (15) führt.
    [0052] DerAufbau des Fixierringes (39) gemäß 9 wird in 10 weiterveranschaulicht. Es ist zu erkennen, daß der Fi xierring (39)im wesentlichen kreisförmigausgebildet ist und eine Innenverzahnung (37) aufweist,die bis in den Bereich des zweiten Schalensegmentes (22)reicht. Der Fixierring (39) berührt nicht das Innenteil (15).
    [0053] Ausder perspektivischen Darstellung in 11 istzu erkennen, daß auchdas erste Schalensegment (21) mit einer Verzahnung (38)versehen ist, die beim Einführendes Innenteiles (15) nach außen auseinanderdrückbar ist.Nach einer Positionierung des Innenteiles (15) sowie einemAufschieben des Fixierringes (39) ist die Verzahnung (38)des ersten Schalensegmentes (21) gegenüber einem Aufbiegen nach außen geschützt, sodaß einesichere Halterung des Innenteiles (15) bei gleichzeitigerGewährleistungeiner ausreichenden Beweglichkeit erreicht wird.
    [0054] Einwesentlicher Vorteil der Verwendung eines einteiligen ersten Schalensegmentes(21) besteht darin, daß eineabsatz- und fugenlose Führungsfläche bereitgestelltwird, so daß einequalitativ hochwertige Leichtgängigkeitdes Kugelgelenkes ermöglichtwird. Durch die in einem Montagezustand elastisch verformbaren Führungselementeist ohne aufgesetzten Fixierring (39) eine Montage undDemontage des Innenteiles (15) mit geringem Kraftaufwandund ohne mechanische Beschädigungender verwendeten Bauelemente möglich.Erst nach einem Aufsetzen des Fixierringes (39) wird eineim wesentlichen steife Gesamtkonstruktion bereitgestellt, die sowohlein Herausziehen des Innenteiles (15) aus der Gelenkführung alsauch ein Hineindrückendes Innenteiles in den Maskeninnenraum (13) verhindert.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Vorrichtung zur Beatmung, die als eine mit einemAtemgasschlauch verbindbare Atemmaske ausgebildet ist und die eineSchlauchkupplung fürden Atemgasschlauch aufweist, die über ein Gelenk beweglich miteinem Grundkörperder Atemmaske verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk(14) kugelgelenkartig ausgebildet ist und ein kugelsegmentartigesInnenteil (15) sowie eine Außenschale (16) zurFührungdes Innenteiles (15) aufweist und bei dem die Außenschale(16) aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Schalensegmenten (21, 22)ausgebildet ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß daserste Schalensegment (21) am Grundkörper (13) befestigtist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß dasInnenteil (15) als Teil der Schlauchkupplung (12)ausgebildet ist.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß daszweite Schalensegment (22) ringartig ausgebildet ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieSchalensegmente (21, 22) durch mindestens eineSchnappverbindung miteinander gekoppelt sind.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß daszweite Schalensegment (22) im Bereich eines Sicherungselementes (24)angeordnet ist.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß daszweite Schalensegment (22) einen das Innenteil (15)beaufschlagenden Führungssteg(27) aufweist.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) mit dem ersten Schalensegment (21)verklemmt ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) mit dem ersten Schalensegment (21)verrastet ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) mit dem ersten Schalensegment (21)verschraubt ist.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,daß dieAußenschale (17)mindestens bereichsweise kugelsegmentartig ausgebildet ist.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,daß daserste Schalensegment (21) eine Linienberührung zumInnenteil (15) aufweist.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) als ein geschlossener Ring ausgebildet ist.
    [14] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) als ein aufklappbarer Ring ausgebildet ist.
    [15] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) mit einer Innenverzahnung (37)versehen ist.
    [16] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,daß dasGelenk (14) außerhalbder Atemmaske (10) zwischen dem Grundkörper (13) und demAtemgasschlauch (5) angeordnet ist.
    [17] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) bezogen auf einen Maskeninnenraum (23)außenseitigangeordnet ist.
    [18] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) bezogen auf einen Maskeninnenraum (23)innenseitig angeordnet ist.
    [19] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,daß dasSicherungselement (24) eine Verzahnung (38) desersten Schalensegmentes (21) mindestens bereichsweise umschließt.
    [20] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet,daß beideSchalensegmente (21, 22) zur Führung des Innenteiles (15)ausgebildet sind.
    [21] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet,daß nurdas erste Schalensegment (21) zur Führung des Innenteiles (15)ausgebildet ist und daß daszweite Schalensegment (22) zur mechanischen Stabilisierungdes ersten Schalensegmentes (21) ausgebildet ist.
    [22] Vorrichtung zur Beatmung, die als eine mit einemAtemgasschlauch verbindbare Atemmaske ausgebildet ist und die eineSchlauchkupplung fürden Atemgasschlauch aufweist, die über ein Gelenk beweglich miteinem Grundkörperder Atemmaske verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk(14) kugelgelenkartig ausgebildet ist und ein kugelsegmentartigesInnenteil (15) sowie eine Außenschale (16) zurFührungdes Innenteiles (15) aufweist und bei dem die Außenschale(16) aus mindestens einem Schalensegment (21, 22)ausgebildet ist, das in einem Montagezustand elastisch verformbare Führungselementeaufweist, die in einem Arbeitszustand von einem Fixierring (39)stabilisiert sind.
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    US20050150497A1|2005-07-14|
    EP1555040B1|2015-08-26|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    WO1998048878A2|1997-04-29|1998-11-05|Morgenstern Juergen|Atemmaske|
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    WO2003035156A2|2001-10-22|2003-05-01|Map Medizin-Technologie Gmbh|Atemmaskenanordnung sowie applikationsvorrichtung und stirnauflageeinrichtung hiervon|
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    DE102005041716A1|2004-09-03|2006-04-20|Weinmann Geräte für Medizin GmbH + Co. KG|Atemmaske|
    DE102005041717A1|2004-09-03|2006-04-20|Weinmann Geräte für Medizin GmbH & Co. KG|Atemmaske|
    DE102006011151A1|2006-03-10|2007-09-13|Weinmann Geräte für Medizin GmbH + Co. KG|Vorrichtung zur Beatmung|
    US8887726B2|2004-09-03|2014-11-18|Weinmann Gerate Fur Medizin Gmbh & Co. Kg|Respiratory mask|
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    US3824999A|1972-09-18|1974-07-23|Sandoz Ag|Tracheotomy mask|
    US4274406A|1979-09-04|1981-06-23|Bartholomew Victor L|Tracheotomy mask|
    US4686977A|1986-04-03|1987-08-18|Frank Cosma|Tracheal cannula|
    US4938209A|1989-01-12|1990-07-03|Fry William J|Mask for a nebulizer|
    US4997217A|1990-05-10|1991-03-05|Mine Safety Appliances Company|Breathing mask-hose coupling|
    FR2709328B1|1993-08-27|1995-11-24|Didier Chevenard|Dispositif de déformation du tuyau d'échappement d'un moteur thermique.|
    USD389052S|1996-02-07|1998-01-13|Nifco Inc.|Clamp|
    US5755225A|1996-09-30|1998-05-26|Hutson & Associates, Inc.|Medical tube-retaining device|
    US5921239A|1997-01-07|1999-07-13|Sunrise Medical Hhg Inc.|Face mask for patient breathing|
    US5749360A|1997-02-03|1998-05-12|Hospitak, Inc.|Tracheostomy mask with tracheostomy tube alignment stabilizer|
    AUPP855099A0|1999-02-09|1999-03-04|Resmed Limited|Gas delivery connection assembly|
    DE19963598B4|1999-12-23|2007-02-22|Auergesellschaft Gmbh|Anschlussteil einer Atemschutzmaske|
    US6619288B2|2000-11-15|2003-09-16|Deka Products Limited Partnership|Breathing mask with incomplete headband|
    US6455375B1|2001-06-01|2002-09-24|Lattice Semiconductor Corporation|Eeprom tunnel window for program injection via P+ contacted inversion|
    WO2004022147A1|2002-09-06|2004-03-18|Resmed Limited|Elbow for mask assembly|
    JP4467875B2|2001-09-07|2010-05-26|レスメド・リミテッドＲｅｓｍｅｄＬｔｄ|マスクアセンブリ|
    US6898146B2|2002-06-11|2005-05-24|Concord Technologies, L.P.|Screwless inner race for streamer cable connector|
    DE10338169A1|2003-08-20|2005-03-10|Weinmann G Geraete Med|Beatmungsmaske mit Kopfhaube|AU2003288817B2|2002-12-06|2009-01-08|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Mouthpiece|
    WO2005079726A1|2004-02-23|2005-09-01|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Breathing assistance apparatus|
    EP3473289A1|2004-04-02|2019-04-24|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Gerät zur unterstützung der atmung|
    US9072852B2|2004-04-02|2015-07-07|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Breathing assistance apparatus|
    US7513255B2|2005-06-03|2009-04-07|Ric Investments, Llc|Patient interface device with universal headgear mounting member|
    US8245711B2|2005-08-15|2012-08-21|Ric Investments, Llc|Patient interface with adjustable cushion|
    US20080053446A1|2006-03-31|2008-03-06|Tiara Medical Systems, Inc.|Adjustable cpap mask assembly|
    BRPI0714406B1|2006-07-14|2018-10-16|Fisher & Paykel Healthcare Ltd|breathing aid|
    US7810499B2|2006-09-19|2010-10-12|Nellcor Puritan Bennett Llc|Gas exhaust system for a mask apparatus for use in a breathing assistance system|
    US7861718B2|2006-09-19|2011-01-04|Nellcor Puritan Bennett Llc|Adjustment system for a mask apparatus for use in a breathing assistance system|
    US7823589B2|2006-09-19|2010-11-02|Nellcor Puritan Bennett Llc|Ball joint for a mask apparatus for use in a breathing assistance system|
    AU2007302631B2|2006-09-28|2013-10-31|Australian Centre For Advanced Medical Technology Pty Ltd|Improved respirator mask|
    US20100229866A1|2006-10-09|2010-09-16|Austrlian Centre for Advanced Medical Tecnology Pty Ltd|Gas mask assembly with swivel connector|
    US8770190B2|2007-04-25|2014-07-08|Resmed Limited|Connectors for connecting components of a breathing apparatus|
    US8875709B2|2007-05-10|2014-11-04|Resmed Limited|Mask assembly|
    US10792451B2|2008-05-12|2020-10-06|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Patient interface and aspects thereof|
    CA2918167C|2009-05-12|2018-10-23|Andrew Paul Maxwell Salmon|Patient interface and aspects thereof|
    US10258757B2|2008-05-12|2019-04-16|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Patient interface and aspects thereof|
    US9901700B2|2008-10-10|2018-02-27|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Nasal pillows for a patient interface|
    EP3398640A1|2009-11-12|2018-11-07|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Patientenschnittstelle und aspekte davon|
    AU2016204384B2|2009-05-12|2016-11-17|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Patient interface and aspects thereof|
    EP3639877A1|2009-06-02|2020-04-22|ResMed Pty Ltd|Unauffällige nasalmaske|
    WO2011062510A1|2009-11-18|2011-05-26|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Nasal interface|
    EP3406287A1|2010-10-08|2018-11-28|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Beatmungsvorrichtung|
    GB2532393B|2011-04-15|2016-07-06|Fisher & Paykel Healthcare Ltd|Interface comprising a rolling nasal bridge portion|
    US10603456B2|2011-04-15|2020-03-31|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Interface comprising a nasal sealing portion|
    NZ710684A|2011-07-08|2017-02-24|Resmed Ltd|Swivel elbow and connector assembly for patient interface systems|
    CN110075405A|2012-05-18|2019-08-02|瑞思迈有限公司|鼻罩系统|
    GB2558822B8|2012-08-08|2019-04-10|Fisher & Paykel Healthcare Ltd|Headgear for patient interface|
    CN105283212B|2013-04-11|2018-05-22|费雪派克医疗保健有限公司|柔性面罩联接件|
    CA2958119A1|2014-08-25|2016-03-03|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Respiratory mask and related portions, components or sub-assemblies|
    CN104906676B|2015-06-23|2017-11-14|北京怡和嘉业医疗科技股份有限公司|一种面罩组件|
    USD824020S1|2017-02-23|2018-07-24|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Cushion assembly for breathing mask assembly|
    USD823455S1|2017-02-23|2018-07-17|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Cushion assembly for breathing mask assembly|
    USD823454S1|2017-02-23|2018-07-17|Fisher & Paykel Healthcare Limited|Cushion assembly for breathing mask assembly|
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